AB 88344

Wortprotokoll

Hier geht es nur um eine Lex Migros oder eine Lex Coop, das muss ich Ihnen sagen. Diese Leute wollen für ihre Bahnverkehre subventioniert sein. Es stimmt nämlich überhaupt nicht, dass man benachteiligt ist.

Herr Hochreutener, ich betreibe im Kanton St. Gallen zusammen mit Jura Cement eine eigene Zugslinie von Wildegg nach Winkeln, und diese funktioniert ohne Subventionen, wir brauchen das nicht; Sie können das Beispiel nachprüfen. Dann haben Sie vergessen zu sagen, dass es heute schon eine Subventionierung gibt, und zwar über die Anschlussgleisverordnung; die Anschlussgleise werden auch noch subventioniert. Das Ganze ist eigentlich nichts anderes als ein Hilfeschrei einzelner Unternehmen, wie man ihn beim SBB-Cargo-Debakel gehört hat. Genau in jener Sitzung der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, als es um SBB Cargo ging, hat man gesagt, jetzt sollten wir da doch auch noch ein wenig helfen: 100 Millionen, 200 Millionen Franken, und dann kommt Herr Pedrina, der immer etwas mehr will, 300 Millionen Franken. Es ist ja absolut lächerlich, was wir hier machen. Es ist nicht notwendig, diese Verkehre zu subventionieren.

Herr Hochreutener hat richtigerweise gesagt, von früher 7000 Waggons sei die Zahl auf heute noch 3250 zurückgegangen.

Wissen Sie, wieso diese Tendenz zustande gekommen ist? Unter alt Bundesrat Ogi hat es einmal eine Groupe de Réflexion gegeben, und diese hat festgestellt, dass man hier auf Wagengruppen reduzieren muss und nicht mehr mit jeder Draisine einen einzelnen Wagen auf ein Anschlussgleis schieben soll. Wir blockieren auch damit Trassen; das ist absolut nicht sinnvoll.

Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag der Minderheit Huber zuzustimmen und gar nichts zu subventionieren; die Privatwirtschaft braucht das nun wirklich nicht!