AB 89473

Wortprotokoll

Die CVP/EVP/glp-Fraktion ist auch der Meinung, dass wir eine aktivere Formulierung brauchen, dass es nicht nur um ein Regeln geht, sondern dass für diesen Bereich ein aktives Agieren in das Gesetz integriert werden soll. Das ist gerade auch beim subsidiären Agieren auf Bundesebene besonders wichtig, wo es auch darum geht, Lücken zu schliessen und abzudecken.

Zu Buchstabe b: Die Formulierung, wie sie die Mehrheit beantragt und die wir unterstützen, bringt eine Präzisierung, ein breiteres Verständnis des Förderungsgebietes mit sich, als es die Minderheit will. Anstatt sich nur auf die Kunst zu beziehen, bezieht die Mehrheit mit ihrem Antrag auch den Schaffenswert der Kultur sowie die Bedeutung und explizit auch die Nachwuchsförderung ein. Das Bild der Förderung wird dadurch vervollständigt, und es stimmt auch mit der Realität überein, wie sie mehrheitlich in den nachfolgenden Artikeln des Gesetzes verankert ist. Beispielsweise werden in den Artikeln 10 und 11 verschiedene Instrumente der Nachwuchsförderung genannt. Ich hoffe, dass sie auch so beibehalten werden. Dementsprechend deckt sich dies dann auch mit dem Gegenstand.

Zu Buchstabe d wird Kathy Riklin sprechen.