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Wortprotokoll

Ich heisse Sie zur heutigen Sondersession des Ständerates herzlich willkommen. Da die Züge aus der Ostschweiz unterwegs stehengeblieben sind, hat sich der Sitzungsbeginn um eine Viertelstunde verzögert.

Nach Artikel 147 des Parlamentsgesetzes muss die Legislaturplanung in den beiden Räten in zwei verschiedenen Sessionen behandelt werden. Damit das Geschäft in der Sommersession abgeschlossen werden kann, führt der Ständerat die heutige Sondersession durch. Mit der Legislaturplanung und dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU haben wir heute anspruchsvolle Geschäfte für unser Land zu behandeln. Gerne hoffe ich - und ich bin auch davon überzeugt -, dass wir diese Aufgabe sachlich und im Interesse unseres Landes bewältigen und uns nicht von den in den letzten Monaten aufgekommenen Emotionen beeinflussen lassen.

Es ist eine Tradition des Ständerates, seine Beratungen selbst bei stark divergierenden Auffassungen sachlich und mit Respekt vor anderen Meinungen durchzuführen. Vielleicht gelingt es uns damit, all jenen, die auf die "schiefe Bahn" geraten sind - ich spreche nicht nur Parlamentarier, sondern auch Medienschaffende, Leserbriefschreiber und andere an -, bewusst zu machen, dass die Zukunft unseres Landes entscheidend davon abhängt, ob es uns gelingt, unsere politische Kultur und die damit verbundenen Werte wieder in den Vordergrund zu rücken. Der Ständerat hat dazu immer wieder klare Signale gesetzt. In diesem Sinne freue ich mich auf die heutigen Debatten.

Ebenso freue ich mich - bevor ich ihm zu seiner ersten offiziellen Amtshandlung im Rate, dem Appell, das Wort erteile -, unseren neuen Sekretär, Herrn Philippe Schwab, bei uns recht herzlich willkommen zu heissen. Herr Schwab hat sich in den letzten Wochen ausgezeichnet in seine neue Aufgabe eingearbeitet und betreut heute zum ersten Mal selbstständig unseren Rat. Ich wünsche ihm in seiner neuen Funktion viel Erfolg, Freude und Befriedigung!