AB 89443

Wortprotokoll

Die Kommission hat sich mit 13 zu 11 Stimmen für den Antrag entschieden, der jetzt als Mehrheitsantrag vorliegt - dies aus einem einfachen Grund: Die Kommissionsmehrheit ist der Meinung, dass eine A-posteriori-Information der Kantone und Gemeinden, die über 80 Prozent der öffentlichen Subventionen im Bereich der Kultur abdecken, nicht sinnvoll und auch nicht konstruktiv ist. Es ist sinnvoll, die Hauptgeldgeber der schweizerischen Kulturpolitik, die gemäss Verfassung - wie das auch die Vertreter der Minderheit erwähnt haben - die Hauptkompetenz bei der Finanzierung unserer Kulturpolitik haben, frühzeitig in die Zusammenarbeit einzubinden. Das verlangt vom Bund etwas mehr Bemühungen, es garantiert uns aber eine bessere Nutzung der öffentlichen Gelder und weniger Doppelspurigkeiten.

In diesem Sinne und im Namen der Mehrheit der Kommission beantrage ich Ihnen, dieser Fassung zuzustimmen. Sie befürwortet eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Städten.