AB 89511

Wortprotokoll

Die Mehrheit der CVP/EVP/glp-Fraktion lehnt die Minderheitsanträge I und II und auch den Antrag Bortoluzzi ab. Unsere Fraktion anerkennt die Probleme der Kulturschaffenden und nimmt sie auch ernst. Es liegt auf der Hand, dass Kulturschaffende meist atypische Laufbahnen einschlagen, welche mit besonderen Schwierigkeiten verbunden sind - Schwierigkeiten, die insbesondere die Vorsorge betreffen. Wir vertreten nicht die Auffassung, dass die Künstler ihre Probleme selbst lösen müssen; das wäre eine viel zu einfache Antwort. Wenn wir den reichhaltigen, vielfältigen Kulturplatz der Schweiz auch in Zukunft erhalten wollen, müssen wir auch diese Probleme anerkennen. Das Kulturförderungsgesetz ist jedoch nicht der Ort dafür. Das vorliegende Gesetz bezweckt die direkte Förderung des Kulturschaffens und der Kulturvermittlung. Die besondere Situation betreffend die soziale Sicherheit der Kulturschaffenden ist unserer Ansicht nach nicht Teil der direkten Kulturförderung. Es ist vielmehr ein Problem, das auch andere atypische Laufbahnen betrifft und deshalb im Paket mit diesen angegangen werden soll. Die Situation soll so insgesamt verbessert werden. Wir unterstützen deshalb auch die entsprechende Kommissionsmotion. Sie beauftragt den Bundesrat, die entsprechenden notwendigen Schritte einzuleiten.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion lehnt die Minderheitsanträge I und II sowie den Antrag Bortoluzzi ab.