AB 93325
Pfister Theophil · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-03-02
Wortprotokoll
Herr Kollege Hans Widmer, Sie haben jetzt ausgeführt, dass wir ein Gesetz aufheben und im Kulturförderungsgesetz dann etwas neu verankern wollen. Aber ist Ihnen bekannt, was uns die Stiftung "Zukunft für Schweizer Fahrende" geschrieben hat? Sie hat uns Folgendes geschrieben: "Die Aufhebung des Gesetzes vom 17. Oktober 1994 ist ein Nachteil für die Fahrenden, dem kein erkennbarer Vorteil gegenübersteht." Warum wollen Sie jenes Gesetz aufheben und hier im Kulturförderungsgesetz einen neuen Artikel kreieren?