preparatory:AB 65083

Wortprotokoll

Es ist so, dass wir in der Tat in diesem Bereich am Arbeiten sind, und zwar deshalb, weil es schon eine ganze Anzahl von Vorstössen gegeben hat, die alle zusammengenommen in eine ähnliche Richtung gehen. Sie wollen nämlich, dass man Ausbildungs- und/oder Weiterbildungskosten von den Steuern absetzen kann - um das mal ganz vereinfacht zu sagen. So einfach dieser Sachverhalt auch daherkommt, so kompliziert, so anspruchsvoll und so schwierig ist er nachher zu handhaben. Wir haben jetzt schon durch mehrere Untersuchungen festgestellt, dass in diesem Problembereich verschiedene Fussangeln ausgelegt sind. Das gilt einmal für die Frage, wie man Ausbildung bzw. Weiterbildung definiert; dann für die Frage, wie man das nachher je nach Stufe umsetzt; und schliesslich für die Frage, wer die Steuersubjekte sind, wer in welchem Ausmass davon profitieren kann oder soll; wo es um fiskalische, wo es um ausserfiskalische Anliegen geht. Ich kann Sie versichern: Da ist ein grosser Kranz von Überlegungen angestellt worden. Es ist so, dass die bisherigen Vorstösse in drei Modellen, wie das Herr Randegger gesagt hat, zur Darstellung gekommen sind. Wir arbeiten jetzt an der Vertiefung dieser Modelle. Wir werden dann nicht zögern, das Parlament mit den Ergebnissen zu bedienen und Ihnen eine Vorlage zu unterbreiten, anhand derer Sie entsprechende Entscheide treffen können.

Ob in diesem Zusammenhang, wenn ich das jetzt thematisch anschaue, tatsächlich eine steuerliche Gleichbehandlung beruflicher Bildungs- und Weiterbildungskosten das Ergebnis unserer Überlegungen und folglich unser Antrag sein wird, ist ungewiss, Herr Randegger - das ist ungewiss. Gewiss ist, dass wir uns mit diesem Thema jetzt intensiv [PAGE 609] befassen. Ich habe heute schon einmal gesagt: Ich habe Respekt vor Motionen, weil Motionen Aufträge sind, die man in Gesetzesform zu fassen hat. Ich bin mit dem Anliegen von Herrn Randegger, dass wir das prüfen, sehr einverstanden. Ich sichere ihm zu, dass wir das auch tun werden. Aber ich kann das Anliegen nicht in der Form der Motion entgegennehmen, weil ich ihm nicht versichern kann, dass das Ergebnis mit dem übereinstimmt, was er hier vertreten hat.