preparatory:AB 90076
Giezendanner Ulrich · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-10-02
Wortprotokoll
Eine Vorbemerkung: Investitionssicherheit hat nichts mit Abgabesatz und Transitabgaben zu tun. Euro 1, 2, 3, 4 und 5 sind anders gewichtet. Sie haben gesagt, wir hätten ein Landverkehrsdossier und die EU würde und täte und könnte. Aber ich frage Sie jetzt, Herr Hämmerle: Wie erklären Sie sich, dass nur drei Länder innerhalb der Europäischen Union Abgaben kennen und man in allen anderen frei fährt, ohne Euro-Sätze, ohne Abgaben?