preparatory:AB 96691

Wortprotokoll

Wissen Sie, wir sollten endlich zwischen einer langfristig orientierten Strukturpolitik und den zur Stützung der Konjunktur notwendigen Massnahmen unterscheiden lernen. Die Situation in der Schweiz ist in der Tat dramatisch: Wir haben einen massiven Abbau von Arbeitsplätzen. Was hier dringend nötig ist, Herr Pfister, ist ein drittes Konjunkturpaket im Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Das vorliegende Gesetz, Herr Pfister, wird dazu führen, dass die Schweiz konkurrenzfähiger wird, es führt zu einer Stützung des Exportes, indem die Inländerdiskriminierung nun explizit beseitigt wird. Es wird das Gegenteil einer Inländerdiskriminierung eintreten: Die Position der Schweiz im internationalen Markt wird gestärkt. Das ist ein längerfristiges Projekt, für das wir ganz klar eintreten. Wir fordern hiermit auch die Bundesrätin auf, das dringend nötige Konjunkturpaket jetzt an die Hand zu nehmen und nicht weiter Zeit zu verlieren.