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Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2009-05-26

Wortprotokoll

Nur kurz: Wir teilen grundsätzlich die Auffassung des Interpellanten. Hier haben wir tatsächlich Mängel. Wir haben gerade heute Morgen im Sicherheitsausschuss des Bundesrates entschieden, einmal eine wirkliche Übung durchzuziehen, um diese Mängel aufzudecken und daraus dann abzuleiten, wo wir tatsächlich Handlungsbedarf haben. Ich glaube nicht, dass es für die ganze Schweiz einen einzigen Standard gibt, weil es unterschiedlich grosse Kantone gibt, unterschiedliche Führungsstäbe, wir haben unterschiedliche Kräfte in den Kantonen. Auf diesen Föderalismus ist angemessen Rücksicht zu nehmen. Aber es braucht dann eben eine "unité", und wir müssen vor allem wissen, wer in welcher Lage wie zuständig ist. Das müssen wir üben, und vorher muss die Ausbildung erfolgen.

In dem Sinne teilen wir weitgehend die Auffassung des Interpellanten. Hier gerade ein Ausbildungszentrum zu versprechen geht etwas zu weit. Immerhin sind wir daran, auch Zivilschutzangehörige im Ausbildungszentrum der Armee in Kriens auszubilden. Hier sind wir eigentlich auf gutem Wege.

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