preparatory:AB 72913

Wortprotokoll

Ich muss leider ein, zwei Sätze sagen, obwohl alle gerne in die Mittagspause gehen würden. Das verstehe ich, aber ich muss es zuhanden der Materialien sagen. Ich mache es aber ganz kurz:

Die Minderheit Hollenstein möchte zwei Drittel der Beiträge an Agglomerationsprojekte rein für Schienen- und Langsamverkehr reservieren. Die Mehrheit ist ganz klar der Meinung, dass sich die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Verkehrsarten aus der Logik des Problems ergeben sollte: An einem Ort braucht es eben Schienen, und am anderen Ort braucht es Strassen.

Die Verwaltung hat - das möchte ich hier erwähnen, denn das wurde noch nicht gesagt - die wichtige Bemerkung gemacht, dass der Schienenverkehr in grösseren Agglomerationen häufiger eine gute Lösung bringt. In kleineren Agglomerationen ist es aber oft sinnvoller, eine Lösung mit Strassen, auch mit öffentlichem Strassenverkehr, zu suchen. Eine solche Bestimmung, wie sie die Minderheit möchte, würde also die kleineren Agglomerationen benachteiligen oder dann zu ineffizienten Lösungen zwingen.

Noch ein Satz zum Antrag der Minderheit Föhn betreffend die Beiträge an das Rollmaterial: Die Mehrheit ist klar folgender Meinung: Wenn sich eventuell ergeben würde, dass Beiträge an Rollmaterial eine günstigere Lösung wären, sollte man - obwohl es sich hier um eine Infrastrukturvorlage handelt - diese Beiträge sinnvollerweise sprechen.

Deshalb empfehle ich Ihnen, hier der Mehrheit zu folgen.