preparatory:AB 92119

Wortprotokoll

Die Konstruktion ist ja nicht ganz offensichtlich; sie funktioniert in etwa so: Nichtverwendete Mittel aus dem Verkehrsverlagerungsgesetz in der Höhe von rund 100 Millionen Franken sollen eingesetzt werden können, um gewisse gezielte Ausbauten auf der Nord-Süd-Achse rasch, frühzeitig, vorzeitig realisieren zu können. Dank dieser rasch realisierten Ausbauten können dann die Trassenkapazitäten in den nächsten Jahren deutlich erhöht und kann die Kapazität auf der Nord-Süd-Achse für die Güter auf der Bahn deutlich und spürbar gesteigert werden. Das ist in etwa die Konstruktion.

Dieser Konstruktion stimmte die Kommission mit 12 zu 9 Stimmen zu. Die Mehrheit ist der Meinung, dass die Gelder, die beim Verkehrsverlagerungsgesetz nicht verwendet werden, als Vorfinanzierung eingesetzt werden können. Sie sollen damit demselben Zweck dienen, nämlich der Verlagerung. Mit gezielten, relativ kleinen Eingriffen in die Nord-Süd-Achse kann eine Erhöhung der Trassenkapazitäten realisiert und in diesem Sinn der Verlagerung auch mehr Schub gegeben werden. Das sind die Argumente, aufgrund welcher die Mehrheit dem Antrag zugestimmt hat.

Wir werden gleichzeitig auch über Artikel 3 Absatz 3 der Vorlage 2 abstimmen. Dort wird das Geld gesprochen; das hängt zusammen. Es gibt also eine einzige Abstimmung über die Vorlage 1a und über die erwähnte Bestimmung in der Vorlage 2, mit der das Geld gesprochen wird.