Parlamentarische Initiative. Session in Flem/Flims. Bericht vom 20. September 2004 des Büros des Ständerates. Stellungnahme des Bundesrates

zu 04.451

Parlamentarische Initiative Session in Flem/Flims Bericht vom 20. September 2004 des Büros des Ständerates

Stellungnahme des Bundesrates

vom 24. September 2004

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

zum Bericht vom 20. September 2004 des Büros des Ständerates betreffend Durch- führung einer Session in Flims nehmen wir nach Artikel 112 Absatz 3 des Parla- mentsgesetzes (ParlG) nachfolgend Stellung.

Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

24. September 2004 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Joseph Deiss Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

2004-2039 5223

Stellungnahme

1 Ausgangslage

Die Büros beider Räte werden der Bundesversammlung beantragen, die Herbstsessi- on 2006 in Flims durchzuführen. Aus organisatorischen Gründen ist die Behandlung in beiden Räten bereits für die Herbstsession vorgesehen. Der Bundesrat wird des- halb eingeladen, bereits in der Vorphase zu diesem Beschluss Stellung zu nehmen.

2 Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. September 2004 vom Beschluss der Ratsbüros betreffend Durchführung der Herbstsession 2006 in Flem/Flims Kenntnis genommen. Er ist sich zwar bewusst, dass dies nicht nur für das Parlament, sondern auch für Bundesrat und Verwaltung Mehrkosten verursachen wird. Dennoch unter- stützt er die Idee im Interesse des Beitrags zum Verständnis für Minderheiten sowie zur guten Verständigung unter den verschiedenen Sprachgemeinschaften. Der Bundesrat hofft, dass diese Session unter ähnlich guten Umständen wie im Jahre

2001 in Lugano abgewickelt werden kann, auch was die logistische Unterstützung,

der Parlamentsdienste betrifft.