07.048

Botschaft über Bauvorhaben und Grundstückserwerb der Sparte Zivil (Zivile Baubotschaft 2007)

vom 22. August 2007

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit vorliegender Botschaft, mit dem Antrag auf Zustim- mung, zwei Entwürfe zu Bundesbeschlüssen einerseits über Bauvorhaben und Grundstückserwerb der Sparte Zivil und anderseits über einen Zusatzkredit «IT-Investitionen Infrastruktur» für das neue Rechenzentrum der Bundesverwaltung an der Fellerstrasse 15A in Bern.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hoch- achtung.

22. August 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

2007-0600 6319

Übersicht

Der Bundesrat beantragt mit dieser Botschaft die Zustimmung zu zwei Bundes- beschlüssen über Verpflichtungskredite:

1. über einen Gesamtkredit von 349 900 000 Franken zur Erhöhung des Ver-

pflichtungskredits «Zivile Bauten». Davon entfallen auf: Franken

– acht Verpflichtungskredite 326 400 000 – zwei Zusatzkredite 23 500 000

2. über einen Zusatzkredit von 8 900 000 Franken «IT-Investitionen Infrastruk-

tur» für das neue Rechenzentrum der Bundesverwaltung an der Fellerstrasse 15A in Bern.

1. Verpflichtungskredit «Zivile Bauten»

Zusatzkredit Umbau und Sanierung Parlamentsgebäude in Bern

Benützer: Parlament und Parlamentsdienste Mio. Fr.

«Zivile Bauten»: Zusatzkredit: 13,0 bewilligter Umbaukredit: 72,0 um den Zusatz- erhöhter neuer Umbaukredit: 85,0 bewilligter Neubelegungskredit: 11,0 Gesamtkosten: 96,0

(Projekt-Nr. 2001.250) (Ziff. 1.1 der Botschaft)

Gestützt auf das Unterbringungskonzept 2012 des Bundesrates bewilligte das Parlament aufgrund der Baubotschaft 2003 mit dem Bauprogramm 2004 einen Teilkredit von 11 Millionen Franken zur Realisierung des Projekts «Neubelegung Parlamentsgebäude». Durch die Verlegung der Herbstsession 2006 nach Flims (GR) ergab sich die Möglichkeit, während fünf aufeinanderfolgenden Monaten am Parlamentsgebäude intensive Bauarbeiten durchzuführen. Aufgrund der Baubot- schaft 2005 (Ziviles Bauprogramm 2006) hat das Parlament den entsprechenden Kredit von 72,0 Millionen Franken für den Umbau und die Sanierung des Parla- mentsgebäudes bewilligt. Seit der Erarbeitung der Kostenschätzung für die Baubotschaft 2005 hat die Verwal- tungsdelegation der eidgenössischen Räte die Notwendigkeit der verschiedenen Projektanpassungen und -erweiterungen geprüft und entsprechend genehmigt sowie der Finanzierung im Rahmen der Baubotschaft 2007 zugestimmt.

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Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hat an ihrer Sitzung vom 26./27. April 2007 die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) beauftragt, die Gründe für die Zusatzkosten abzuklären, die kreditrechtliche Situation zu beurteilen und die Konsequenzen der zeitlichen Verzögerungen aufzuzeigen. Die EFK hat in ihrem Bericht festgehalten, dass es sich beim Zusatzkredit im Betrage von 13 Millionen Franken um zusätzliche Leistungen handelt. Diese sind zu einem guten Teil auf erweiterte Nutzerbedürfnisse und auf Auflagen der Bewilli- gungsbehörden (Denkmalpflege, Brandschutz, SUVA) zurückzuführen. Das Haus- haltsrecht ist eingehalten, da bei Bedarf noch nicht ausgeführte Massnahmen aus der Baubotschaft 2005 sowie Teile der Zusatzleistungen gestoppt werden könnten. Die Optimierung in verschiedenen Bereichen führte zu betriebsnotwendigen Pro- jektanpassungen und -änderungen, die zum Teil zu Mehrleistungen führten. Zudem waren während den ersten Bauetappen verschiedene Projektanpassungen als sofor- tige Reaktion auf die nach den Ausbrucharbeiten vorgefundene Bausubstanz not- wendig, was ebenfalls zu Zusatzkosten führte. Aufgrund der vorliegenden Projekterweiterungen und -anpassungen sowie der Kostenschätzung ist ein Zusatzkredit von 13 000 000 Franken erforderlich.

Sanierung Bundeshaus West in Bern Benützer: Bundesrat, Bundeskanzlei (BK), Parlamentsdienste (PD), Generalsekre- tariate des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenhei- ten (EDA) und des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) «Zivile Bauten»: 22,0 Millionen Franken (Projekt-Nr. 2001.269) (Ziff. 1.2 der Botschaft)

Mit der Baubotschaft 2003 wurde ein Verpflichtungskredit von 23,5 Millionen Franken für die Fassaden- und Dachsanierung beantragt und durch die eidgenössi- schen Räte mit Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2003 bewilligt. Die Dachsanie- rung wurde Ende 2006 abgeschlossen, die umfangreichen Arbeiten der Fassaden- sanierung dauern noch bis Ende 2009 an. Im Rahmen der Unterhaltsstrategie Bundeshäuser wurde der Instandhaltungsbedarf des Bundeshauses West ermittelt. Dabei hat sich gezeigt, dass neben den Haustech- nikanlagen, die integral zu sanieren sind, auch die Elektroinstallationen (Grob- und Feinverteilung) und die universelle Gebäudeverkabelung erneuert werden müssen. Zeitgleich zur Elektrosanierung werden die notwendigen Instandhaltungsmassnah- men (Boden/Wand/Decke) in den betroffenen Räumen ausgeführt. Ebenfalls wird die Eidgenössische Parlaments- und Zentralbibliothek (EPZB) umfassend saniert. Zudem müssen die Brandschutzeinrichtungen angepasst und verschiedene bauliche Massnahmen im Bereich der Flucht- und Rettungswege durchgeführt werden. Die Erdbebensicherheit soll gemäss den gültigen Vorgaben des Bundesamts für Umwelt (BAFU) verbessert werden. Die unter Terrain liegenden Aussenwände sind gegen eindringende Feuchtigkeit von aussen abzudichten. Die Hartbeläge werden instand gestellt und deren Entwässerung wird verbessert.

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Aufgrund der Vorstudie und der Kostenschätzung ist ein Verpflichtungskredit von

22 000 000 Franken erforderlich.

Gebäudesanierung Inselgasse 1 in Bern Benützer: Generalsekretariat Eidgenössisches Departement des Innern (EDI) «Zivile Bauten»: 20,8 Millionen Franken (Projekt-Nr. 2001.233) (Ziff. 1.3 der Botschaft)

Ergänzend zur Neubelegung im Perimeter der Bundeshäuser hat das BBL ein Gesamtkonzept zur Sanierung aller Bundeshäuser erstellt. Einige Projekte sind bereits abgeschlossen, befinden sich in Ausführung oder in Planung. Das Gebäude Inselgasse 1, ein Bau aus dem Jahre 1961, ist Teil dieses Gesamtkonzeptes. Als Departementssitz soll die Inselgasse 1 einen zweckmässigen und angemessen Rah- men bieten. Das Verwaltungsgebäude Inselgasse 1 wird in seiner Grundstruktur erhalten. Die Gesamtsanierung umfasst die Anpassung und Optimierung des Raum- und Nut- zungskonzeptes an die heutigen Bedürfnisse und Abläufe für die Nutzung als Sitz des Eidgenössischen Departements des Innern. Baulich bilden die wesentlichen Elemente des Sanierungskonzeptes eine nachhaltige wärmetechnische Sanierung der gesamten Gebäudehülle, den Rückbau von Altlas- ten, Massnahmen für Erdbebensicherheit, eine durchgehende Behindertengängigkeit im Gebäude, Anpassungen bezüglich Brandschutz und Sicherheit sowie die notwen- dige Erneuerung der gebäudetechnischen Anlagen. Dank der wärmetechnischen Sanierung im Bereich der Gebäudehülle und der Gebäudetechnik (Minergie- Standard) sollen die Betriebskosten nachhaltig gesenkt sowie eine Verringerung der CO2-Emissionen erreicht werden. Aufgrund des Vorprojekts und der Kostenschätzung ist ein Verpflichtungskredit von

20 800 000 Franken erforderlich.

Gesamtsanierung Gebäude der Sammlung Oskar Reinhart in Winterthur Benützer: Bundesamt für Kultur (BAK) «Zivile Bauten»: 15,7 Millionen Franken (Projekt-Nr. 3408.010) (Ziff. 1.4 der Botschaft)

Die international bedeutende Kunstsammlung Oskar Reinhart ist in Gebäuden des Bundes, in der Villa am Römerholz in Winterthur, untergebracht. Erhöhte Sicherheitsanforderungen und Veränderungen im betrieblichen und organi- satorischen Bereich des Museums sowie die Schaffung von klimatischen Verhältnis- sen, die den üblichen internationalen Standards entsprechen, bedingen verschiedene bauliche Gebäudeanpassungen. Zudem muss die Erdbebensicherheit verbessert werden. Die nötigen Massnahmen am bestehenden Gebäude stehen sowohl tech- nisch als auch räumlich in grosser Abhängigkeit zueinander. Alle Massnahmen werden in einer Gesamtsanierung zusammengefasst. Infolge der hohen Sicherheits- anforderungen sowie der Komplexität der Bauarbeiten ist eine zeitweilige Schlies- sung des Museums unumgänglich.

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Nach dem Abschluss der Arbeiten werden Museumstechnik und Infrastruktur den heute für solche Ausstellungen geltenden Ansprüchen genügen und dem Museum ideale Voraussetzungen für zukünftige kulturelle Aktivitäten bieten. Die Überlegun- gen für mögliche Auswirkungen eines musealen Gesamtkonzepts nach 2015 auf die jetzigen baulichen und organisatorischen Massnahmen werden in die Planung einbezogen. Aufgrund der Vorstudie und der Kostenschätzung ist ein Verpflichtungskredit von

15 700 000 Franken erforderlich.

Einrichtung von SwissMetNet, 2. Etappe Benützer: Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) «Zivile Bauten»: 13,0 Millionen Franken (Projekt-Nr. 3075.108) (Ziff. 1.5 der Botschaft)

Mit der Baubotschaft 2004 hat das Parlament dem Gesamtprojekt SwissMetNet (SMN) zugestimmt und mit 12 Millionen Franken die 1. Etappe (SMN 1. Etappe) der integralen Erneuerung der bestehenden Bodenmessnetze bewilligt. Damit werden 72 alte Messstationen abgelöst und ersetzt. Die 1. Etappe ist derzeit in Ausführung und wird im Jahr 2008 abgeschlossen sein. Wie 2004 bereits angekündigt liegt hiermit nun der Antrag für die 2. Etappe vor. Das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) beabsichtigt die bestehenden Bodenmessnetze, nämlich das Automatische Netz (ANETZ), das Ergän- zungsnetz (ENET) und das konventionelle Klimanetz (KLIMA) in den Jahren 2005–

2012 in zwei Etappen zu erneuern und technisch auf den neusten Stand zu bringen,

und in ein einziges modernes Messnetz (SwissMetNet) zu überführen. Gleichzeitig sollen alle Stationen automatisiert werden. Um langjährige Messreihen zuverlässig weiterzuführen und klimatologisch flä- chendeckende, relevante Aussagen machen zu können, ist ein Ersatz von weiteren

78 Stationen in den Jahren 2008–2012 unerlässlich.

Im Vordergrund stehen die Sanierung und Optimierung bestehender Messstandorte und die Erneuerung, Modernisierung und Standardisierung der meteorologischen Messnetze vom Sensor bis zur Datensammelzentrale. Bestehende Infrastrukturen und bewährte Sensoren sollen weiterverwendet werden und neue meteorologische und klimatologische Grössen (z.B. reflektierte kurzwellige Strahlung und langwel- lige Ein- und Ausstrahlung) sollen künftig erfasst werden. Zudem wird eine Reduk- tion der Betriebskosten angestrebt. Aufgrund der Vorprojekte und der Kostenschätzungen ist ein Verpflichtungskredit von 13 000 000 Franken erforderlich.

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Gesamtsanierung und Optimierung des Hauptgebäudes der Hochschule des Bundesamtes für Sport in Magglingen Benützer: Bundesamt für Sport (BASPO) «Zivile Bauten»: 29,3 Millionen Franken (Projekt-Nr. 4237.093) (Ziff. 1.6 der Botschaft)

Der Sport hat in verschiedener Hinsicht in unserer Gesellschaft seit den neunziger Jahren an Bedeutung gewonnen. Der Bundesrat hat sich zur Förderung der Volks- gesundheit unter anderem zum Ziel gesetzt, den Anteil der bewegungsaktiven Men- schen zu erhöhen, sowie Nachwuchssport und Spitzensport zu fördern und hierzu die Möglichkeiten der Bildung zu nutzen. Um auf die sich ständig wandelnden Bedürfnisse des Sports optimal reagieren zu können, wurde durch das BASPO im Jahre 2006 eine Strategie, in welcher die derzeitigen und zukünftigen Wirkungsfelder definiert sind, erarbeitet. Daraus resultiert folgendes Belegungskonzept BASPO ab 2010: – Hauptgebäude der Hochschule (ehemals «Schulgebäude»): Administratives Zentrum für die Bereiche Eidgenössische Hochschule für Sport Magglingen (EHSM) sowie Infrastruktur und Betrieb; – Gebäude des Forums Post: Konzentration der Theorieräume der Fach- hochschule und Nutzung der Theorie- und Besprechungsräume sowie der

85 Zimmer für Kurse des BASPO, insbesondere in Zusammenhang mit der

Förderung des Erwachsenensports; – Schachenmannhaus, Bresil, Schweizerhaus: Nutzung der 36 bestehenden Zimmer durch permanent anwesende Spitzensportler/innen («Spitzensport- Village»). Das im Bauinventar als schützenswert eingestufte Hauptgebäude der Hochschule (ehemals «Schulgebäude») wurde im Jahre 1970 als einfache Stahlstruktur mit vorgehängter Cortenstahlfassade erstellt; es weist im heutigen Zustand Mängel und Optimierungspotential auf. Einzig die Grundsubstanz ist nach wie vor in gutem Zustand. Die Gelegenheit soll genutzt werden, um gleichzeitig mit der Optimierung der Nut- zung des Hauptgebäudes ein umfassendes Massnahmenpaket im Bereich des Gebäudeunterhalts zu realisieren. Mit der Bündelung der Bau- und Sanierungsvor- haben können günstige Synergien für Investitions- und Unterhaltskosten genutzt werden. Mit den Anpassungen des Gebäudes an den heutigen Stand der Technik können die Unterhalts- sowie Wartungs- und Betriebskosten nachhaltig gesenkt werden. Aufgrund des Vorprojekts und der Kostenschätzung ist ein Verpflichtungskredit von

29 300 000 Franken erforderlich.

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Zusatzkredit «Zivile Bauten» für das neue Rechenzentrum der Bundesverwaltung an der Fellerstrasse 15A in Bern

Benützer: Verschiedene Departemente Mio. Fr.

«Zivile Bauten»: bewilligter Kredit 34,9 Zusatzkredit: 10,5 Total «Zivile Bauten»: 45,4

«IT-Investitionen bewilligter Kredit 9,6 Infrastruktur»: Zusatzkredit: 8,9 Total «IT-Investitionen Infrastruktur»: 18,5

Rechenzentrum Gesamtkosten: 63,9 Fellerstrasse 15A

(Projekt-Nr. 2009.008) (Anteil der Ziff. 1.7 der Botschaft)

Mit der Baubotschaft 2005 wurden für das neue Rechenzentrum der Bundesverwal- tung an der Fellerstrasse 15A in Bern zwei Verpflichtungskredite beantragt und durch die eidgenössischen Räte mit Bundesbeschluss vom 14. Dezember 2005 bewil- ligt. Es sind dies einerseits beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) unter «Zivile Bauten» 34,9 Millionen Franken und andererseits beim Generalsekretariat des Eidgenössischen Finanzdepartementes (GS EFD) unter «IT-Investitionen Infra- struktur» 9,6 Millionen Franken. Das weiterbearbeitete Projekt basiert im baulichen Bereich (Zivile Bauten) vor allem auf folgenden zusätzlichen Entwicklungen: – um im IT-Bereich der Bundesverwaltung noch effizientere und wirtschaft- lichere Strukturen und Abläufe zu erhalten, haben die Departemente und die Leistungserbringer weitere Reorganisationen und Integrationen beschlos- sen, die verschiedene neue Belegungskonzepte bedingen; – infolge der zusätzlichen Arbeitsplätze sowie der zusätzlichen IT-Komponen- ten und in Verbindung mit der rasanten technologischen Entwicklung in die- sem Bereich erhöht sich der gesamte Leistungsbedarf, weshalb die Stark- und Schwachstromverkabelung verstärkt werden muss; – durch die umfangreichere Nutzung und die erhöhten Anforderungen an das Rechenzentrum muss die Notstromanlage erweitert werden. Aufgrund der Projektentwicklung im baulichen Bereich ist ein Zusatzkredit «Zivile Bauten» von 10 500 000 Franken erforderlich.

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Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des Gebäudes Fellerstrasse 21 in Bern Benützer: Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) «Zivile Bauten»: 45,7 Millionen Franken (Projekt-Nr. 2011.025) (Ziff. 1.8 der Botschaft)

Das Gebäude Fellerstrasse 21 wurde 1966 als Verwaltungs- und Lagergebäude konzipiert und erstellt. Es wird heute durch den Bereich Logistik des Bundesamtes für Bauten und Logistik (BBL) sowie als Backup-Standort des Rechenzentrums des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation (BIT) genutzt. Zudem betreibt das BBL an diesem Standort seit 2005 das MediaCenter Bund sowie die Konfektio- nierung und Personalisierung des Schweizer Passes. Das überarbeitete Lagerkonzept zeigt auf, dass zukünftig weniger Lagerraum bean- sprucht wird und somit zusätzliche Arbeitsplätze erstellt werden können. Durch bauliche Massnahmen und durch einen Anbau und Aufbau eines Attikage- schosses kann das Grundstück besser genutzt werden. Diese Um- und Zusatznutzung soll in Etappen realisiert werden; die 1. Etappe umfasst rund 550 Büroarbeitsplätze für das BBL und weitere Verwaltungseinheiten sowie eine Cafeteria. Die bestehen- den Lager, das MediaCenter Bund sowie die Konfektionierung und Personalisierung des Schweizer Passes werden auf reduzierter Fläche weiter betrieben. Mit einer 2. Etappe (Vollausbau), deren Kredit voraussichtlich mit einer der nächsten Baubot- schaften beantragt wird, können weitere 450 Arbeitsplätze realisiert werden. Mit der Baubotschaft 2004 wurde ein Verpflichtungskredit über 24 Millionen Fran- ken für die Sanierung und Nutzungsänderung dieses Gebäudes beantragt und durch die eidgenössischen Räte am 9. März 2005 bewilligt. Im Rahmen der Planersubmission wurde die vorstehend beschriebene neue Projekt- lösung eingereicht, die gegenüber dem ursprünglichen Projekt nicht nur 100 zusätz- liche Arbeitsplätze ermöglicht, sondern auch eine zukunftsorientierte Lösung für einen späteren Vollausbau auf 1'000 Arbeitsplätze aufzeigt. Ausserdem wird die Gebäudeerschliessung besser gelöst und die ganze Fassade des Bürobereichs erneuert sowie das gesamte Gebäude energetisch auf den neuesten Stand der Tech- nik (Minergie) gebracht. Deshalb wird der bewilligte Verpflichtungskredit von 24,0 Millionen Franken im Rahmen der nächsten Staatsrechnung mit der Zusatzdokumentation «Stand der Verpflichtungskredite des Bundesamtes für Bauten und Logistik» unbenützt abge- rechnet und der vorliegende neue Verpflichtungskredit beantragt. Aufgrund des Vorprojekts und der Kostenschätzung ist ein Verpflichtungskredit von

45 700 000 Franken erforderlich.

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Sanierung der vier Hauptgebäude der Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz-Tänikon in Zürich-Affoltern Benützer: Forschungsanstalt Agroscope (ART) «Zivile Bauten»: 29,9 Millionen Franken (Projekt-Nr. 3664.042) (Ziff. 1.9 der Botschaft)

Seit dem 1. Januar 2006 gibt es nach führungsmässigen Zusammenschlüssen von den ehemals sechs Forschungsanstalten heute noch deren drei: – die Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz-Tänikon (ART); – die Forschungsanstalt Agroscope Liebefeld-Posieux (ALP); – die Forschungsanstalt Agroscope Changins-Wädenswil (ACW). Die Aufgaben der Forschungsanstalt ART umfassen die Ökologisierung der Produk- tion im Bereich Acker- und Futterbau, die Erhaltung und Förderung der Biodiversi- tät sowie die Verminderung von Schadstoffflüssen zwischen dem Agrarraum und der übrigen Umwelt. Zudem umfassen sie die Tätigkeiten, welche die Erarbeitung agrarökonomischer und agrartechnischer Grundlagen für die landwirtschaftliche Praxis und die Agrarpolitik zum Ziel haben. Die bauliche Infrastruktur der Forschungsanstalten und des Nationalgestüts besteht teilweise aus historischen Objekten, zu wesentlichen Teilen jedoch aus Bauten, die in den 60-er bis 80-er Jahren des letzten Jahrhunderts errichtet wurden. Aufgrund des Alters der Gebäude stehen an verschiedenen Standorten grössere Unterhalts- massnahmen bevor. Aufgrund der Dringlichkeit der baulichen Unterhaltsmassnahmen sind bisher der Standort Reckenholz der Forschungsanstalt ART (entsprechender Verpflichtungs- kredit in vorliegender Botschaft) und der Standort Changins der Forschungsanstalt ACW (entsprechender Verpflichtungskredit vorgesehen für die Baubotschaft 2008) bearbeitet worden. Die anderen Standorte folgen entsprechend den Dringlichkeiten. Die durch die vorgesehenen Sanierungsmassnahmen betroffenen vier Gebäudetrakte wurden in den Jahren 1967/1968 erstellt. Im Vordergrund der beantragten Massnahmen stehen schwergewichtig die Sanie- rung der Gebäudehüllen der vier Haupttrakte, wobei der Minergie-Standard umge- setzt werden soll, die Verbesserung der Erdbebensicherheit, die Elimination von Schadstoffen (v.a. Asbest), die Anpassung der Sicherheitssituation (v.a. Fluchtwege) und die Erneuerung der Wärmeproduktion. Letztere aufgrund ihres Alters, des veränderten Bedarfs (Minergie) und der CO2-Problematik. Aufgrund des Vorprojekts und des Kostenvoranschlags ist ein Verpflichtungskredit von 29 900 000 Franken erforderlich.

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Rahmenkredit Benützer: Zivile Bundesverwaltung im Inland und schweizerische Vertretungen im Ausland «Zivile Bauten»: 150,0 Millionen Franken (Projekt-Nr. 620.2008) (Ziff. 1.10 Botschaft)

Im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Rechnungsmodells des Bundes (NRM) werden die bisher einzeln beantragten Rahmen- und Sammelkredite in einen einzigen Gesamtkredit zusammengeführt, der dem Parlament beantragt wird. Das BBL führt in der Bundesrechnung einen Verpflichtungskredit «Zivile Bauten». Der Ausweis der detaillierten Verpflichtungskredite wird mit dem jeweiligen Objekt- verzeichnis zum Voranschlag bzw. zur Staatsrechnung ausgewiesen. Aus dem beantragten Rahmenkredit von 150 Millionen Franken werden Verpflich- tungskredite für die zivilen Immobilien abgetreten. Zu den zivilen Immobilien gehö- ren auch die Immobilien, welche für die Aufgabenerfüllung der Eidgenössischen Gerichte, des Bundes im Ausland und der ausserparlamentarischen Kommissionen bestimmt sind. Die eidgenössischen Räte werden im Rahmen der jährlichen Staatsrechnung mit der Zusatzdokumentation «Stand der Verpflichtungskredite des Bundesamtes für Bauten und Logistik» unter anderem auch über die einzelnen Abtretungen und die Bean- spruchung dieses Rahmenkredits orientiert.

2. Zusatzkredit «IT-Investitionen Infrastruktur» für das neue Rechen-

zentrum der Bundesverwaltung an der Fellerstrasse 15A in Bern

Benützer: Verschiedene Departemente Mio Fr.

«Zivile Bauten»: bewilligter Kredit 34,9 Zusatzkredit: 10,5 Total «Zivile Bauten»: 45,4

«IT-Investitionen bewilligter Kredit 9,6 Infrastruktur»: Zusatzkredit: 8,9 Total «IT-Investitionen Infrastruktur»: 18,5

Rechenzentrum Gesamtkosten: 63,9 Fellerstrasse 15A

(Projekt-Nr. 2009.008) (Anteil der Ziff. 1.7 der Botschaft)

Mit der Baubotschaft 2005 wurden für das neue Rechenzentrum der Bundesverwal- tung an der Fellerstrasse 15A in Bern zwei Verpflichtungskredite beantragt und durch die eidenössischen. Räte mit Bundesbeschluss vom 14. Dezember 2005 bewil- ligt. Es sind dies einerseits beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) unter

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«Zivile Bauten» 34,9 Millionen Franken und andererseits beim Generalsekretariat des Eidgenössichen Finanzdepartementes (GS EFD) unter «IT-Investitionen Infra- struktur» 9,6 Millionen Franken. Das weiterbearbeitete Projekt basiert im IT-Infrastrukturbereich (IT-Investitionen Infrastruktur) vor allem auf zusätzlichen Entwicklungen in den Bereichen Wide- Area-Networks-Komponenten (WAN-Komponenten) als Glasfaser-Verbindungen zwischen den Gebäuden, aktive Local-Area-Networks-Komponenten (Aktive LAN- Komponenten) in den Gebäuden sowie Storage-Area-Networks-Komponenten (SAN- Komponenten) in den Rechenzentren. Nach heutigem Stand der Dinge müssen im IT-Infrastrukturbereich folgende Pla- nungen und Randbedingungen berücksichtigt werden: – Umzug des IT-Leistungserbringers EJPD von Zollikofen (Mietobjekt) ins Gebäude Fellerstrasse 15A; – Umzug der IT-Leistungserbringer EVD aus dem Gebäude Güterstrasse 24 (Mietobjekt) ins Gebäude Fellerstrasse 15A; – Erschliessung der IT-Leistungserbringer EJPD und EVD an der Feller- strasse 15A; – Kapazitätserweiterung Fellerstrasse 15 – Monbijoustrasse 74 wegen Integ- ration des IT-Leistungserbringers EDI ins BIT; – Neue Datenverbindungen und Aktivkomponenten zwischen Primär- und Sekundärstandorten für alle Leistungserbringer (BIT, EJPD, EVD); – Zusätzliche Hardware (HW) für den SAP-Umzug und Spezial-Messmodule zur genauen Raumtemperatur- und Strommessung. Aufgrund der Projektentwicklung im IT-Infrastrukturbereich und der Kostenschät- zung des BIT ist ein Zusatzkredit «IT-Investitionen Infrastruktur» von 8 900 000 Franken erforderlich.

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Inhaltsverzeichnis

Übersicht 6320

1 Verpflichtungskredit «Zivile Bauten» 6332

1.1 Zusatzkredit Umbau und Sanierung Parlamentsgebäude in Bern 6332

1.1.1 Ausgangslage 6332

1.1.2 Bauliches Konzept 6334

1.1.3 Termine 6334

1.1.4 Finanzielle Auswirkungen 6335

1.2 Sanierung Bundeshaus West in Bern 6336

1.2.1 Ausgangslage und Instandhaltungsbedarf 6336

1.2.2 Bauliches Konzept 6337

1.2.3 Termine 6338

1.2.4 Finanzielle Auswirkung 6339

1.3 Gebäudesanierung Inselgasse 1 in Bern 6339

1.3.1 Ausgangslage und Instandhaltungsbedarf 6339

1.3.2 Bauliches Konzept 6339

1.3.3 Termine 6340

1.3.4 Finanzielle Auswirkung 6340

1.4 Gesamtsanierung Gebäude der Sammlung Oskar Reinhart in

Winterthur 6341

1.4.1 Ausgangslage 6341

1.4.2 Bauliches Konzept 6341

1.4.3 Termine 6342

1.4.4 Finanzielle Auswirkung 6342

1.5 Einrichtung von SwissMetNet, 2. Etappe 6342

1.5.1 Ausgangslage 6342

1.5.2 Bauliches und betriebliches Konzept 6343

1.5.3 Termine 6344

1.5.4 Finanzielle Auswirkungen 6344

1.6 Gesamtsanierung und Optimierung des Hauptgebäudes der Hoch-

schule des Bundesamtes für Sport in Magglingen 6345

1.6.1 Ausgangslage 6345

1.6.2 Bauliches Konzept 6347

1.6.3 Termine 6348

1.6.4 Finanzielle Auswirkungen 6348

1.7 Zusatzkredite für das neue Rechenzentrum der Bundesverwaltung

an der Fellerstrasse 15A in Bern 6349

1.7.1 Ausgangslage 6349

1.7.2 Projektentwicklung im baulichen Bereich (Zivile Bauten) 6350

1.7.3 Projektentwicklung im Bereich IT-Infrastruktur

(IT-Investitionen Infrastruktur) 6350

1.7.4 Termine 6352

1.7.5 Finanzielle Auswirkungen 6352

6330

1.8 Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des Gebäudes

Fellerstrasse 21 in Bern 6354

1.8.1 Ausgangslage 6354

1.8.2 Bauliches Konzept 6354

1.8.3 Termine 6356

1.8.4 Finanzielle Auswirkungen 6356

1.8.5 Vollausbau als weitere Etappe 6356

1.8.6 Abrechnung des bereits bewilligten Verpflichtungskredits 6357

1.9 Sanierung der vier Hauptgebäude der Forschungsanstalt Agroscope

Reckenholz-Tänikon in Zürich-Affoltern 6357

1.9.1 Ausgangslage 6357

1.9.2 Bedarf 6358

1.9.3 Gebäudesubstanz in Reckenholz generell 6359

1.9.4 Gebäudesubstanz in Reckenholz im Einzelnen 6360

1.9.5 Bauliches Konzept 6361

1.9.6 Dringlichkeit und Ablauf der Sanierungsmassnahmen 6362

1.9.7 Termine 6362

1.9.8 Finanzielle Auswirkungen 6363

1.10 Rahmenkredit 6363

1.10.1 Ausgangslage 6363

1.10.2 Abtretungen aus dem beantragten Rahmenkredit 6363

1.10.3 Orientierung über die abgetretenen Einzelkredite 6364

1.10.4 Finanzielle Auswirkungen 6364

2 Zusammenstellung der beantragten Verpflichtungskredite 6365

2.1 Verpflichtungskredit «Zivile Bauten» 6365

2.2 Zusatzkredit «IT-Investitionen Infrastruktur» 6365

2.3 Gesamttotal der neuen Verpflichtungskredite 6366

3 Finanzielle, personelle und terminliche Auswirkungen 6366

3.1 Finanzielle Auswirkungen 6366

3.2 Personelle Auswirkungen 6366

3.3 Terminliche Auswirkungen 6366

4 Stand des Verpflichtungskredits «Zivile Bauten» 6366

5 Handhabung der Ausgabenbremse 6367

6 Rechtsgrundlagen 6367

Bundesbeschluss über Bauvorhaben und Grundstückserwerb der Sparte Zivil (Entwurf) 6369 Bundesbeschluss über einen Zusatzkredit «IT-Investitionen Infrastruktur» für das neue Rechenzentrum der Bundesverwaltung an der Fellerstrasse 15A in Bern (Entwurf) 6371

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Botschaft

1 Verpflichtungskredit «Zivile Bauten»

1.1 Zusatzkredit

Umbau und Sanierung Parlamentsgebäude in Bern

Benützer: Parlament und Parlamentsdienste Mio. Fr.

«Zivile Bauten»: Zusatzkredit: 13,0 bewilligter Umbaukredit: 72,0 um den Zusatz- erhöhter neuer Umbaukredit: 85,0 bewilligter Neubelegungskredit: 11,0 Gesamtkosten: 96,0

(Projekt-Nr. 2001.250)

1.1.1 Ausgangslage

Neubelegung Parlamentsgebäude Gestützt auf das Unterbringungskonzept 2012 des Bundesrates bewilligte das Parla- ment in der Baubotschaft 2003 (Bauprogramm 2004) einen Teilkredit von 11 Mil- lionen Franken zur Realisierung des Projekts «Neubelegung Parlamentsgebäude». Dabei werden unter anderem Arbeitsplätze für Ratsmitglieder, eine neue Cafeteria in der Galerie des Alpes und zusätzliche Sitzungszimmer realisiert. Durch den Beschluss des Parlamentes, im Herbst 2006 eine Session in Flims (GR) durchzufüh- ren, ergab sich die Möglichkeit, während fünf aufeinanderfolgenden Monaten am Parlamentsgebäude intensive Bauarbeiten durchzuführen.

Unterhaltsmassnahmen Parlamentsgebäude Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) und die Parlamentsdienste haben deshalb der Verwaltungsdelegation am 3. März 2005 vorgeschlagen, zusätzlich zum Projekt Neubelegung ein umfassendes Massnahmenpaket im Bereich des Gebäude- unterhalts und betrieblich notwendige bauliche Anpassungen vorzusehen. Dem wurde entsprochen und mit der Baubotschaft 2005 (Ziviles Bauprogramm 2006) hat das Parlament einen Kredit von 72,0 Millionen Franken für den Umbau und die Sanierung des Parlamentsgebäudes bewilligt. Die beiden Projekte werden nun gleichzeitig ausgeführt. Die Kreditbewirtschaftung erfolgt getrennt. Der vorliegende Zusatzkredit betrifft nur das Projekt «Umbau und Sanierung Parlamentsgebäude».

Projektanpassungen und -erweiterungen In den vergangenen 24 Monaten seit der Erarbeitung der Kostenschätzung für die Baubotschaft 2005 wurden sowohl in der Planungsphase als auch während der ersten zwei Umbauetappen 2006 und 2007 mehrere Anträge für Projektanpassungen und Projekterweiterungen gestellt. Diese wurden jeweils von der Projektkommission zur Prüfung der Notwendigkeit und zur Genehmigung der Verwaltungsdelegation der eidgenössischen Räte unterbreitet.

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Analyse Kostenstand Baukredit nach der Intensivbauphase 2006 Von den ursprünglichen 6 Millionen Franken Reserve für Unvorhergesehenes im Kostenvoranschlag wurden in der Intensivbauphase 2006 rund 3,5 Millionen Fran- ken für unvorhergesehene Mehraufwendungen, wie Asbestsanierungen, Erschwer- nisse im Baugrund, Mehraufwand an der Bausubstanz und Provisorien im Zusam- menhang mit der Baustelleneinrichtung, aufgewendet. Vergabeerfolge konnten nur bis kurz nach Baubeginn erzielt werden. Aufgrund der stark angezogenen Baukon- junktur mussten auch Vergabemisserfolge hingenommen werden. Es konnten keine weiteren Reserven für Projekterweiterungen geschaffen werden. Die noch verblei- benden Reserven von 2,5 Millionen Franken für Unvorhergesehenes bleiben reser- viert für die restlichen Asbestsanierungen, unvorhersehbare Mehraufwendungen in der Altbausubstanz, Provisorien der Baustelleneinrichtungen sowie die Baustellensi- cherheit. Die nachfolgend aufgeführten Projektanpassungen und Projekterweiterungen wur- den der Verwaltungsdelegation der eidgenössischen Räte an verschiedenen Sitzun- gen im 2006 und 2007 im Detail präsentiert und entsprechend genehmigt. Ein Teil der jeweils genehmigten Arbeiten wurde in Absprache mit den Parlamentsdiensten aufgrund der Dringlichkeit und der Wirtschaftlichkeit schon ausgeführt. Es handelt sich insbesondere um Arbeiten im Bereich der Untergeschosse. Damit keine Über- verpflichtung entsteht, werden andere Leistungen, welche erst im 2008 zu vergeben sind, zurückgestellt.

Stellungnahme der Verwaltungsdelegation Die Verwaltungsdelegation der eidgenössischen Räte hat an ihrer Sitzung vom 19. März 2007 den Zusatzmassnahmen und der Finanzierung im Rahmen der Bau- botschaft 2007 zugestimmt.

Prüfung durch die Finanzdelegation Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hat an ihrer Sitzung vom 26./27. April 2007 die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) beauftragt, die Gründe für die Zusatzkosten abzuklären, die kreditrechtliche Situation zu beurteilen und die Konsequenzen der zeitlichen Verzögerungen aufzuzeigen. Die EFK hat in ihrem Bericht festgehalten, dass es sich beim Zusatzkredit im Betrage von 13 Millionen Franken um zusätzliche Leistungen handelt. Diese sind zu einem guten Teil auf erweiterte Nutzerbedürfnisse und auf Auflagen der Bewil- ligungsbehörden (Denkmalpflege, Brandschutz, SUVA) zurückzuführen. Ein kleiner Teil ist dem Objektbetrieb des BBL zuzuordnen. Zu diversen Leistungen, die vom Nutzer zusätzlich oder anders gewünscht wurden, bestehen heute bereits Bestellun- gen. Bis Ende 2007 werden davon rund 6 Millionen Franken verbaut sein. Das Haushaltsrecht ist eingehalten, da bei Bedarf noch nicht ausgeführte Massnahmen aus der Baubotschaft 2005 sowie Teile der Zusatzleistungen gestoppt werden könn- ten.

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1.1.2 Bauliches Konzept

Die nachfolgend aufgeführten Projektanpassungen basieren auf verschiedenen Machbarkeitsstudien und Vorprojekten mit Kostenschätzungen des beauftragten Generalplaners und teilweise auf Nachtragsofferten und umfassen folgende Zusatz- leistungen:

Projektänderungen aus der Planungsphase Die Projektänderungen betreffen die Optimierung von betriebsnotwendigen Neben- räumen in den Untergeschossen, den Bau von zusätzlichen Lagerräumen unter dem Haupteingang im Tiefparterre sowie zusätzliche Toilettenanlagen im 2. Oberge- schoss. Im Weiteren werden Anpassungen am historischen Mobiliar im National- ratssaal vorgenommen sowie die Raumakustik und die Sprachverständlichkeit verbessert. Zudem sind Ersatzmöblierungen in den vier grössten bestehenden Sit- zungszimmern sowie für die Weibelarbeitsplätze und die Wartebereiche der Besu- cher vor den Kommissionszimmern notwendig.

Projektänderungen während den Bauarbeiten Juli 2006 bis Februar 2007 Während den ersten zwei Bauetappen im 2006 und im 1. Quartal 2007 wurden verschiedene Projektanpassungen als sofortige Reaktion auf die nach den Ausbruch- arbeiten vorgefundene Bausubstanz notwendig. Weitere Mehrleistungen ergaben sich aus geänderten betrieblichen Anforderungen oder aufgrund von Auflagen und Empfehlungen der Brandschutzbehörden und der Denkmalpflege, welche nach der Erstellung des Kostenvoranschlages, formuliert wurden.

Noch zu erwartende Projektanpassungen In der Detailplanung der letzten Teilprojekte in den Bereichen Innenausbau, Fumoir, Zutrittskontrolle, Sicherheit, Universelle Gebäudeverkabelung, Schliesskonzept, Informatik und SRG wurde erkannt, dass noch einige weitere betriebsnotwendige Projektanpassungen aufgrund von geänderten betrieblichen Bedürfnissen, organisa- torischen Änderungen oder als vorausschauende Reaktion auf zukünftige technische Rahmenbedingungen notwendig werden. Für die verbleibende Zeit bis zum Abschluss der Bauarbeiten wird noch mit Projektanpassungen in der Grössenord- nung von 1,7 Millionen Franken gerechnet.

1.1.3 Termine

Die Terminplanung des Gesamtprojektes muss aufgrund der unvorhergesehenen Mehraufwendungen, vornehmlich im Tiefparterre, und den in dieser Botschaft enthaltenen Zusatzleistungen angepasst werden. Das vor dem Baubeginn im 2006 genehmigte Terminprogramm sah vor, dass die meisten Bereiche im Parlamentsge- bäude bis Ende 2007 bezugsbereit sind, der neue Besucherzugang sollte bis Mitte

2008 eröffnet werden.

Die Erfahrungen aus der Intensivbauphase Juli bis November 2006 wurden in Bezug auf die Zeitverhältnisse umfassend analysiert.

6334

Unter Berücksichtigung der zusätzlichen Bauleistungen, wie Asbestsanierung, erschwerte Ausbrucharbeiten und unvorhergesehene aufwendigere Haustechnik- installationen, musste in einigen Teilbereichen eine Terminanpassung vorgenommen werden. Die Fertigstellungstermine in den Bereichen Café Galerie des Alpes, Besucherzu- gang Süd und Nebenräume in den Untergeschossen müssen daher um sechs Monate auf Herbst 2008 verschoben werden. Um kein hohes Risiko betreffend Staubimmissionen und die damit verbundene Gefährdung der neuen IT-Infrastruktur einzugehen, muss der Einbau der IT-Anlagen und der integrale IT-Systemwechsel um rund zwölf Monate auf Frühjahr 2009 verschoben werden. Die noch nicht ausgeführten Arbeiten im Nationalratssaal (Anschluss Pulte, Verbes- serung Raumakustik) sind auf 2008 terminiert. Diese Terminverschiebungen betref- fen nur rund 10–20 % des Bauprogramms und wurden am 16. Februar 2007 von der Verwaltungsdelegation genehmigt. Ob unter diesen Voraussetzungen (Lärm und Staubbelastung) der Kommissionsbe- trieb ab Januar 2008 wieder im Parlamentsgebäude stattfinden soll oder besser bis zur Herbstsession 2008 in auswärtigen Sitzungszimmern, wird zur Zeit von der Bauprojektleitung abgeklärt und ein entsprechender Vorschlag zuhanden der Ver- waltungsdelegation vorbereitet. Aus heutiger Sicht ist folgender Terminplan vorgesehen: – Vorprojekt (als Teilprojekte) mit Kostenschätzung 2006–2007 – Ausführung (integriert im Gesamtprojekt) 2007–2008 – Fertigstellung Baumassnahmen 2008 – IT-Systemwechsel 2009

1.1.4 Finanzielle Auswirkungen

Aufgrund der vorliegenden Projekterweiterungen und -anpassungen sowie der Kostenschätzung (±15 %) werden die Aufwendungen wie folgt veranschlagt:

Franken

– Bauliche und technische Zusatzleistungen 10 300 000 – Ausstattung 1 200 000 – Kostenungenauigkeit rund 15 % 1 500 000

Gesamter Zusatzkredit 13 000 000

Ursprünglicher Umbaukredit (Verpflichtungskredit) (Mit der Baubotschaft 2005 beantragt und durch die eidg. Räte mit Bundesbeschluss vom 14. Dezember 2005 bewilligt) 72 000 000

Der um den anbegehrten Zusatzkredit erhöhte Verpflichtungskredit für den Umbau und die Sanierung des Parlamentsgebäudes beträgt neu 85 000 000

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Franken

Ursprünglicher Neubelegungskredit (Verpflichtungskredit) (Mit der Baubotschaft 2003 beantragt und durch die eidg. Räte mit Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2003 bewilligt) 11 000 000

Der um den anbegehrten Zusatzkredit erhöhte Verpflichtungskredit für den Umbau und die Sanierung sowie die Neubelegung des Parlaments- gebäudes beträgt neu insgesamt 96 000 000

1.2 Sanierung Bundeshaus West in Bern

Benützer: Bundesrat, Bundeskanzlei (BK), Parlamentsdienste (PD), Generalsekretariate des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und des Eidgenössi- schen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) «Zivile Bauten»: 22,0 Millionen Franken (Projekt-Nr. 2001.269)

1.2.1 Ausgangslage und Instandhaltungsbedarf

Fassaden- und Dachsanierung Bundeshaus West Mit der Baubotschaft 2003 wurde ein Verpflichtungskredit von 23,5 Millionen Franken für die Fassaden- und Dachsanierung beantragt und durch die eidgenössi- schen Räte mit Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2003 bewilligt. Die Dachsanie- rung wurde Ende 2006 abgeschlossen, die umfangreichen Arbeiten der Fassaden- sanierung dauern noch bis Ende 2009 an.

Bedarf an Sanierungsmassnahmen Im Rahmen der Unterhaltsstrategie Bundeshäuser wurde der Instandhaltungsbedarf des Bundeshauses West ermittelt und den Benutzern vorgestellt. Dabei hat sich gezeigt, dass die Ausführung der notwendigen Instandhaltungsarbeiten aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und der Minimierung von Immissionen für die betroffenen Organisationseinheiten am besten parallel mit den restlichen Arbeiten der Fassaden- sanierung 2008 und 2009 auszuführen sind. Dieses Vorgehen ermöglicht eine gleichzeitige, umfassende Sanierung der Innen- und Aussenbereiche, mit dem Ziel, dass während den nächsten 20 Jahren keine aufwendigen Teilsanierungen mehr vorgenommen werden müssen. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurde das Gebäude umfassend geprüft. Das Bundeshaus West wurde vor 150 Jahren in Massivbauweise erstellt. Die Grundsubstanz ist in relativ gutem Zustand. Das 3. und 4. Obergeschoss wurden 2005–2006 umgebaut und weisen keinen Sanierungsbedarf mehr auf. Das Resultat der Machbarkeitsstudie zeigt den nachfolgend beschriebenen Unter- haltsbedarf auf.

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Installationen Grosse Bereiche der haustechnischen Infrastruktur haben die Lebensdauer erreicht und erfüllen die heutigen gesetzlichen Vorschriften nicht mehr. Ein störungs- und ausfallfreier Betrieb kann mittelfristig nicht mehr garantiert werden. Die Elektro- installationen (Stark- und Schwachstrom) sind überlastet. Ein Leistungsausbau ist nicht mehr möglich. Die Universelle Gebäudeverkabelung (UKV) entspricht den heutigen Anforderungen nicht mehr. Gemäss Angaben des Bundesamtes für Infor- matik und Telekommunikation (BIT) ist ein einwandfreier Betrieb des Netzwerkes auf die Dauer nicht gewährleistet.

Safety und Security Das Gebäude erfüllt die gültigen Brandschutzanforderungen der Vereinigung kanto- naler Feuerversicherungen (VKF) nicht vollständig.

Ausbau Die Büro- und Nebenräume, Korridore und Treppenhäuser sowie Spezialräume (Eidgenössische Parlaments- und Zentralbibliothek) weisen nebst dem Sanierungs- bedarf im Installationsbereich teilweise auch einen Instandhaltungsbedarf der Ober- flächen (Wand/Boden/Decke) auf.

Fenster Die Fenster des ehemaligen Nationalrats- (heute Eidgenössische Parlaments- und Zentralbibliothek) und Ständeratssaales müssen aus wärmetechnischen Gründen ersetzt werden.

Feuchtigkeitsschäden Die vorhandene Feuchtigkeit im Erdreich verursacht Schäden in den Büro-, Neben- und Lagerräumen des Tiefparterres.

Vorplatz Die Hart- und Rasenflächen des nördlichen Vorplatzes sind unterhaltsbedürftig. Nach Abschluss der Fassadensanierung müssen die Auflagen des Verkehrskompro- misses mit der Stadt Bern umgesetzt werden. Im Rahmen dieses Abkommens sind die vorhandenen Parkplätze auf sechs Abstellplätze zu reduzieren.

1.2.2 Bauliches Konzept

Das vorliegende Projekt umfasst folgende Bereiche:

Innensanierung Es wird vorgeschlagen, die Haustechnikanlagen integral zu sanieren. Dadurch kön- nen Betriebs- und Energiekosten gesenkt werden.

Sanierung der Installationen Die Elektroinstallationen (Grob- und Feinverteilung) und die universelle Gebäude- verkabelung werden erneuert, damit langfristig ein ausfallfreier Betrieb garantiert werden kann.

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Massnahmen im Bereich Safety und Security Die Brandschutzmassnahmen werden gemäss den Vorschriften der VKF angepasst. Die geforderte Personensicherheit wird durch die baulichen Massnahmen im Bereich Flucht- und Rettungswege erfüllt. Die Security-Anforderungen des Bundessicher- heitsdienstes (BSD) werden umgesetzt.

Ausbau Zeitgleich zur Elektrosanierung werden die notwendigen Instandhaltungsmassnah- men (Boden/Wand/Decke) in den betroffenen Räumen ausgeführt. Ebenfalls wird die Eidgenössische Parlaments- und Zentralbibliothek (EPZB) umfassend saniert. Die Reorganisation des Bibliothekswesen des Bundes ermöglicht einzelne Bestände der EPZB auszulagern und damit einhergehend die Erarbeitung und Umsetzung eines neuen Betriebskonzeptes. Die Erdbebensicherheit soll gemäss den gültigen Vorgaben des Bundesamts für Umwelt (BAFU) verbessert werden.

Verzicht auf generellen Ersatz der Fenster Der Fensterersatz wurde integral geprüft, jedoch aus wirtschaftlichen Überlegungen zurückgestellt. Ein Ersatz wird erst in rund 15 Jahren notwendig sein. Nur die Fens- ter des ehemaligen National- und Ständeratssaales sollen ersetzt werden.

Instandsetzung Feuchtigkeitsschäden Die unter Terrain liegenden Aussenwände sind gegen eindringende Feuchtigkeit von aussen abzudichten. Das Schäden verursachende Wasser wird vom Gebäude wegge- leitet.

Bauliche Massnahmen Vorplatz Die Hartbeläge werden instand gestellt und deren Entwässerung wird verbessert. Gemäss Empfehlung des BSD soll zukünftig die Zufahrtsberechtigung mittels Fernbedienung geregelt und automatisiert werden. Die Beleuchtung wird angepasst, so dass eine optimale Ausleuchtung und ein res- sourcensparender Betrieb möglich werden.

1.2.3 Termine

Der Terminplan ist wie folgt vorgesehen: – Ausführungsprojektierung 2007–2008 – Ausführung Gebäude 2008–2009 – Fertigstellung Umgebung Ende 2010

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1.2.4 Finanzielle Auswirkung

Aufgrund der Vorstudie und der Kostenschätzung (±15 %) werden die Aufwendun- gen wie folgt veranschlagt:

Franken

– Baukosten 18 300 000 – Erstausstattung 800 000

– Zwischentotal 19 100 000 – Kostenungenauigkeit rund 15 % 2 900 000

Gesamter Verpflichtungskredit 22 000 000

1.3 Gebäudesanierung Inselgasse 1 in Bern

Benützer: Generalsekretariat Eidgenössisches Departement des Innern (EDI) «Zivile Bauten»: 20,8 Millionen Franken (Projekt-Nr. 2001.233)

1.3.1 Ausgangslage und Instandhaltungsbedarf

Ergänzend zur Neubelegung im Perimeter der Bundeshäuser hat das BBL ein Gesamtkonzept zur Sanierung aller Bundeshäuser erstellt. Einige Projekte sind bereits abgeschlossen, befinden sich in Ausführung oder in Planung. Das Gebäude Inselgasse 1, ein Bau aus dem Jahre 1961, ist Teil dieses Gesamtkonzeptes. Eine Analyse hat ergeben, dass das Gebäude nicht mehr den heutigen Anforderungen eines Verwaltungsbaus entspricht und umfassend saniert werden muss. Als Departementssitz soll die Inselgasse 1 einen zweckmässigen und angemessen Rahmen bieten, was heute aufgrund der Abnutzung und des Alters der einzelnen Bauteile nicht mehr gewährleistet ist. Ausserdem weist das Gebäude einen baulichen Massnahmenbedarf in den Bereichen Wärmedämmung, Schall- sowie Brandschutz, Sicherheit und Gebäudeunterhalt aus. Der bestehende Haupteingang, vor allem die Zutrittskontrolle, genügt den Sicherheitsanforderungen des Bundessicherheitsdiens- tes nicht mehr und ist zudem nicht behindertengerecht.

1.3.2 Bauliches Konzept

Das Verwaltungsgebäude Inselgasse 1 wird in seiner Grundstruktur erhalten. Die Gesamtsanierung umfasst die Anpassung und Optimierung des Raum- und Nut- zungskonzeptes an die heutigen Bedürfnisse und Abläufe für die Nutzung als Sitz des Eidgenössischen Departements des Innern. Baulich bilden die wesentlichen Elemente des Sanierungskonzeptes eine nachhaltige wärmetechnische Sanierung der gesamten Gebäudehülle, den Rückbau von Altlas- ten, Massnahmen für Erdbebensicherheit, eine durchgehende Behindertengängigkeit

6339

im Gebäude, Anpassungen bezüglich Brandschutz und Sicherheit sowie die notwen- dige Erneuerung der gebäudetechnischen Anlagen. Dank der wärmetechnischen Sanierung im Bereich der Gebäudehülle und der Gebäudetechnik (Minergie- Standard) sollen die Betriebskosten nachhaltig gesenkt sowie eine Verringerung der CO2-Emissionen erreicht werden. In der architektonischen Gestaltung werden die typischen Elemente des Gebäudes erhalten, erneuert und so umgebaut, dass das Ensemble nach Aussen und Innen als Ganzes erscheint. Mit der umfassenden Gesamtsanierung wird die Inselgasse 1 den aktuellen und zukünftigen Anforderungen als Verwaltungsgebäude und Departe- mentssitz für die nächsten rund 20 Jahre entsprechen. Für die Zeit während der Umsetzung der baulichen Massnahmen werden die vor- handenen Arbeitsplätze an einen Drittstandort ausgelagert.

1.3.3 Termine

Zur Erfüllung des Auftrages stehen aus jetziger Sicht folgende Zeitfenster fest: – Bauprojekt mit Kostenvoranschlag bis Ende 2007 – Vorbereitung der Ausführung bis Ende 2008 – Realisierung 2009–2010 – Bezug ab Mitte 2010

1.3.4 Finanzielle Auswirkung

Aufgrund des Vorprojekts und der Kostenschätzung (±15 %) werden die Aufwen- dungen wie folgt veranschlagt:

Franken

– Baukosten 17 000 000 – Erstausstattung 1 100 000

– Zwischentotal 18 100 000 – Kostenungenauigkeit rund 15 % 2 700 000

Gesamter Verpflichtungskredit 20 800 000

6340

1.4 Gesamtsanierung Gebäude der Sammlung

Oskar Reinhart in Winterthur Benützer: Bundesamt für Kultur (BAK) «Zivile Bauten»: 15,7 Millionen Franken (Projekt-Nr. 3408.010)

1.4.1 Ausgangslage

Die international bedeutende Kunstsammlung Oskar Reinhart ist in Gebäuden des Bundes, in der Villa am Römerholz in Winterthur, untergebracht. Erhöhte Sicher- heitsanforderungen und Veränderungen im betrieblichen und organisatorischen Bereich des Museums haben zu einer grösseren Anzahl von Anpassungsanträgen des Bundesamtes für Kultur geführt. Der heutige Schutz der Sammlung sowie die vor- handenen klimatischen Verhältnisse entsprechen nicht mehr den üblichen internatio- nalen Standards und müssen diesen angepasst werden. Verbesserungen im Gastro- nomiebereich, Erweiterungen des Komplementärangebots für Besucher ausserhalb der eigentlichen Ausstellungsräume und Anpassungen an die Betriebslogistik sind erforderlich. Eine mögliche Liberalisierung der aus der Schenkung an den Bund vorgegebenen Ausstellungsrahmenbedingungen nach dem Jahr 2015 verlangt zudem bereits im jetzigen Zeitpunkt die notwendigen Überlegungen zu möglichen Auswir- kungen auf das Gesamtausstellungskonzept des Museums.

1.4.2 Bauliches Konzept

Mit der Umsetzung des generellen Sicherheitskonzepts vom 8. November 2005 soll sowohl die Erfüllung der Sicherheitsanforderungen für das Ausstellungsgut als auch eine erhebliche Verbesserung des Ausstellungsbereichs bezüglich Erdbebensicher- heit erreicht werden. Die bestehenden Wohnungen sind aus Sicherheitsüberlegungen aufzulösen und die dadurch frei werdenden Flächen der Nutzung des Museums zuzuführen. Die festgelegten Klimawerte für die Ausstellungsräume und die Depots sind zu erreichen. Mit organisatorischen und baulichen Anpassungen im Museums- betrieb werden die notwendigen Veränderungen und Erweiterungen des Komple- mentärangebots für Besuchende ermöglicht. Die Betriebslogistik wird den neuen Abläufen angepasst. Die notwendigen Räume für die Lagerung der nicht ausgestell- ten Kunst und für den Kulturgüterschutz werden bereitgestellt. Die nötigen Massnahmen am bestehenden Gebäude stehen sowohl technisch als auch räumlich in grosser Abhängigkeit zueinander. Alle Massnahmen werden in einer Gesamtsanierung zusammengefasst. Infolge der hohen Sicherheitsanforderun- gen sowie der Komplexität der Bauarbeiten ist eine zeitweilige Schliessung des Museums unumgänglich. Nach dem Abschluss der Arbeiten werden Museumstech- nik und Infrastruktur den heute für solche Ausstellungen geltenden Ansprüchen genügen und dem Museum ideale Voraussetzungen für zukünftige kulturelle Aktivi- täten bieten. Die Überlegungen für mögliche Auswirkungen eines musealen Gesamtkonzepts nach 2015 auf die jetzigen baulichen und organisatorischen Mass- nahmen werden in die planerischen Überlegungen einbezogen.

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1.4.3 Termine

Zur Erfüllung des Auftrages stehen aus heutiger Sicht folgende Zeitfenster fest: – Bauprojekt mit Kostenvoranschlag bis Ende 2007 – Vorbereitung der Ausführung bis Ende 2008 – Realisierung 2009 – Wiedereröffnung Museum 2010

1.4.4 Finanzielle Auswirkung

Aufgrund der Vorstudie und der Kostenschätzung (±15 %) werden die Aufwendun- gen wie folgt veranschlagt:

Franken

– Baukosten 13 170 000 – Erstausstattung 430 000

– Zwischentotal 13 600 000 – Kostenungenauigkeit rund 15 % 2 100 000

Gesamter Verpflichtungskredit 15 700 000

1.5 Einrichtung von SwissMetNet, 2. Etappe

Benützer: Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) «Zivile Bauten»: 13,0 Millionen Franken (Projekt-Nr. 3075.108)

1.5.1 Ausgangslage

Mit der Baubotschaft 2004 hat das Parlament dem Gesamtprojekt SwissMetNet (SMN) zugestimmt und mit 12 Millionen Franken die 1. Etappe (SMN 1. Etappe) der integralen Erneuerung der bestehenden Bodenmessnetze bewilligt. Damit wer- den 72 alte Messstationen abgelöst und ersetzt. Die 1. Etappe ist derzeit in Ausfüh- rung und wird im Jahr 2008 abgeschlossen sein. Wie 2004 bereits angekündigt liegt hiermit nun der Antrag für die 2. Etappe vor.

Bedarf Erneuerung und Zusammenführung der bestehenden Bodenmessnetze Das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) beabsichtigt die bestehenden Bodenmessnetze, nämlich das Automatische Netz (ANETZ), das Ergänzungsnetz (ENET) und das konventionelle Klimanetz (KLIMA) in den Jahren 2005–2012 in zwei Etappen zu erneuern und technisch auf den neusten Stand zu bringen, und in ein einziges modernes Messnetz (SwissMetNet) zu überführen. Gleichzeitig sollen alle Stationen automatisiert werden.

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Notwendigkeit der 2. Etappe Nach 20–25 Jahren erfolgreichen Betriebs zeigen die bestehenden Messfelder alters- und witterungsbedingt erheblichen Sanierungsbedarf. Um langjährige Messreihen zuverlässig weiterzuführen und klimatologisch flächendeckende, relevante Aussagen machen zu können ist ein Ersatz von weiteren 78 Stationen in den Jahren 2008–2012 unerlässlich. Mit der 2. Etappe SMN empfiehlt die MeteoSchweiz die Weiterfüh- rung des Gesamtprojektes SwissMetNet und verfolgt damit die gleichen Ziele wie in der ersten Etappe. Im Vordergrund stehen die Sanierung und Optimierung bestehender Messstandorte und die Erneuerung, Modernisierung und Standardisierung der meteorologischen Messnetze vom Sensor bis zur Datensammelzentrale. Bestehende Infrastrukturen und bewährte Sensoren sollen weiterverwendet werden und neue meteorologische und klimatologische Grössen (z.B. reflektierte kurzwellige Strahlung und langwel- lige Ein- und Ausstrahlung) sollen künftig erfasst werden. Zudem wird eine Reduk- tion der Betriebskosten angestrebt.

1.5.2 Bauliches und betriebliches Konzept

Bauliche Massnahmen Für den Ersatz des bestehenden meteorologischen Messnetzes der Schweiz durch SwissMetNet sind an allen 78 Standorten unterschiedliche bauliche Massnahmen wie Fundamente, Erdarbeiten, Kabelkanäle, Anschlussleitungen, Umzäunungen usw. erforderlich. Parallel dazu werden sämtliche baurechtlichen Grundlagen berei- nigt und die Eigentums- und Nutzungsverhältnisse für die nächsten 25 Jahre ver- bindlich geregelt. Anzahl der zur Zeit vorgesehenen Stationen in der 2. Etappe SwissMetNet:

Typ B 14 Normstationen Typ S, Flachland 30 Normstationen Typ S, Gebirge 16 Gebirgs-Stationen Typ Spezialstationen 16 Spezialstationen SwissMetNet Typ CN-Met 2 Fernerkundungsanlagen (Windprofiler mit Radiometer)

Total 78 Stationen

Betriebskonzept: analog Etappe 1 wird auch in Etappe 2 zwischen verschiedenen Stations-Typen unterschieden. Typ B: «Baseline-Stationen» mit einem ausgesprochen langfristig geprägten Einsatz und dem Hauptzweck als Beitrag der Schweiz zur Weltwetterwacht (synoptische Stationen) und dem Klima- oder Umweltmonitoring (Monitoringaufgaben für das Montrealer- und Kyoto-Protokoll). Typ S: «Small-Stationen» welche für einen Kunden, einen Partner oder ein spezi- fisches internes Bedürfnis betrieben werden. Das Messprogramm richtet sich nach

6343

der Vereinbarung mit dem Kunden, Partner oder dem spezifischen Bedürfnis. Die Stationen stehen im Flachland oder im Gebirge (über 1200 m ü.M.). Typ Spezialstation: Ausgehend von der Erneuerung der ANETZ-Stationen (SMN 1. Etappe) können zusätzliche fachliche und technische Bedürfnisse in die 2. Etappe integriert werden, die sinnvolle Ergänzungen zum Erfüllen des gesetzlichen Auftra- ges darstellen. Bei der Erneuerung der SwissMetNet-Station auf dem Internationalen Flughafen Genf muss gleichzeitig die flugsicherungsrelevante Meteo-Mess-Einrichtung erneu- ert werden (Konzept SMART der MeteoSchweiz betreffend Flugsicherung). Typ CN-Met: Enthalten in der SMN 2. Etappe ist zudem die Realisierung von zwei Fernerkundungsanlagen (Windprofiler mit Radiometer) an den bestehenden Swiss- MetNet Standorten Wynau und Schaffhausen.

Abgrenzung zu Leistungen durch das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) Die Datenübermittlung vom Messfeld in die Datensammelzentrale Zürich erfolgt über das KomBV-Netz. Für die Planung der Datenübermittlung, die Beschaffung der Übermittlungskomponenten und für die Informatiksicherheit zeichnet das BIT verantwortlich. Zur Sicherstellung der Realisierung wird BIT-intern für die Jahre 2010–2012 jähr- lich 150 000 Franken projektgebunden budgetiert.

1.5.3 Termine

Der Terminplan ist wie folgt vorgesehen: – Projektierung 2007 – Ausschreibung und erste Vergaben 2008 – Ausführung 2008–2012

1.5.4 Finanzielle Auswirkungen

Aufgrund der Vorprojekte und der Kostenschätzungen (±15 %) werden die Aufwen- dungen wie folgt veranschlagt:

Franken

– Einrichtung von SwissMetNet, 2. Etappe 11 320 000 – Kostenungenauigkeit rund 15 % 1 680 000

Gesamter Verpflichtungskredit 13 000 000

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1.6 Gesamtsanierung und Optimierung

des Hauptgebäudes der Hochschule des Bundesamtes für Sport in Magglingen Benützer: Bundesamt für Sport (BASPO) «Zivile Bauten»: 29,3 Millionen Franken (Projekt-Nr. 4237.093)

1.6.1 Ausgangslage

Der Sport hat in verschiedener Hinsicht in unserer Gesellschaft seit den neunziger Jahren an Bedeutung gewonnen. Auf der Basis des Konzeptes Sportpolitik vom 30. November 2000 hat sich der Bundesrat zur Förderung der Volksgesundheit unter anderem zum Ziel gesetzt, den Anteil der bewegungsaktiven Menschen zu erhöhen, sowie Nachwuchssport und Spitzensport zu fördern und hierzu die Möglichkeiten der Bildung zu nutzen. Beim Bundesamt für Sport führte dies zu folgenden Entwicklungen: Der Ausbildungslehrgang für angehende Sportlehrende hat sich zur Fachhochschule entwickelt und wurde im Jahr 2003 als Fachhochschullehrgang anerkannt. Entspre- chend den Anforderungen an die Stufe Fachhochschule mussten unter anderem auf der Grundlage des Fachhochschulgesetzes vom 6. Oktober 1995 die Diplomstudien auf drei Jahre verlängert werden. Die Berufsanerkennung für den Trainerberuf durch das Bundesamt für Berufsbil- dung und Technologie (BBT) führte zu einer zunehmenden Nachfrage beim entspre- chenden Diplomlehrgang II. Infolge der zunehmenden Bedeutung des Seniorensports wurde das BASPO gemäss der Verordnung vom 15. Dezember 1998 über Bundesleistungen im Seniorensport beauftragt, Aus- und Fortbildungskurse für entsprechende Experten und Expertinnen durchzuführen. Der im Jahre 1998 eingeführte Spitzensportlerlehrgang der Rekrutenschulen hat mit der Einführung der Armee XXI an Bedeutung gewonnen. Um dem Trend zum Übergewicht und dem erwiesenen Verlust an motorischen Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen entgegen zu wirken, muss der Sport im Kindesalter gefördert und entsprechende Leiterkurse angeboten werden. Mit der Entwicklung der seinerzeitigen Eidgenössischen Sportschule Magglingen (ESSM) zum Bundesamt für Sport (BASPO) mussten im Bereich der Sportpolitik neue Aufgaben übernommen werden. Um auf die sich ständig wandelnden Bedürfnisse des Sports optimal reagieren zu können, wurde durch das BASPO im Jahre 2006 eine Strategie, in welcher die derzeitigen und zukünftigen Wirkungsfelder definiert sind, erarbeitet. Diese Strate- gie führte auch zu einer verstärkten, partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Drit- ten. In diesem Zusammenhang ergab sich die Möglichkeit, die Gebäude des Forums Post, Magglingen, zu erwerben. Die kostenlose Abtretung oder Sicherstellung eines Baurechts sind Gegenstand laufender Verhandlungen. Die dort vorhandenen Räum- lichkeiten sind für die Erfüllung der zukünftigen Aufgaben des BASPO sehr geeig- net.

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Aus den beschriebenen Rahmenbedingungen resultiert folgendes Belegungskonzept BASPO ab 2010: – Hauptgebäude der Hochschule (ehemals «Schulgebäude») Administratives Zentrum für die Bereiche Eidgenössische Hochschule für Sport Magglingen (EHSM) sowie Infrastruktur und Betrieb. – Gebäude des Forums Post Konzentration der Theorieräume der Fachhochschule und Nutzung der The- orie- und Besprechungsräume sowie der 85 Zimmer für Kurse des BASPO, insbesondere in Zusammenhang mit der Förderung des Erwachsenensports. – Schachenmannhaus, Bresil, Schweizerhaus Nutzung der 36 bestehenden Zimmer durch permanent anwesende Spitzen- sportler/innen («Spitzensport-Village»). Das BBL hat anfangs 2007 für einen ausgewählten Gebäudepark, darunter das Hauptgebäude der Hochschule, mit der Energieagentur der Wirtschaft (EnAW) eine freiwillige Zielvereinbarung zur Begrenzung der CO2-Emissionen abgeschlossen. Die jährliche CO2-Fracht soll bis zum Jahr 2010 um 3000 Tonnen verringert wer- den. Das im Bauinventar als schützenswert eingestufte Hauptgebäude der Hochschule (ehemals «Schulgebäude») wurde im Jahre 1970 als einfache Stahlstruktur mit vorge- hängter Cortenstahlfassade erstellt; es weist im heutigen Zustand Mängel und Optimie- rungspotential auf. Einzig die Grundsubstanz ist nach wie vor in gutem Zustand. Die Fassade genügt den heutigen energetischen Anforderungen nicht mehr. Sie ist undicht bezüglich Regen und Wind. Bei der grossen Aussichtsterrasse (Dach-Geschoss 3) ist die Wärmedämmung, die aus 5–6 cm gebundenem Kork besteht, teilweise feucht bis nass, und das Risiko weiterer Wassereinbrüche ist hoch. Die Fluchtwegdistanzen und die einzelnen Brandabschnitte, sowie die Erdbebensicherheit entsprechen nicht mehr den einschlägigen Vorschriften. Ein Grossteil der Haustechnikanlagen (Elektro-, Sanitär-, Heizungs-, Lüftungs-, Kälte- und Klimaanlagen, Wasseraufbereitung) hat seine Lebensdauer erreicht oder überschritten. Ein störungs- und ausfallfreier Betrieb ist bereits heute nicht mehr garantiert. Im Schwimmbad verlangen undichte Stellen nach einer Erneuerung des Beckens. Die Tragfähigkeit des Hubbodens muss an die heutigen Anforderungen angepasst werden. Das BASPO hat für die Erneuerung der obsoleten Konferenz- und Präsentations- technik sowie Informationssysteme ein Anforderungsprofil der Aula für internatio- nale Kongresse erstellt. Darin sind die technischen Anforderungen der Konferenz- und Präsentationstechnik, der Simultanübersetzungsanlagen und der Informatikmit- tel festgehalten. Für die Optimierung des Hauptgebäudes der Hochschule wurde im Jahre 2001 ein öffentlicher Projektwettbewerb durchgeführt. Die veränderten Rahmenbedingungen führten im Jahre 2006 zu einer kritischen Überprüfung des Siegerprojektes. Dabei zeigte sich, dass insbesondere in der Zusammenarbeit mit Dritten, und unter Einbe- zug der Gebäude des Forums Post, das Raumprogramm des Hauptgebäudes der Hochschule um die im Forum Post vorhandenen Theoriesäle entlastet werden kann. Damit kann beim Wettbewerbsprojekt auf die aufwendigen, rückwärtigen Anbauten im Fels verzichtet werden. Zudem können die Räume des Gebäudes Forum Post für Provisorien während der Bauphase des Hauptgebäudes der Hochschule genutzt werden.

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1.6.2 Bauliches Konzept

Die Gelegenheit soll genutzt werden, um gleichzeitig mit der Optimierung des Hauptgebäudes ein umfassendes Massnahmenpaket im Bereich des Gebäudeunter- halts zu realisieren. Mit der Bündelung der Bau- und Sanierungsvorhaben können günstige Synergien für Investitions- und Unterhaltskosten genutzt werden. Mit den Anpassungen des Gebäudes an den heutigen Stand der Technik können die Unter- halts- sowie Wartungs- und Betriebskosten nachhaltig gesenkt werden. Die Gesamt- erneuerung im Minergie-Standard wird ebenfalls die Energiekosten nachhaltig senken. Aufwendige Teilsanierungen sollten anschliessend während rund 20 Jahren nicht mehr notwendig sein. Durch vertikale Höfe soll das Gebäude mit natürlichem Licht versorgt und mit der vergrösserten Raumtiefe entlang der Fassade ein Reservepotential von rund 30 Arbeitsplätzen realisiert werden. So können einerseits Theorieräume sowie anderer- seits Gruppen- oder Einzelbüros flexibel an der Fassade angeordnet werden. In den inneren Zonen befinden sich Nebenfunktionen wie Kopierräume, Sitzungszimmer und Begegnungszonen. Gleichzeitig wird eine hohe Transparenz der Innenräume angestrebt. Insgesamt ergeben sich frei unterteilbare Geschosse mit einer grossen Flexibilität. Die bestehende Fassade muss bis auf die Tragstruktur rückgebaut werden. Danach soll eine neue Fassade nach Minergie-Standard vorgehängt werden. Die Option zur Wiederverwendung von bestehenden Verkleidungen in Cortenstahl ist zur Zeit in Prüfung. Die grosse Aussichtsterrasse über dem Eingangsgeschoss und das Dach über dem Aufbau sollen saniert werden. Die Wärmedämmungen werden an den Minergie-Standard angepasst. Die Haustechnikanlagen sollen ersetzt und nach dem Minergie-Standard neu eingebaut werden. Die Sicherheit (Safety und Security) soll den neuen Standards angepasst werden. Zur Einhaltung der Brandschutzauflagen sollen zusätzliche Fluchttreppen erstellt und eine Sprinkleranlage installiert werden. Gleichzeitig werden die Auflagen bezüglich der Erdbebensicherheit realisiert. Die Bauteile des Innenausbaus haben zum grossen Teil ihr Lebensalter erreicht und sollen durch unterhalts- und umweltfreundliche Materialien ersetzt werden. Die Infrastruktur im Bereich des Schwimmbades soll gemäss benutzerdefinierten Bedürfnissen erneuert und insbesondere die Tragfähigkeit des Hubbodens verstärkt werden. Die Konferenz- und Präsentationstechnik sowie die Informationssysteme sollen im Bereich der Theorie- und Besprechungszimmer gemäss benutzerdefinierten Bedürf- nissen erneuert werden. Um diese Anforderungen erfüllen zu können, ist vorgesehen die Aula mit einer neuen Betriebsinfrastruktur auszurüsten und eine moderne Konfe- renzanlage einzubauen. Die Erneuerung beinhaltet gleichzeitig die Realisierung einer induktiven Höranlage. Unter Einbezug der Gebäude des Forums Post ergibt sich die Möglichkeit, während den Bauarbeiten den Betrieb vollständig aus dem Hauptgebäude der Hochschule auszulagern und in den Gebäuden des Forums Post eine zentrale, kundenfreundliche Ankunft zu schaffen. Weitere Provisorien werden im Bereich der Gebäude Bresil und Schweizerhaus organisiert.

6347

1.6.3 Termine

Die Terminplanung ist wie folgt vorgesehen: – Projektierung 2007 – Baubewilligungsverfahren 2007 – Ausschreibung und erste Vergaben, Vorbereitung der anfangs 2008 Ausführung – Provisorien und Vorbereitungsarbeiten nach Abschluss der ab Mitte 2008 EURO 2008, Umzug des Betriebes BASPO in die betriebli- chen Provisorien Forum Post und späteres Spitzensport- Village gemäss Belegungsplanung – Baubeginn anfangs 2009 – Umzug des Betriebes BASPO in das erneuerte Gebäude anfangs 2011 gemäss Belegungsplanung – Abschluss 2011

1.6.4 Finanzielle Auswirkungen

Aufgrund des Vorprojekts und der Kostenschätzung (±15 %) werden die Aufwen- dungen wie folgt veranschlagt:

Franken

– Baukosten 24 250 000 – Erstausstattung 1 420 000

– Zwischentotal 25 670 000 – Kostenungenauigkeit rund 15 % 3 630 000

Gesamter Verpflichtungskredit 29 300 000

6348

1.7 Zusatzkredite für das neue Rechenzentrum der

Bundesverwaltung an der Fellerstrasse 15A in Bern

Benützer: Verschiedene Departemente (Projekt-Nr. 2009.008) Mio. Fr.

«Zivile Bauten»: bewilligter Kredit 34,9 Zusatzkredit: 10,5 Total «Zivile Bauten»: 45,4

«IT-Investitionen bewilligter Kredit 9,6 Infrastruktur»: Zusatzkredit: 8,9 Total «IT-Investitionen Infrastruktur»: 18,5

Rechenzentrum Gesamtkosten: 63,9 Fellerstrasse 15A

1.7.1 Ausgangslage

Bereits bewilligte Verpflichtungskredite Mit der Baubotschaft 2005 wurden für das neue Rechenzentrum der Bundesverwal- tung an der Fellerstrasse 15A in Bern zwei Verpflichtungskredite beantragt und durch die eidgenössischen Räte mit Bundesbeschluss vom 14. Dezember 2005 bewilligt. Es sind dies einerseits beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) unter «Zivile Bauten» 34,9 Millionen Franken und andererseits beim Generalsekre- tariat des Eidgenössischen Finanzdepartementes (GS EFD) unter «IT-Investitionen Infrastruktur» 9,6 Millionen Franken. Die Projektentwicklung führt nun dazu, dass für beide Verpflichtungskredite je ein Zusatzkredit beantragt werden muss.

Baulicher Zustand und Nutzungskonzept Das bestehende Gebäude wurde in den 60er-Jahren als Lagerhaus konzipiert und eignet sich mit den grossen Nutzlasten, den hohen Räumen und den weiten Stützen- rastern ausgezeichnet für die neue Nutzung als Rechenzentrum. Das Rechenzentrum wird nach der Fertigstellung von den Leistungserbringern EJPD und EVD als Primär-Rechenzentrum (Primär-RZ) und vom Bundesamt für Informa- tik und Telekommunikation (BIT) – dem Leistungserbringer für die Departmente EFD, UVEK und EDI sowie für die BK – als Sekundär-RZ genutzt. Im Untergeschoss und Erdgeschoss werden die verschiedenen Rechenräume mit den zugehörigen Haustechnik- und Nebenräumen angeordnet. Im 1. Obergeschoss ent- stehen Lagerräume für die allgemeine Bundesverwaltung.

Stand der bisherigen Arbeiten Die Mitte Oktober 2006 durch den Totalunternehmer begonnenen Arbeiten verlau- fen termingerecht und mit einer guten Ausführungsqualität. Das Gebäude wird voraussichtlich anfangs 2008 bezugsbereit und Mitte 2008 für das BIT (Leistungs- erbringer für EFD, UVEK, EDI und BK) operativ sein.

6349

1.7.2 Projektentwicklung im baulichen Bereich

(Zivile Bauten) Anpassungen im Bereich der IT-Leistungserbringer Das Projekt hat seit der Genehmigung durch die eidgenössischen Räte folgende wesentliche Anpassungen im Bereich der IT-Leistungserbringer der Primär- Rechenzentren (Primär-RZ) erfahren, die auch den baulichen Bereich beeinflussen:

Veränderungen der Belegungskonzepte Um im IT-Bereich der Bundesverwaltung noch effizientere und wirtschaftlichere Strukturen und Abläufe zu erhalten, haben die Leistungserbringer Primär-RZ wei- tere Reorganisationen und Integrationen beschlossen, die folgende neuen Bele- gungskonzepte bedingen: – im Erdgeschoss (EG) neu Operating-Räume anstelle von Arbeitsplätzen; – im 1. Obergeschoss (1. OG) neu Operating- und technische Arbeitsplätze anstelle von einfacher Lagernutzung; – ebenfalls im 1. OG neu konditionierte Lager für IT Komponenten anstelle einfacher Lagernutzung; – im 2. OG neu 63 zusätzliche Arbeitsplätze, statt dem ursprünglichen Ver- zicht auf jeglichen Ausbau.

Erhöhter Leistungsbedarf Infolge der zusätzlichen Arbeitsplätze sowie der zusätzlichen IT-Komponenten und in Verbindung mit der rasanten technologischen Entwicklung in diesem Bereich erhöht sich der gesamte Leistungsbedarf, weshalb die Stark- und Schwachstromver- kabelung verstärkt werden muss.

Erweiterung der Notstromanlage Durch die umfangreichere Nutzung und die erhöhten Anforderungen an das Rechen- zentrum muss die Notstromanlage erweitert werden.

1.7.3 Projektentwicklung im Bereich IT-Infrastruktur

(IT-Investitionen Infrastruktur) Berücksichtigung technischer Entwicklungen und zusätzliche Anforderungen Im IT-Infrastrukturbereich der Leistungserbringer mussten wesentliche Anpassun- gen und neueste Entwicklungen sowie zusätzliche Anforderungen der Kunden berücksichtigt werden, was zu Erweiterungen und Verbesserungen vor allem auch in den folgenden Bereichen führt: – Wide-Area-Networks-Komponenten (WAN-Komponenten) als Glasfaser- Verbindungen zwischen den Gebäuden; – Aktive Local-Area-Networks-Komponenten (Aktive LAN-Komponenten) in den Gebäuden;

6350

– Storage-Area-Networks-Komponenten (SAN-Komponenten) in den Rechen- zentren. Nach heutigem Stand der Dinge müssen im IT-Infrastrukturbereich folgende Pla- nungen und Randbedingungen berücksichtigt werden:

Umzug des IT-Leistungserbringers EJPD von Zollikofen ins Gebäude Feller- strasse 15A Bedingt durch den Auszug des IT-Leistungserbringers des EJPD aus dem Miet- objekt an der Industriestrasse 1 in Zollikofen ins bundeseigene Gebäude Feller- strasse 15A sind aus betriebstechnischen Überlegungen und Verfügbarkeitsgründen zwei geographisch wegredundante Erschliessungen zwischen Bundesrain 20 und Fellerstrasse 15A sowie zwischen Nussbaumstrasse 29 und Fellerstrasse 15A ab dem 1. Oktober 2008 zwingend notwendig.

Umzug des IT-Leistungserbringers EVD aus dem Gebäude Güterstrasse 24 ins Gebäude Fellerstrasse 15A Bedingt durch den Auszug des IT-Leistungserbringers des EVD aus dem Mietobjekt Güterstrasse 24 und der Integration des IT-Leistungserbringers des EDI ins EFD bzw. ins BIT sind für den Umzug und die Migration vorübergehend Erschliessungen zwischen Güterstrasse 24 und Fellerstrasse 15A notwendig.

Erschliessung der IT-Leistungserbringer EJPD und EVD an der Fellerstrasse 15A Um die RZ des EJPD und des EVD zu erschliessen, werden innerhalb der Feller- strasse 15A LAN-Komponenten benötigt, die den erhöhten technischen Anforderun- gen eines neuzeitlichen RZ genügen.

Kapazitätserweiterung wegen Integration des IT-Leistungserbringers EDI ins BIT Wegen der Integration des IT-Leistungserbringers EDI ins BIT sind die Datentrans- portkapazitäten zwischen der Monbijoustrasse 74 und der Fellerstrasse 15A zu erhöhen.

SAN-Komponenten für alle 4 Departemente Für die Storage-Area-Networks (Disks und Backup) sind zwischen den Primär- und Sekundär-Standorten, KOMBV-Räumen und RZ sowie innerhalb der RZ-Räume jeweils neue wegredundante Datenverbindungen und Aktivkomponenten zwingend notwendig; ohne diese SAN-Komponenten können diese Katastrophenvorsorge- dienste (KAVOR-Dienste) während des Umzugs nicht aufrechterhalten werden.

Zusätzliche Hardware (HW) für den SAP-Umzug und Spezial-Messmodule Für den SAP-Umzug ist zusätzliche HW erforderlich. Zudem müssen verschiedene Spezial-Messmodule zur genauen Raumtemperatur- und Strommessung beschafft werden.

6351

Übersicht über die zusätzlichen IT-Infrastrukturkosten

Rechenzentren BIT EJPD EVD

Franken Franken Franken

– Glasfaser-Verbindungen 125 000 800 000 125 000 – LAN-Komponenten 1 100 000 700 000 (Local Area Networks-Komponenten) – SAN-Komponenten 3 700 000 950 000 165 000 (Storage Area Networks-Komponenten) – Messmodule und Umzug Hardware 150 000 – Total pro Departement 3 975 000 2 850 000 990 000

– Zwischentotal 7 815 000 – Kostenungenauigkeit rund 15 % 1 085 000

– Zusatzkredit «IT-Investitionen Infrastruktur» 8 900 000

1.7.4 Termine

Die Terminplanung ist wie folgt vorgesehen:

Sanierung des Gebäudes

– Fertigstellung Gebäude Ende 2007 – Ausrüsten der KOMBV-Knotenräume ab Ende 2007 – Erschliessen des Gebäudes mit Glasfaserleitungen ab Ende 2007

Installation und Einrichten RZ EFD/EDI EJPD EVD

– Einbau RZ-Ausrüstung anfangs 2008 ab Mitte 2008 ab Mitte 2008 – Umzug IT-Komponenten Mitte 2008 ab Mitte 2008 ab Mitte 2008 – RZ operativ Mitte 2008 Ende 2008 Ende 2008

1.7.5 Finanzielle Auswirkungen

«Zivile Bauten» (Bundesamt für Bauten und Logistik, BBL) Aufgrund der Projektentwicklung im baulichen Bereich werden die zusätzlichen bzw. die gesamten Aufwendungen (±10 %) beim BBL («Zivile Bauten») wie folgt veranschlagt:

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Franken

– Zusätzliche Baukosten 9 545 000 – Kostenungenauigkeit rund 10 % 955 000

Zusatzkredit «Zivile Bauten» beim BBL 10 500 000

Ursprünglicher Verpflichtungskredit «Zivile Bauten» beim BBL (Mit der Baubotschaft 2005 beantragt und durch die eidg. Räte mit Bundesbeschluss vom 14. Dezember 2005 bewilligt) 34 900 000

Der um den anbegehrten Zusatzkredit erhöhte Verpflichtungskredit «Zivile Bauten» beim BBL beträgt neu insgesamt 45 400 000

«IT-Investitionen Infrastruktur» (Generalsekretariat des Eidgenössischen Finanz- departements, GS EFD) Aufgrund der Projektentwicklung im IT-Infrastrukturbereich und der Kostenschät- zung des BIT werden die zusätzlichen bzw. die gesamten Aufwendungen (±15 %) beim GS EFD («IT-Investitionen Infrastruktur») wie folgt veranschlagt:

Franken

– Zusätzliche IT-Infrastrukturkosten 7 815 000 – Kostenungenauigkeit rund 15 % 1 085 000

Zusatzkredit «IT-Investitionen Infrastruktur» beim GS EFD 8 900 000

Ursprünglicher Verpflichtungskredit «IT-Investitionen Infrastruktur» beim GS EFD (Mit der Baubotschaft 2005 beantragt und durch die eidg. Räte mit Bundesbeschluss vom 14. Dezember 2005 bewilligt) 9 600 000

Der um den anbegehrten Zusatzkredit erhöhte Verpflichtungskredit «IT-Investitionen Infrastruktur» beim GS EFD beträgt neu insgesamt 18 500 000

Übersicht über die beiden Zusatzkredite bzw. über den gesamten Verpflichtungskre- dit für das neue Rechenzentrum an der Fellerstrasse 15A (baulicher Bereich und IT-Infrastrukturbereich):

Franken

– Anteil «Zivile Bauten» beim BBL 45 400 000 – Anteil «IT-Investitionen Infrastruktur» beim GS EFD 18 500 000

Gesamtkosten 63 900 000

6353

1.8 Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung

des Gebäudes Fellerstrasse 21 in Bern Benützer: Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) «Zivile Bauten»: 45,7 Millionen Franken (Projekt-Nr. 2011.025)

1.8.1 Ausgangslage

Nutzungskonzept und baulicher Zustand Das Gebäude Fellerstrasse 21 wurde 1966 als Verwaltungs- und Lagergebäude konzipiert und erstellt. Es wird heute durch den Bereich Logistik des Bundesamtes für Bauten und Logistik (BBL) sowie als Backup-Standort des Rechenzentrums des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation (BIT) genutzt. Zudem betreibt das BBL an diesem Standort seit 2005 das MediaCenter Bund sowie die Konfektio- nierung und Personalisierung des Schweizer Passes. Das überarbeitete Lagerkonzept zeigt auf, dass zukünftig weniger Lagerraum bean- sprucht wird und somit zusätzliche Arbeitsplätze erstellt werden können. Zudem weist das Objekt im heutigen Zustand folgende Mängel auf: – sowohl Zutrittskontrolle wie Gebäudehülle entsprechen den heutigen Sicherheitsanforderungen nicht mehr und – die Fassaden im Kopfbau (Büroräume) weisen in Bezug auf Energietechnik und Unterhalt Sanierungsbedarf auf. Ausserdem kann durch die Auslagerung des Backup-Standortes des BIT an die Fellerstrasse 15A die Nutzung des Gebäudes optimiert werden.

1.8.2 Bauliches Konzept

Nutzungsplanung Durch vertikale Höfe kann das kompakte Gebäude mit natürlichem Licht versorgt und damit die ganze Fläche als Büroraum genutzt werden. Durch einen Anbau und Aufbau eines Attikageschosses kann zusätzlich das Grundstück besser genutzt werden. Diese Um- und Zusatznutzung soll in Etappen realisiert werden; die

1. Etappe umfasst rund 550 Büroarbeitsplätze für das BBL und weitere Verwal-

tungseinheiten sowie eine Cafeteria. Die bestehenden Lager, das MediaCenter Bund sowie die Konfektionierung und Personalisierung des Schweizer Passes werden auf reduzierter Fläche weiter betrieben. In einer 2. Etappe (Vollausbau) könnten, immer unter Beibehaltung des MediaCenters Bund sowie der Konfektionierung und Perso- nalisierung des Schweizer Passes, weitere 450 Arbeitsplätze realisiert werden.

Vollausbau/Überbauungsordnung Für die Realisierung der 2. Etappe ist eine Anpassung der Überbauungsordnung notwendig (Nutzungsart und Bauklasse); dieses Verfahren ist eingeleitet.

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Städtebauliche Ziele/Erscheinungsbild Das heute abweisend wirkende Lagergebäude soll durch einen Anbau mit dem öffentlichen Raum in einen Dialog treten. Dies soll durch die neue, offene Fassade des Anbaus gegen den Strassenraum hin und durch die Verlegung des Zugangs an die Fellerstrasse unterstrichen werden.

Erschliessung Das Gebäude wird neu direkt von der Fellerstrasse her erschlossen. Der neue Zugang erschliesst im Erdgeschoss den Sitzungszimmerpool, den Aufzug zur Cafe- teria und den Bürobereich. Die Büros werden über die Loge und eine zentrale Duplex-Liftanlage erschlossen, wobei die verschiedenen Verwaltungseinheiten unabhängig aus dem zentralen Bereich zugänglich sind. Die bestehende Warenanlie- ferung und der Eisenbahnanschluss bleiben weiterhin in Betrieb.

Gestaltungskonzept Die innere Orientierung wird durch den hierarchischen Aufbau der zentralen Erschliessungszone, die durch die verschieden ausgestalteten Höfe führt, und durch laterale Gänge ermöglicht. Gleichzeitig wird auch eine grosse Transparenz der Innenräume angestrebt.

Zonierung/Nutzungszonen Entlang den Gebäudefassaden können 50 % der Arbeitsplätze als Zellen- oder Grup- penbüros angeordnet werden. Die innere Zone um die Höfe ist als Gruppenbüro zu nutzen, wobei der frei fliessende Raum durch die Abwinkelung um die Höfe geglie- dert wird. Zwischen der Erschliessung und den Gruppenbüros befinden sich Zonen mit Nebenfunktionen wie Kopierräume, Handarchive und verglaste Sitzungszimmer. Insgesamt ergeben sich frei unterteilbare Geschosse mit einer grossen Flexibilität. Das Erdgeschoss bietet einen halböffentlichen Raum mit Sitzungszimmerpool und Ausbildungsräumen an. Die bestehende Anlieferung für Lager und Produktion kann auch für den Büroteil genutzt werden. Im Attikageschoss sind die Cafeteria, die Küche und das Lager vorgesehen. Die Cafeteria soll auch für das Personal der Gebäude Fellerstrasse 15 und 15A dienen. Im 1. Untergeschoss werden die baurechtlich notwendigen Parkplätze untergebracht.

Sanierung Gebäudehülle/Minergie Die Gebäudehülle wird in den Umbaubereichen saniert und auf Minergie-Standard gebracht.

Gebäudetechnik/Minergie Im Umbaubereich werden alle Installationen ersetzt, womit die Vorgaben des Minergie-Standards eingehalten werden.

Vorbereitungsarbeiten und Anpassungen der bestehenden Anlagen Die Lager und die Produktion sind entsprechend der neuen Raumaufteilung umzugliedern, was auch Anpassungen an den bestehenden Installationen und eine teilweise Verlegung von Nebenräumen nach sich zieht. Zudem wird die Sicherheit (Safety und Security) den neuen Standards angepasst.

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Soweit technisch und baulich notwendig sowie wirtschaftlich vertretbar werden die Installationen so vorbereitet, dass die weitere Etappe (Vollausbau) ohne aufwendige und kostenintensive Nachrüstungen realisiert werden kann.

Stand des Verfahrens und Termine Grundlage für die Botschaft ist das Vorprojekt mit einer Kostenschätzung. Für die Realisierung der 1. Etappe wird ein vorgeschaltetes, generelles Baugesuch mit den notwendigen Ausnahmen eingegeben, damit ein ordentliches Bewilligungsverfahren vorbereitet und der Baubeginn im Frühjahr 2008 ermöglicht werden kann.

Bauvorgang Die bestehenden Büroarbeitsplätze (Bereich Logistik des BBL) werden während der Bauzeit in die benachbarte Liegenschaft Fellerstrasse 15 ausgelagert; der Betrieb von Lager und Produktion ist während der ganzen Bauzeit aufrecht zu erhalten, so dass alle Umbaumassnahmen unter Betriebsbedingungen zu realisieren sind.

1.8.3 Termine

Die Terminplanung ist wie folgt vorgesehen: – Vorbereitung der Ausführung 2007 – Ausführung ab anfangs 2008 – Fertigstellung anfangs 2010

1.8.4 Finanzielle Auswirkungen

Aufgrund des Vorprojekts und der Kostenschätzung (±15 %) werden die Aufwen- dungen wie folgt veranschlagt:

Franken

– Baukosten 36 500 000 – Erstausstattung 3 200 000

– Zwischentotal 39 700 000 – Kostenungenauigkeit rund 15 % 6 000 000

Gesamter Verpflichtungskredit 45 700 000

1.8.5 Vollausbau als weitere Etappe

Für den Vollausbau unter Beibehaltung des MediaCenters Bund sowie der Konfek- tionierung und Personalisierung des Schweizer Passes sowie zusätzlichen weiteren rund 450 Arbeitsplätzen besteht ein Nutzungskonzept mit einer Grobkostenschät- zung (±25 %):

6356

Franken

– Sanierungs-, Umbau- und Neubaukosten 26 000 000 – Erstausstattung 2 000 000

– Zwischentotal 28 000 000 – Kostenungenauigkeit rund 25 % 7 000 000

Gesamttotal 35 000 000

1.8.6 Abrechnung des bereits bewilligten

Verpflichtungskredits Mit der Baubotschaft 2004 wurde ein Verpflichtungskredit über 24 Millionen Fran- ken für die Sanierung und Nutzungsänderung dieses Gebäudes beantragt und durch die eidgenössischen Räte am 9. März 2005 bewilligt. Im Rahmen der Planersubmission wurde die vorstehend beschriebene neue Projekt- lösung eingereicht, die gegenüber dem ursprünglichen Projekt nicht nur 100 zusätz- liche Arbeitsplätze ermöglicht, sondern auch eine zukunftsorientierte Lösung für einen späteren Vollausbau auf 1000 Arbeitsplätze aufzeigt. Ausserdem wird die Gebäudeerschliessung besser gelöst und die ganze Fassade des Bürobereichs erneu- ert sowie das gesamte Gebäude energetisch auf den neuesten Stand der Technik (Minergie) gebracht. Deshalb wird der bewilligte Verpflichtungskredit von 24 Millionen Franken im Rahmen der nächsten Staatsrechnung mit der Zusatzdokumentation «Stand der Verpflichtungskredite des Bundesamtes für Bauten und Logistik» unbenützt abge- rechnet und der vorliegende neue Verpflichtungskredit beantragt.

1.9 Sanierung der vier Hauptgebäude

der Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz-Tänikon in Zürich-Affoltern Benützer: Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz-Tänikon (ART) «Zivile Bauten»: 29,9 Millionen Franken (Projekt-Nr. 3664.042)

1.9.1 Ausgangslage

Organisation von Agroscope (Landwirtschaftliche Forschungsanstalten) Seit dem 1. Januar 2006 gibt es nach führungsmässigen Zusammenschlüssen von den ehemals sechs Forschungsanstalten heute noch deren drei: – die Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz-Tänikon (ART); – die Forschungsanstalt Agroscope Liebefeld-Posieux (ALP); – die Forschungsanstalt Agroscope Changins-Wädenswil (ACW).

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Die gestraffte Organisation und die gesteigerte Effizienz wirken sich positiv auf die Agrarforschung aus. Die neue Geschäftsleitung von Agroscope gewährleistet eine kohärente Forschungspolitik. Indem jeder Direktor neben der Führung einer Forschungsanstalt für einen zusätzlichen Bereich verantwortlich ist (Planung/Res- sourcen, Kommunikation/Wissensaustausch, Forschung/Entwicklung), werden Syn- ergien optimal genutzt, die Zusammenarbeit wird vereinfacht und der Auftritt ver- einheitlicht.

Hauptaufgaben von Agroscope Die Hauptaufgaben von Agroscope sind im Leistungsauftrag 2008–2011 wie folgt umschrieben: – fördert eine nachhaltig produzierende und wettbewerbsfähige Landwirt- schaft, welche gesunde und sichere Lebensmittel erzeugt, die natürlichen Ressourcen Boden, Wasser und Luft schont, sowie zur Erhaltung und Förde- rung der biologischen Vielfalt beiträgt; – erarbeitet wissenschaftliche Erkenntnisse und technische Grundlagen für die landwirtschaftliche Praxis, Bildung und Beratung sowie für die der Land- wirtschaft nachgelagerten Bereiche als Grundlage einer gesunden Ernäh- rung; – entwickelt, begleitet und evaluiert (Monitoring) agrarpolitische Massnah- men, namentlich auf den Gebieten des Ökologischen Ausgleichs, der Integ- rierten Produktion, des Biologischen Landbaus, der tiergerechten Haltung und Fütterung; – liefert Grundlagen für Neuorientierungen in der Landwirtschaft; – erfüllt Vollzugsaufgaben (Futtermittelkontrolle, Prüfung von Pflanzen- schutzmitteln, Anerkennung von Saatgut, usw.).

Aufgaben der Forschungsanstalt ART Die Aufgaben der Forschungsanstalt ART umfassen die Ökologisierung der Produk- tion im Bereich Acker- und Futterbau, die Erhaltung und Förderung der Biodiversi- tät sowie die Verminderung von Schadstoffflüssen zwischen dem Agrarraum und der übrigen Umwelt. Zudem umfassen sie die Tätigkeiten, welche die Erarbeitung agrarökonomischer und agrartechnischer Grundlagen für die landwirtschaftliche Praxis und die Agrarpolitik zum Ziel haben. Um im nationalen und internationalen Forschungswettbewerb weiterhin erfolgreich zu sein, benötigt Agroscope eine zeitgemässe und den Bedürfnissen der Forschung angepasst Infrastruktur.

1.9.2 Bedarf

Die bauliche Infrastruktur der Forschungsanstalten und des Nationalgestüts besteht teilweise aus historischen Objekten, zu wesentlichen Teilen jedoch aus Bauten, die in den 60er- bis 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts errichtet wurden. Aufgrund des Alters der Gebäude stehen an verschiedenen Standorten grössere Unterhaltsmassnahmen bevor. Das BBL hat daher 2006 begonnen in Zusammen- arbeit mit dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW), den Forschungsanstalten

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Agroscope und dem Nationalgestüt die Nutzungsintensität der baulichen Infrastruk- tur der Forschungsanstalten und des Gestüts zu erfassen. Ziel dieser Arbeit ist es, die Nutzungsintensität beurteilen zu können und zu erken- nen, ob ein Verdichtungs- und Optimierungspotenzial vorhanden ist und ob dieses wirtschaftlich freigesetzt und Drittnutzungen (bundesinterne oder -externe) zuge- führt oder veräussert werden kann. Damit soll sichergestellt werden, dass die bevor- stehenden Investitionen bedarfsgerecht und nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten erfolgen. Aufgrund der Dringlichkeit der baulichen Unterhaltsmassnahmen sind bisher der Standort Reckenholz der Forschungsanstalt ART (entsprechender Verpflichtungs- kredit in vorliegender Botschaft) und der Standort Changins der Forschungsanstalt ACW (entsprechender Verpflichtungskredit vorgesehen für die Baubotschaft 2008) bearbeitet worden. Die anderen Standorte folgen entsprechend den Dringlichkeiten. Die Klärung der voraussichtlichen Personal- und Aufgabenentwicklung, sowie die Frage der Aufrechterhaltung der heutigen Standorte wurden in Zusammenarbeit mit dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (GS EVD), dem BLW und den beiden Forschungsanstalten vorgenommen. Der effektive Bedarf wurde durch den Vergleich mit anwendbaren Referenzwerten, vorwiegend aus der Privatwirtschaft, aber auch aus der Bundesverwaltung ermittelt. Berücksich- tigung fanden dabei auch die Eigenschaften der vorhandenen Raumstrukturen. Für die Standorte Reckenholz und Changins hat sich gezeigt, dass tatsächlich ein Optimierungspotenzial vorhanden ist. Gegenwärtig wird für den Standort Reckenholz mittels einer Machbarkeitsstudie untersucht, mit welchen Verdichtungs- massnahmen und Kosten eine Freisetzung des Optimierungspotenzials unter Berücksichtigung der betrieblichen Anforderungen (Abläufe und Beziehungen) der Forschungsanstalt ART möglich ist. BBL, BLW und Forschungsanstalt ART sind sich einig, dass die Investitionen zugunsten einer Realisierung des Potenzials erst vorgenommen werden sollen, wenn konkrete Nutzer bekannt sind. Aus der Mach- barkeitsstudie werden Umfang und Eigenschaften des Potenzials ersichtlich. Interes- senten können somit gezielt angegangen werden. Für den Standort Reckenholz lässt sich aber bereits aussagen, dass voraussichtlich sämtliche, von den hier beantragten Sanierungsmassnahmen betroffenen Gebäude- trakte auch weiterhin grösstenteils durch Forschungsanstalt ART genutzt werden. Die Beantragung der vorliegenden Sanierungsmassnahmen ist daher möglich, umso mehr, als innere Verdichtungsmassnahmen keinen Einfluss auf die beantragten Sanierungsarbeiten haben.

1.9.3 Gebäudesubstanz in Reckenholz generell

Die durch die vorgesehenen Sanierungsmassnahmen betroffenen vier Gebäudetrakte wurden in den Jahren 1967/1968 erstellt. Im Jahre 1998 wurde das Institut für Umweltschutz und Landwirtschaft in die For- schungsanstalt ART integriert und vom Standort Köniz-Liebefeld nach Reckenholz verlegt. In diesem Zusammenhang mussten verschiedene bauliche Anpassungen und Sanierungen im Innern der Gebäude vorgenommen werden. Im Gebäudeinnern besteht heute somit kein wesentlicher Sanierungsbedarf mehr.

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Im Vordergrund der beantragten Massnahmen stehen daher schwergewichtig die Sanierung der Gebäudehüllen der vier Haupttrakte, wobei ein Minergie-Standard umgesetzt werden soll, die Verbesserung der Erdbebensicherheit, die Elimination von Schadstoffen (v.a. Asbest), die Anpassung der Sicherheitssituation (v.a. Flucht- wege) und die Erneuerung der Wärmeproduktion. Letztere aufgrund ihres Alters, des veränderten Bedarfs (Minergie) und der CO2-Problematik.

1.9.4 Gebäudesubstanz in Reckenholz im Einzelnen

Die Gebäude Westtrakt, Nordtrakt, Mitteltrakt und Osttrakt bilden baulich eine Einheit und sind auf den Geschossen durchgängig verbunden. Deshalb kann der ganze Gebäudekomplex als Einheit betrachtet werden.

Büro- und Laborgebäude Westtrakt/Nordtrakt/Mitteltrakt Der heutige Zustand erfordert eine Sanierung der gesamten Gebäudehülle. Die Fassaden genügen den heutigen energetischen Anforderungen nicht mehr. Sicht- betonflächen, Brüstungen und Fenster weisen ungenügende Dämmwerte auf. Sie sind undicht bezüglich Regen und Wind. Der Betrieb wird entsprechend beeinträch- tigt. Die Wärmedämmung der Dächer ist ebenfalls ungenügend und teilweise feucht bis nass. Hier besteht das Risiko von unerwarteten Wassereinbrüchen. Die Trakte entsprechen nicht den heutigen Anforderungen bezüglich Erdbebensicherheit. Asbestfasern kommen nur in minimalen Mengen und in gebundenem Zustand vor. Die notwendigen Abdichtungen und spezielle Entsorgung einzelner Komponenten sind vorgesehen. Die Fluchtwegdistanzen und die einzelnen Brandabschnitte ent- sprechen ebenfalls nicht mehr den einschlägigen Vorschriften. Die Haustechnik- Anlagen entsprechen aufgrund ihres Alters nicht mehr dem Stand der Technik. Deren Unterhalt, beziehungsweise die Beschaffung von Ersatzteilen ist daher auf- wendig und kostenintensiv.

Gebäude Osttrakt Das Gebäude weist eine komplexe Baustruktur mit Innenhöfen, Shed-Hallen, einer Lastwagendurchfahrt und vielfältigen technischen Einzeleinrichtungen auf. Der heutige Zustand erfordert vor allem eine Sanierung der Fassaden. Die Sichtbeton- flächen, Brüstungen und Fenster weisen nur minimale Dämmwerte auf. Sie sind undicht bezüglich Regen und Wind. Entsprechend beeinträchtigt wird der Betrieb. Das Flachdach musste bereits saniert werden und braucht keine weiteren Massnah- men. Die Toranlagen sind gebrauchsfähig und an die neuen Sicherheitsnormen angepasst. Der zweigeschossige Trakt ist erdbebentauglich. Asbestfasern kommen nur in minimalen Mengen und in gebundenem Zustand vor. Die notwendigen Abdichtungen und spezielle Entsorgung einzelner Komponenten sind vorgesehen. Die Fluchtwegdistanzen und die einzelnen Brandabschnitte entsprechen nicht mehr den einschlägigen Vorschriften. Die Haustechnik-Anlagen entsprechen aufgrund ihres Alters nicht mehr dem Stand der Technik. Deren Unterhalt, beziehungsweise die Beschaffung von Ersatzteilen ist daher aufwendig und kostenintensiv.

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1.9.5 Bauliches Konzept

Mit den vorgesehenen Massnahmen sollen die Mängel des heutigen Zustandes beseitigt werden. Gleichzeitig können die Gebäude dem heutigen Stand der Technik angepasst und auch damit Unterhalts- sowie Wartungs- und Betriebskosten gesenkt werden. Die beantragten Sanierungsmassnahmen tragen zur Reduktion der jähr- lichen CO2-Fracht im Umfang rund 120 Tonnen bei.

Büro- und Laborgebäude Westtrakt/Nordtrakt/Mitteltrakt Die Fassade wird komplett erneuert, wobei die Dämmebene vereinfacht und in einer Ebene durchgezogen wird. Die neue Fassade erfüllt den Minergie-Standard. Die Flachdächer müssen saniert werden. Die Wärmedämmungen werden an den Miner- gie-Standard angepasst. Eine Komfortlüftung ist für Büro- und Laborumbauten z.Zt. nicht vorgeschrieben und wäre im Anbetracht der Lage im Grünen und der tragbaren Lärmbelastung kaum sinnvoll. Die prozessbedingten Laborlüftungen sind bereits erneuert und mit Wärmerückgewinnung versehen, sie entsprechen ohne weitere Massnahmen dem Minergie-Standard. Einzig die Steuerung der Kapellenabluft muss angepasst werden. Dank reduziertem Wärmebedarf sind die existierenden Radiato- ren und Leitungen gross genug, um die Vorlauftemperatur massiv senken zu können. Die voraussichtliche Reduktion des Wärmebedarfs für die 3 Trakte beträgt pro Jahr rund 1 700 000 MJ Endenergie, was einer Reduktion von 30–40 % entspricht. Für die Einhaltung der maximal zulässigen Fluchtwege ist geplant, zusätzliche Fluchtüren zu erstellen. Die noch originale Beleuchtung in den Korridoren wird gesamthaft im Zusammenhang mit der ebenfalls zu erneuernden Fluchtwegbeleuch- tung ersetzt und mit automatischer Steuerung ausgebaut. Ebenfalls noch im Origi- nalzustand und zu ersetzen sind die Beleuchtung der Nebenräume.

Gebäude Osttrakt Dieser grosse, nur zweigeschossige Trakt, hat wegen den Innenhöfen und der quer durch das ganze Gebäude führenden Lastwagendurchfahrt eine komplexe Aussen- fläche. Eine minergiekonforme Dämmung der Hofbereiche wäre nur mit grossem Aufwand zu realisieren. Prozessbedingt sind viele Einzelanlagen mit Lüftung, Küh- lung und Wärmebedarf in Betrieb, mit grösstenteils nur saisonalen, kurzen Lauf- zeiten. Der Aufwand für minergiekonforme Anlagen wäre unverhältnismässig und unrealistisch. Trotzdem werden die sanierungsbedürftigen Einzelteile – Fassaden, Fenster, Brüstungen analog den übrigen Gebäuden minergiekonform ausgeführt. Die Beleuchtung wird entsprechend den anderen Trakten ersetzt und angepasst. Mit diesen Massnahmen wird die Energiebilanz des Osttraktes wesentlich verbessert, auch wenn das Minergie-Label für den Osttrakt nicht erreicht wird. Die 1986 erset- ze, heute veraltete und überdimensionierte Wärmeerzeugung soll ersetzt und neu eine ökologische sinnvolle Holzschnitzelanlage nach Minergie-Standard eingebaut werden. Die voraussichtliche Reduktion des Wärmebedarfs für den Osttrakt beträgt pro Jahr rund 450 000 MJ, was einer Reduktion von 10–15 % entspricht.

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1.9.6 Dringlichkeit und Ablauf

der Sanierungsmassnahmen Aus baufachlicher und betrieblicher Sicht ist die Sanierung der Gebäude dringend. Die Arbeiten sollen mit dem Westtrakt beginnen. Anschliessend werden der Nord- trakt und der Mitteltrakt folgen. Die Sanierung des Osttraktes und damit auch die Erneuerung der Wärmeerzeugung werden den Abschluss bilden. Die Sanierungen erfolgen bei laufendem Betrieb. Die Arbeiten und Zugänge erfol- gen von aussen über Fassadenaufzüge und Gerüstaufgänge. Da die neuen Fenster von aussen angeschlagen werden, können die alten Fenster zum Schutz der Räume bis kurz vor Bauende belassen werden. Die Ausführung der Arbeiten innerhalb der Trakte erfolgt fassaden- und geschossweise von oben nach unten. Bei dieser Ein- griffstiefe können alle Geschosse und alle Abteilungen mit kurzzeitigen Einschrän- kungen in Betrieb bleiben.

1.9.7 Termine

Die Terminplanung ist wie folgt vorgesehen: – Projektierung 2007 – Ausschreibung und erste Vergaben; Vorbereitung der Ausführung anfangs 2008

1. Etappe

– Sanierung des Westtraktes Ab Mitte 2008

2. Etappe

– Sanierung des Nordtraktes und des Mitteltraktes 2009

3. Etappe

– Sanierung des Osttraktes und der Wärmeerzeugung 2010

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1.9.8 Finanzielle Auswirkungen

Aufgrund des Vorprojekts und des Kostenvoranschlages (±10 %) werden die Auf- wendungen wie folgt veranschlagt:

Sanierung Sanierung Sanierung Sanierung Sanierung Mitteltrakt Osttrakt & Westtrakt Nordtrakt Gesamt Wärme- erzeugung

Franken Franken Franken Franken Franken

– Baukosten 8 456 800 8 630 600 4 718 000 5 014 600 26 820 000 – Erstausstattung 85 200 85 200 63 700 65 900 300 000

– Zwischentotal 1 8 542 000 8 715 800 4 781 700 5 080 500 27 120 000 – Kostenungenauig- keit rund 10 % 909 400 878 600 480 300 511 700 2 780 000

Zwischentotal 2 9 451 400 9 594 400 5 262 000 5 592 200 29 900 000

Gesamter Verpflichtungskredit 29 900 000

Allfällige innere Verdichtungsmassnahmen sind nicht Gegenstand des beantragten Kredites und werden bei Bedarf separat beantragt.

1.10 Rahmenkredit

Benützer: Aus dem Bereich des Immobilienmanagements der zivilen Bundesverwaltung im Inland wie auch im Ausland «Zivile Bauten»: 150,0 Millionen Franken (Rahmenkredit) (Projekt-Nr. 620.2008)

1.10.1 Ausgangslage

Im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Rechnungsmodells des Bundes (NRM) werden die bisher jährlich beantragten Rahmen- und Sammelkredite in einen einzigen Gesamtkredit zusammengeführt, der dem Parlament beantragt wird. Aus dem Rahmenkredit werden direkt einzelne Verpflichtungskredite abgetreten. Das BBL führt in der Bundesrechnung einen Verpflichtungskredit «Zivile Bauten». Der Ausweis der detaillierten Verpflichtungskredite wird mit dem jeweiligen Objektverzeichnis zum Voranschlag bzw. zur Staatsrechnung ausgewiesen.

1.10.2 Abtretungen aus dem beantragten Rahmenkredit

Aus dem beantragten Rahmenkredit von 150 Millionen Franken werden Verpflich- tungskredite für die zivilen Immobilien abgetreten. Zu den zivilen Immobilien gehören auch die Immobilien, welche für die Aufgabenerfüllung der Eidgenössi- schen Gerichte, des Bundes im Ausland und der ausserparlamentarischen Kommis- sionen bestimmt sind. Die Abtretungen für den Bereich des Immobilienmanage-

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ments der zivilen Bundesverwaltung im Inland wie auch im Ausland können bei- spielsweise wie folgt umschrieben werden: – bauliche Massnahmen im Bereich Neu- und Umbau, Unterhalt und Rückbau, Sicherheitsmassnahmen, Notstrom-, Kommunikations- und Satellitenanla- gen, usw. – sämtliche nicht planbaren und dringlichen Liegenschaftskäufe und Liegen- schaftssanierungen – Erstausstattung von Neubauten und neu erworbenen Gebäuden sowie Aus- stattung neuer Arbeitsplätze – Machbarkeitsstudien, Expertisen, Vorstudien, Versuche, externe Beraterleis- tungen, usw. – Vorabklärungen und Projektierungen von Vor- und Bauprojekten – Ersatz von bisher nicht offen ausgewiesenen Reserven bzw. Kostenungenau- igkeiten bei sämtlichen Bauprojekten – teuerungsbedingte Mehrkosten bei sämtlichen Bauprojekten – nicht versicherte Schäden an Grundstücken und Liegenschaften.

1.10.3 Orientierung über die abgetretenen Einzelkredite

Die eidgenössischen Räte werden im Rahmen der jährlichen Staatsrechnung mit der Zusatzdokumentation «Stand der Verpflichtungskredite des Bundesamtes für Bauten und Logistik» unter anderem auch über die einzelnen Abtretungen und die Bean- spruchung dieses Rahmenkredits orientiert.

1.10.4 Finanzielle Auswirkungen

Aufgrund der vorgesehenen notwendigen und dringenden Vorhaben wird der fol- gende Rahmenkredit beantragt:

Rahmenkredit von 150 000 000 Franken

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2 Zusammenstellung der beantragten

Verpflichtungskredite

2.1 Verpflichtungskredit «Zivile Bauten»

Franken

Zusatzkredit Umbau und Sanierung Parlamentsgebäude in Bern 13 000 000 (Projekt-Nr. 2001.250) (Ziff. 1.1 der Botschaft) Sanierung Bundeshaus West in Bern 22 000 000 (Projekt-Nr. 2001.269) (Ziff. 1.2 der Botschaft) Gebäudesanierung Inselgasse 1 in Bern 20 800 000 (Projekt-Nr. 2001.233) (Ziff. 1.3 der Botschaft) Gesamtsanierung Gebäude der Sammlung Oskar Reinhart in Winterthur 15 700 000 (Projekt-Nr. 3408.010) (Ziff. 1.4 der Botschaft) Einrichtung von SwissMetNet, 2. Etappe 13 000 000 (Projekt-Nr. 3075.108) (Ziff. 1.5 der Botschaft) Gesamtsanierung und Optimierung des Hauptgebäudes der Hochschule 29 300 000 des Bundesamtes für Sport in Magglingen (Projekt-Nr. 4237.093) (Ziff. 1.6 der Botschaft) Zusatzkredit «Zivile Bauten» für das neue Rechenzentrum 10 500 000 der Bundesverwaltung an der Fellerstrasse 15A in Bern (Projekt-Nr. 2009.008) (Anteil der Ziff. 1.7 der Botschaft) Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des Gebäudes 45 700 000 Fellerstrasse 21 in Bern (Projekt-Nr. 2011.025) (Ziff. 1.8 der Botschaft) Sanierung der vier Hauptgebäude der Forschungsanstalt Agroscope 29 900 000 Reckenholz-Tänikon in Zürich-Affoltern (Projekt-Nr. 3664.042) (Ziff. 1.9 der Botschaft) Rahmenkredit 150 000 000 (Projekt-Nr. 620.201) (Ziff. 1.10 der Botschaft)

Total des neuen Gesamtkredits «Zivile Bauten» beim Bundesamt 349 900 000 für Bauten und Logistik (BBL)

2.2 Zusatzkredit «IT-Investitionen Infrastruktur»

Zusatzkredit «IT-Investitionen Infrastruktur» beim General- 8 900 000 sekretariat des Eidgenössischen Finanzdepartemts (GS EFD) (Anteil der Ziff. 1.7 der Botschaft)

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2.3 Gesamttotal der neuen Verpflichtungskredite

Gesamttotal der neuen Verpflichtungskredite 358 800 000

3 Finanzielle, personelle und terminliche

Auswirkungen

3.1 Finanzielle Auswirkungen

Die Investitionen für die zivilen Immobilien sind im Voranschlag 2008 und im Finanzplan 2009–2011 eingestellt. Bei den IT-Investitionen Infrastrultur wird zur Zeit noch geprüft, wie diese im Rahmen der eingestellten Kredite finanziert werden können.

3.2 Personelle Auswirkungen

Die anbegehrten Vorhaben haben keine Auswirkungen auf den Personalbedarf.

3.3 Terminliche Auswirkungen

Bei den Einzelprojekten kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass im Anschluss an die Kreditbewilligung durch die eidgenössischen Räte mit der Bauaus- führung ablaufgerecht begonnen wird. Es kann allerdings nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Realisierungstermine aufgrund unvorhergesehener Änderun- gen verzögern.

4 Stand des Verpflichtungskredits «Zivile Bauten»

In den Objektverzeichnissen zum Voranschlag und zur Rechnung werden sämtliche laufenden und abgerechneten Bauprojekte der Baubotschaften ausgewiesen. Jede neu bewilligte Baubotschaft bewirkt eine Aufstockung des bestehenden Verpflich- tungskredits «Zivile Bauten» (aktuell: 1,299 Mia. Fr.). Wenn alle Projekte einer Baubotschaft abgeschlossen sind, reduziert sich der Verpflichtungskredit «Zivile Bauten» um den Gesamtbetrag dieser Baubotschaft. Im Rahmen der nächsten Staatsrechnung werden mit der Zusatzdokumentation «Stand der Verpflichtungskredite des Bundesamtes für Bauten und Logistik» die mit den Baubotschaften 2001 und 2002 bewilligten Kredite von 343,9 Millionen Fran- ken bzw. 165,5 Millionen Franken abgerechnet. Damit ergibt sich mit der Abrech- nung von total 509,4 Millionen Franken und dem Zuwachs durch die vorliegende Baubotschaft von 349,9 Millionen Franken per Anfang 2008 ein Verpflichtungskre- dit «Zivile Bauten» von insgesamt 1,1395 Milliarden Franken. Zudem wird, wie in vorstehender Ziffer 1.8.6 dargelegt, der aufgrund der Baubot- schaft 2004 anbegehrte und durch die eidgenössischen Räte am 9. März 2005 bewil- ligte Verpflichtungskredit über 24 Millionen Franken für die Sanierung und Nut-

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zungsänderung des Gebäudes Fellerstrasse 21 im Rahmen der nächsten Staats- rechnung unbenützt abgerechnet.

5 Handhabung der Ausgabenbremse

Nach Artikel 159 Absatz 3 Buchstabe b der Bundesverfassung bedürfen Subven- tionsbestimmungen sowie Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen, die neue einmalige Ausgaben von mehr als 20 Millionen Franken oder neue wiederkehrende Ausgaben von mehr als 2 Millionen Franken nach sich ziehen, der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder jedes der beiden Räte. Der mit der vorliegenden Baubotschaft anbegehrte neue Gesamtkredit «Zivile Bau- ten» beträgt total 349,9 Millionen Franken und wird somit integral der Ausgaben- bremse unterstellt.

6 Rechtsgrundlagen

Die Vorlage stützt sich auf die allgemeine Befugnis des Bundes, die notwendigen Massnahmen zur Erfüllung seiner Aufgaben zu treffen. Im Weiteren sind massgebend: – Artikel 21–27 des Finanzhaushaltgesetzes vom 7. Oktober 2005 (SR 611.0); – Artikel 1 der Verordnung der Bundesversammlung über die Verpflich- tungskreditbegehren für Grundstücke und Bauten vom 18. Juni 2004 (SR 611.051); – Artikel 15 der Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logis- tik des Bundes vom 14. Dezember 1998 (SR 172.010.21). Die Zuständigkeit der Bundesversammlung zur Bewilligung der nachgesuchten Kredite ergibt sich aus Artikel 167 der Bundesverfassung. Dem Erlass ist im Sinne von Artikel 25 des Parlamentsgesetzes vom 13. Dezember 2002 (SR 171.10) die Form eines einfachen Bundesbeschlusses zu geben, der nicht dem Referendum untersteht.

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