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Wortprotokoll

Bundesrat und Ständerat beantragen Ihnen mit dem Rüstungsprogramm 2006 einen Verpflichtungskredit von insgesamt 1,5 Milliarden Franken. Mit diesen Beschaffungsanträgen werden bezüglich der Rüstungsinvestitionen drei klare Schwerpunkte gesetzt. Der erste betrifft den Bereich Führung und Aufklärung mit dem Führungsinformationssystem Heer (FIS Heer) und dem Umbau von freiwerdenden Panzerjägern Piranha zu Kommandofahrzeugen. Das Werterhaltungsprogramm für den Transporthelikopter 89 Super Puma sowie die Beschaffung von Genie- und Minenräumpanzern dienen zweitens der Stärkung der Mobilität der Armee. Die Verbesserung der Waffenwirkung bildet den dritten Schwerpunktbereich, bestehend aus der Werterhaltung des Panzers 87 Leopard, dem [PAGE 1804] Jetpiloten-Ausbildungssystem PC-21, dem F/A-18-Simulator sowie der elektronischen Schiessausbildungsanlage Leopard (Elsa Leo).

In Anbetracht eines Nichteintretensantrages sowie von sieben Minderheitsanträgen auf Streichen oder Rückweisung gestatte ich mir, im Rahmen des Eintretens vorweg einige Bemerkungen zu den einzelnen Materialbeschaffungspositionen zu machen. Das Führungsinformationssystem Heer steht mit 424 Millionen Franken im Zentrum der Beschaffungen. Das Aufgabenspektrum der Armee verlangt, dass das Heer alle Einsatzformen von der Unterstützung der zivilen Behörden bis hin zur Landesverteidigung im teilstreitkraftübergreifenden Rahmen abdecken muss. Die vernetzte Operationsführung ist dabei Voraussetzung, um diese gesamte Bandbreite abdecken zu können. Sie basiert auf einer soliden Informations- und Kommunikationsstruktur mit dem Ziel, anhand aktueller Lagebilder Führungs- und Wirkungsüberlegenheit zu schaffen. Heute fehlt der Armee die Fähigkeit, komplexe Operationen über alle Bereiche, in welchen eine militärische Wirkung bezweckt wird, integral zu planen und rasch richtige Entscheide zu treffen.

Das FIS Heer besteht aus zahlreichen, über militärische Netze miteinander verbundenen Computern. Für den Einsatz der Verbände werden Fahrzeuge umgerüstet, welche der Truppe als mobile Arbeitsplätze auf allen Stufen zur Verfügung stehen. Im Weiteren werden zum Aufbau mobiler Kommandoposten Container in unterschiedlichen Konfigurationen beschafft. Wir haben uns davon überzeugen können, dass eine miliztaugliche Bedienung gewährleistet ist und dass unsere jungen Soldaten hervorragend dafür geeignet sind. Die beabsichtigten Investitionen in das FIS Heer erfolgen gestaffelt. Im Rüstungsprogramm 2006 geht es um einen ersten Ausbauschritt.

Eine weitere Investition im Bereich Führung und Aufklärung in allen Lagen ist der Umbau der freiwerdenden Panzerjäger Piranha zu Kommandofahrzeugen. Die für die 20 Infanteriebataillone vorgesehenen Kommandofahrzeuge - acht Kommandofahrzeuge je Bataillon - sind splittergeschützt und verfügen über eine adäquate Ausrüstung, wodurch die Führungstätigkeit auch unter schwierigsten Bedingungen in allen Situationen wahrgenommen werden kann.

Im Bereich Mobilität sollen zwei Lücken geschlossen werden. Zum einen soll der Transporthelikopter 89 Super Puma mit einem Werterhaltungsprogramm für mindestens weitere 15 Jahre einsatzfähig gemacht werden. Deshalb will man den Super Puma mit einem modernen, den zivilen und militärischen Anforderungen entsprechenden Cockpit sowie mit wichtigen Einsatzausrüstungen ergänzen. Es gilt, daran zu erinnern, dass der Super Puma auf den Technologien der Achtzigerjahre beruht. Mit der vorgesehenen Grundüberholung sowie mit den Werterhaltungsmassnahmen wird eine Angleichung von Ausbildung und Einsatz an die Cougar-Flotte erzielt.

Die Beschaffung von Genie- und Minenräumpanzern dient der Schliessung einer weiteren schwerwiegenden Fähigkeitslücke der Armee. In der Armee werden die mechanisierten Verbände auch in Zukunft eine Voraussetzung für das Führen terrestrischer Kampfoperationen sein. Sie bilden den zentralen Bestandteil des Aufwuchskerns zur Abwehr eines militärischen Angriffs und tragen wesentlich zum Erhalt der Verteidigungskompetenz bei. Diese Verbände müssen über gepanzerte Genie- und Minenräummittel verfügen, deren Aufgabe darin besteht, unter gegnerischem Feuer die eigene Beweglichkeit sicherzustellen und diejenige des Gegners einzuschränken. Diese Fähigkeit besitzen die heutigen Panzerbrigaden nur teilweise. Diese Geräte sind zudem bestens für spezielle Einsätze im Katastrophenschutz und im Katastrophenfall geeignet. Als Basis für die Trägerfahrzeuge dienen die Chassis überzähliger Panzer 87 Leopard. Der Kauf der zwölf Genie- und Minenräumpanzer ist demnach keine komplette Neubeschaffung; sie ist ein Produkt der eigenen Rüstungsindustrie, der Ruag.

Der Bereich der Waffenwirkung betrifft die Werterhaltung des Panzers 87 Leopard. Vorweg ist unmissverständlich festzuhalten, dass es sich nicht etwa um den Kauf von neuen Panzern handelt. Der Panzer 87 Leopard wurde 1987 bis 1993 bei der Truppe eingeführt. Er befindet sich heute in der Mitte seiner Nutzungsdauer. Neben den notwendigen grösseren Instandhaltungsarbeiten muss dieses System auch den geänderten Anforderungen angepasst werden. Dadurch werden die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, im Rahmen von Raumsicherungsoperationen die neuen Aufgaben wahrnehmen zu können. Das Werterhaltungsprogramm umfasst lediglich 134 Panzer, d. h. rund 35 Prozent des gesamten Leopard-Bestandes. Die beantragten Werterhaltungsmassnahmen beschränken sich auf eine Verbesserung der Führungsfähigkeit sowie den Erhalt einer hohen Systemverfügbarkeit. Mit der Zustimmung zu diesem Beschaffungsantrag wird die Einsatzfähigkeit im Zeitraum bis 2025 sichergestellt.

Ausgangspunkt für die Beschaffung des Jetpiloten-Ausbildungssystems PC-21, sechs Flugzeuge, bildet die geplante Ausmusterung des F-5, wodurch ab 2010 eine Ausbildungslücke entsteht. Diese soll mit dem Jetpiloten-Ausbildungssystem geschlossen werden. Das Jepas PC-21 basiert auf Flugzeugen mit modernster Avionik, kombiniert mit bord- und bodengestützten Ausbildungsmitteln, beispielsweise einem Simulator für Piloten und Instruktoren und einem Trainingsschleudersitz für Piloten usw., die es erlauben, die Komplexität im Bereich Systembedienung und Datenverarbeitung und mit Ausrichtung auf den F/A-18 zu schulen und zu trainieren. Folgende Ausbildungsmodule müssen auf dem PC-21 vermittelt werden können: technische Umschulung, Instrumentenflug, Formationsflug, Navigation, Nachtflug, formelle Luftkampfausbildung, Erdkampf-Grundausbildung. Als besondere Einsatzform ist ebenfalls der Luftpolizeidienst gegen langsam und tief fliegende Ziele im unteren Luftraum vorgesehen.

Nun zum F/A-18-Simulator: Der heutige F/A-18-Simulator wurde mit dem Rüstungsprogramm 1992 beschafft und verfügt über den technologischen Stand von Ende der Achtzigerjahre. Heute hat der Simulator bei der Hard- und Software seine Grenzen ganz klar erreicht. Sinn und Zweck derartiger Ausbildungshilfen bedürfen keiner weiteren Erläuterungen. Hervorzuheben ist lediglich die Tatsache, dass der neue Simulator auch die Möglichkeit bietet, den Einsatz im Verband zu simulieren. Dieser Ausgangslage wird im neuen Simulator mit der Integration von vier Cockpits Rechnung getragen. Die Möglichkeit also, im Simulator den Einsatz im Verband zu simulieren, bringt eine markante Steigerung der Ausbildungs- und Trainingsmöglichkeiten. Mit dem modernen Simulator können die Ausbildungs- und Trainingsbedürfnisse, beginnend mit der Umschulung über das individuelle Training bis hin zu den komplexen taktischen Verbandsübungen, optimal ergänzt und abgedeckt werden.

Der letzte, der vierte Materialbeschaffungsantrag im Bereich Waffenwirkung betrifft die elektronische Schiessausbildungsanlage Leopard. Auch bei diesem Beschaffungsantrag bestehen bezüglich Sinn und Nutzen der Schiessausbildung auf einem Simulator keine Zweifel. Die in Betrieb stehende Schiessausbildungsanlage Leopard wurde im Jahre 1987 beschafft, und im Jahre 2009 wird sie das Ende ihrer Einsatzdauer erreichen. Mit der neuen elektronischen Schiessausbildungsanlage Leopard können die Schiessausbildung und die Schulung unserer Panzerverbände weiterhin nahtlos sichergestellt werden.

Zum Schluss noch ein Hinweis auf die Auswirkungen des Rüstungsprogramms 2006 auf die Schweizer Industrie: Die direkte Produktion im Inland umfasst einen Betrag von 820 Millionen Franken, d. h. 55 Prozent. Wenn die indirekten Beteiligungen mit einbezogen werden, sind es 89 Prozent oder 1,325 Milliarden Franken. Bei den indirekten Beteiligungen ist auf die Offsetprogramme hinzuweisen, welche der Schweizer Industrie, vor allem auch vielen kleinen und mittleren Unternehmen, erhebliche jährliche Auslandaufträge eingebracht haben. Diese Wirkung wird auch beim Rüstungsprogramm 2006 eintreten.

Die Kommission hat das Rüstungsprogramm 2006 am 26. Oktober ausgiebig und intensiv beraten und nach langer Diskussion mit 20 zu 3 Stimmen bei 0 Enthaltungen Eintreten beschlossen. [PAGE 1805]

Ich beantrage Ihnen im Namen dieser sehr grossen Mehrheit, auf das Rüstungsprogramm 2006 einzutreten.