preparatory:AB 80497

Wortprotokoll

Beim Eintreten auf diese "AP 2011" haben wir an dieser Vorlage zwei Dinge kritisiert:

1. Die Vorlage geht uns im Bereich des Umweltschutzes zu wenig weit. Da sind wir mit all unseren Anliegen gescheitert.

2. Es stellte sich die Frage, ob man nicht auch im Bereich Landwirtschaft etwas für effizientere Energienutzung und die Förderung alternativer Energien tun sollte. Sie haben uns bei Artikel 96 letztes Mal zugestimmt, einer Mehrheit, die verlangte, dass eben in Artikel 96 die Absätze 4 und 5 eingeführt werden sollen, wonach man Verbesserungen der landwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Emissionsreduktion nach den Richtlinien von Energie Schweiz fördern soll. Insbesondere sollen umweltverträgliche Holznutzung und andere Biomassenutzung gefördert werden sowie Solaranlagen, Fotovoltaikanlagen, die man gerade im Landwirtschaftsbereich optimal auf Dächern und an Fassaden anbringen kann. Sie finden dies in Absatz 4. In Absatz 5 finden Sie die Schranken dazu. Es soll nicht alles zulässig sein, sondern es soll eine gewisse Begrenzung geben.

Ich habe gehört und insbesondere auch vom Ständerat erfahren, dass gesagt wird, man habe im Energiegesetz eine entsprechende Fördermassnahme beschlossen und deshalb sei das hier nicht mehr nötig. Es gilt, das eine zu tun und das andere nicht zu lassen. Wenn Sie über Land fahren, wenn Sie mal rund um den Bodensee fahren, werden Sie allein an den Fotovoltaikanlagen auf den Dächern feststellen, in welchem Land Sie sich befinden. Sehen Sie nichts auf den Dächern, dann sind Sie in der Schweiz. Das ist ausserordentlich schade und müsste nicht so sein, nachdem die Schweiz einmal Vorreiterin in der Entwicklung gerade dieser Technologie war. In Vorarlberg und in Bayern finden Sie riesige Scheunendächer, auf denen solche Anlagen sind. Die sind nicht einfach von den Bauern aufs Dach montiert worden, weil die so viel Geld übrig hatten, sondern sie wurden tatkräftig gefördert. Das bedeutet jeweils auch, dass solche Investitionen auch günstiger werden, wenn in diesem Bereich sehr viel gemacht wird.

Es ist schade, wenn wir das Potenzial, das wir im Landwirtschaftssektor haben, nicht nutzen. Wenn wir nur auf einem kleinen Teil dieser Landwirtschaftsgebäude entsprechende Anlagen installieren würden, könnte nach Berechnungen der Solaragentur Energie in der Grössenordnung von 1 bis 2 Milliarden Franken produziert und verkauft werden. Wir, die wir immer davon sprechen, dass wir vom Energieimport unabhängig werden sollten, hätten hier eine gute Möglichkeit, wirklich unabhängiger zu werden. Wir könnten selbsterzeugten Strom produzieren, wenn wir eben auch einen Anreiz über den Bund geben würden.

Interessant sind selbstverständlich auch die Holznutzung und die andere Biomassenutzung. In diesem Bereich geht es wirklich darum, eine Anstossfinanzierung zu geben. Wenn wir hier etwas beschliessen, bedeutet das nicht, dass wir für andere Gebäude, die nicht im Landwirtschaftsbereich sind, weniger ausgeben sollten. Aber es ist eben so: Wo hat man sehr viel Land, um Anlagen aufzustellen, z. B. für die Biomassenutzung? Wo hat man grosse Dächer, die dafür geeignet sind, dass darauf Anlagen platziert werden? Das ist nun einmal in jenem Bereich der Fall, in dem am meisten Land vorhanden ist, und das ist die Landwirtschaft.

Stimmen Sie wie letztes Mal, dann kommt es gut heraus. Stimmen Sie meiner Minderheit zu, und halten Sie an unserem Beschluss vom letzten Mal fest.