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preparatory:AB 68904

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2006-12-05

Wortprotokoll

Auch ich will mich bei dieser Frage kurz fassen. Es geht in der Tat um einen verhältnismässig geringen Betrag, es geht aber auch um eine Grundsatzfrage, nämlich um die Frage, ob es wirklich eine Kernaufgabe des Bundes sein kann und sein soll, diese sieben nationalen Erwachsenenbildungsorganisationen finanziell zu unterstützen. Über ihre Tätigkeit und ihren Erfolg lassen wir keinen Zweifel aufkommen. Der Bundesrat bezweifelt aber, dass wir Aufgaben übernehmen sollten, die nicht zum Kerngebiet des Bundes gehören. Das ist der Grund, weshalb der Bundesrat Ihnen empfiehlt, diesen Antrag abzulehnen.

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