AB 95149

Wortprotokoll

Auch wir Grünliberalen befürworten die heutige Vorlage zu einem Museums- und Sammlungsgesetz. Diese Vorlage hat einen langen Weg hinter sich, und da ist es nun besonders erfreulich, heute ein Gesetz zu diskutieren, das die ursprünglichen Schwächen offensichtlich nicht mehr aufweist.

Unsere nationalen Museen sind für unser kulturelles Gedächtnis und damit auch für unseren kulturellen nationalen Zusammenhalt zentral. Das Schweizerische Landesmuseum in Zürich, das Forum der Schweizer Geschichte in Schwyz und das Schloss Prangins sind gemeinnützige, ständig der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtungen, die es uns ermöglichen, die Schweizer Geschichte von der Ur- und Frühzeit bis zur Gegenwart zu vermitteln, zu erfahren und zu erleben. Dieses Gedächtnis der Schweiz und die Art der Vermittlung der Schweizer Geschichte stellen essenzielle Elemente des Kulturgutes der Schweiz dar. Die nationalen Museen der Schweiz sollen bilden, vermitteln, bewahren, [PAGE 507] Neugierde wecken und stillen. Gerade weil es so wichtig ist, dass unsere nationalen Museen all diese vielfältigen Aufgaben wahrnehmen, braucht es eine national koordinierte Museumspolitik des Bundes. Es braucht eine Museumspolitik, welche klare Ziele festlegt. Diese Ziele werden mit dem vorliegenden Gesetz definiert. Somit wird auch dem bisher unkoordinierten Handeln ein Ende gesetzt.

Mit der heutigen Vorlage werden nicht nur die Ziele, sondern auch die Aufgaben der nationalen Museen definiert. Sinnvoll ist dabei etwa, dass nicht nur das materielle, sondern auch das immaterielle Gedächtnis der Schweiz gepflegt werden soll. Positiv werten wir zudem, dass das Schweizer Nationalmuseum mit dem neuen Gesetz sein Geschäftspotenzial besser ausschöpfen, seinen Eigenfinanzierungsgrad steigern, die Wirkungs- und Besucherorientierung erhöhen und die Zusammenarbeit mit Dritten intensivieren kann. Wir leben heute in einer leistungsorientierten Gesellschaft, und da ist es nichts als richtig, dass ein minimales Ausmass an Wirkungsorientierung verlangt wird. Die Museen und Sammlungen des Bundes verfolgen konkrete Ziele: Sie sollen das Bewusstsein der Bevölkerung für die Kulturen der Schweiz stärken, die wichtigen beweglichen Kulturgüter der Schweiz erhalten und dadurch - Museen existieren nicht zum Selbstzweck - das materielle und immaterielle Gedächtnis der Schweiz pflegen und erhalten. Damit dies aber möglich ist, benötigen die Museen einen gewissen unternehmerischen Freiraum, die notwendige Autonomie und Flexibilität. Nur so können sie sich auch kreativ zu einer verstärkten Zielorientierung hin bewegen. Die vorgeschlagene Lösung im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Anstalt gibt diese Freiheit.

Wir Grünliberalen unterstützen somit die Vorlage und sind für Eintreten.