preparatory:AB 96938

Wortprotokoll

Bei Artikel 16 Absatz 1 geht es um die ETH und ihre Forschungsanstalten. Der zweite Satz wurde nach der Debatte zur Revision des ETH-Gesetzes 2003 ins Forschungsgesetz eingefügt. Eine Gesetzesänderung im Rahmen der Integration der KTI bzw. der Innovationsförderung ins Forschungsgesetz, wie sie die Minderheit Pfister Theophil jetzt beantragt, macht keinen Sinn. Ob das Kriterium Effizienz zudem so einfach messbar und praktikabel wäre, bleibe dahingestellt. Kurz: Wir wollen eine Teilrevision; wir haben nicht den Auftrag, beliebig am Forschungsgesetz herumzulaborieren. Dazu haben wir auch nicht die notwendigen Abklärungen bei allen Forschungsorganen getroffen.

Die WBK hat den Antrag Pfister Theophil mit 11 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.