preparatory:AB 72996
Hochreutener Norbert · Nationalrat · Bern · Christlichdemokratische Fraktion · 2006-09-26
Wortprotokoll
Es ist in der Tat so: Das Entflechtungsbauwerk Wylerfeld ist ein sehr sinnvolles Projekt. Das war in der Kommission völlig unbestritten. Es weist auch ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis auf, darüber war man sich einig. Aber leider erfüllt es, Herr Bundespräsident Leuenberger hat es gesagt, nicht alle Kriterien, die der Bund aufgestellt hat. Ich sage "leider", weil ich Berner bin. Gemäss Auskunft der Verwaltung - der Bundespräsident hat es jetzt bestätigt - besteht z. B. kein Vorprojekt. Damit ist schon eine Bedingung nicht erfüllt. Dann gibt es eine weitere Bedingung, die nicht erfüllt wird, nämlich der Zeitpunkt des Baubeginns, auch wenn Frau Teuscher das bestreitet. Aber ich glaube, es ist unbestritten, dass im Jahre 2008 nur ein Teil hätte in Angriff genommen werden können. Deshalb hat die Kommission diesen Antrag mit 14 zu 2 Stimmen abgelehnt.
Noch ein Wort zu Buchstabe dbis: Hier gibt es zwar keinen Gegenantrag, und Buchstabe dbis ist völlig unbestritten, aber ich möchte etwas zuhanden der Materialien sagen: Als die Vorlage ausgearbeitet wurde, sah es nicht so aus, als würde das Projekt Zentralbahn rechtzeitig baureif sein und in diese Liste aufgenommen werden können. Inzwischen sieht es aber anders aus, sodass wir das Projekt problemlos in die Liste aufnehmen können.