AB 96933

Wortprotokoll

Der Minderheitsantrag zu Artikel 16a Absatz 6 verlangt einen Zusatz, mit dem die Überwachung der Effizienz und der Wirkung der Fördertätigkeit im Forschungsgesetz verankert wird. Er betrifft explizit die KTI, die Kommission für Technologie und Innovation, für deren Arbeit diese beiden Begriffe zentral sind. Grundsätzlich betrachtet ist es selbstverständlich, dass die Effizienz und die Wirkung einer Fördertätigkeit zu überwachen sind. Es bestehen auch keine grossen Zweifel, dass dies heute mit dem bestehenden Monitoring geschieht. Wenn nun in Artikel 16a ein gesetzlicher Auftrag festgesetzt wird, ist damit unmissverständlich, dass die KTI ihre Projekte in ihrer Gesamtheit nach den Prämissen Effizienz und Wirkung auszurichten hat. Eine solche klare Ausrichtung im Forschungsgesetz erleichtert die Auswahl der Projekte und sichert die Finanzierung zum einen über die BFI-Botschaft und zum andern über das jährliche Budget. Die KTI hat in den Budgetberatungen bis heute in der Regel eine positive Grundstimmung vorgefunden. Es liegt an uns, am Parlament, das an sich bereits vorhandene Controlling noch deutlicher zu machen, und ich sehe die einfachste Möglichkeit darin, dies hier bei Artikel 16a zu tun, wo es explizit um die Förderung der Innovation geht.

Die Kommissionsminderheit und die SVP-Fraktion bitten Sie, diesen Antrag zu unterstützen.

Ich möchte hier noch anfügen, dass die Frau Bundesrätin heute Morgen positive Signale zu diesem Anliegen ausgesandt hat. Ob es dann bei der Gesamtrevision des Forschungsgesetzes nicht heisst, die Revision der KTI sei behandelt und abgeschlossen, lasse ich hier offen. Manches ist sicher schneller mal gesagt als getan. Ich möchte hier aber kein Misstrauen säen, sondern bin gespannt auf die spätere Behandlung.

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