preparatory:AB 98747

Wortprotokoll

Ich will hier nicht viel von Ihrer Zeit in Anspruch nehmen, weil das Ganze vom Kommissionspräsidenten ja sehr gut präsentiert worden ist. Im Prinzip bildet diese Bestimmung ein Tandem mit dem vorher diskutierten Artikel über die Aufgabenteilung; deshalb schlage ich auch vor, dafür zu sorgen, dass das in der nächsten Runde noch einmal beraten werden kann. Kollege Stadler hat das ja auch angekündigt. Falls man der Pro Helvetia etwas mehr operative Verantwortung gibt, wären wir durchaus bereit, hier einen Kompromiss zu suchen. Im Prinzip ist die Sache aber klar.

Man kann hier zwei Meinungen haben: Wir sind der Meinung, dass die Politik für Pro Helvetia vor einigen Jahren die Form einer Stiftung gewählt hat, um die Kulturförderung eben gerade vor direkter Einflussnahme durch die Politik zu schützen. Das heisst nicht, dass Pro Helvetia staatsfern ist; sie ist ja zu hundert Prozent vom Bund finanziert. Aber der bewusste politische Entscheid war eben der, eine Stiftung zu kreieren mit dem Ziel, die Kulturförderung einer direkten Einflussnahme zu entziehen. Deshalb ist der Stiftungsrat auch entsprechend zusammengesetzt: Er verkörpert sozusagen ein kulturelles Prinzip und eben gerade nicht ein politisches. Deshalb ist es logisch, dass er die Strategie definiert. Wer sonst, wenn nicht der Stiftungsrat, als Verkörperung eines kulturellen Prinzips, soll wissen, welches die strategischen Ziele dieser Einrichtung sind? Aus dieser Optik ist der Antrag der Minderheit logisch.

Ich bitte Sie, der Minderheit zu folgen.