AS 2003 131

Verordnung des EVD über die Zollbegünstigung für Futtermittel und Ölsaaten

Änderung vom 18. Dezember 2002

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement verordnet:

I Die Verordnung des EVD vom 7. Dezember 1998¹ über die Zollbegünstigung für Futtermittel und Ölsaaten wird wie folgt geändert:

Art. 3 Abs. 1

1 Liegt bei einem Verarbeitungsbetrieb im Durchschnitt eines Kalenderjahres die

Menge der im Anhang 2 aufgeführten Waren, welche nicht zu Futterzwecken ver- wendet werden, unter den Ausbeuteziffern, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig gewe- senen Zollansatz nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der durchschnittliche im entsprechenden Kalenderjahr gültig gewesene Zollansatz zur Anwendung.

II Anhang 2 wird gemäss Beilage geändert.

III Diese Änderung tritt am 1. Januar 2003 in Kraft

18. Dezember 2002 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement: Pascal Couchepin

Anhang 2

Ausbeuteziffern von Verarbeitungsprodukten

Zolltarifnummer2 Warenbezeichnung Belastung Mindestabsatz Unterschreitung beim Import kg/100 kg zu mit Ansatz von in Prozenten anderen als Zolltarif-Nr. … des Zollansat- zu Futter- belasten zes zu Futter- zwecken (Aus- zwecken beuteziffer)

…

1003. Gerste:

0030 Spitzmalz oder zur Herstellung 50 33 1104.2933

von Spitzmalz

0040 Zur Herstellung von Kaffee- 03 80 1003.0070

Ersatzmitteln

0061 Zur menschlichen Ernährung 23 623 1003.0070

0080 Zu technischen Zwecken 15 75 1003.0070

1004. Hafer:

0031 Zur menschlichen Ernährung 18 504 1004.0040

0050 Zu technischen Zwecken 25 60 1004.0040

1005. Mais:

9021 Zur menschlichen Ernährung 25 555 1005.9030

9040 Zu technischen Zwecken 10 80 1005.9030

…

2 SR 632.10 Anhang

3 Bei einem Mindestabsatz unter 15 Prozent ist für die fehlende Menge gemäss Artikel 4 Absatz 1bis der Einfuhrverordnung Getreide und Futtermittel (SR 916.112.211) der Ausserkontingentszollansatz für Gerste der Tarif-Nr. 1003.0069 nachzuzahlen. 4 Bei einem Mindestabsatz unter 15 Prozent ist für die fehlende Menge gemäss Artikel 4 Absatz 1bis der Einfuhrverordnung Getreide und Futtermittel (SR 916.112.211) der Ausserkontingentszollansatz für Hafer der Tarif-Nr. 1004.0039 nachzuzahlen. 5 Bei einem Mindestabsatz unter 45 Prozent ist für die fehlende Menge gemäss Artikel 4 Absatz 1bis der Einfuhrverordnung Getreide und Futtermittel (SR 916.112.211) der Ausserkontingentszollansatz für Mais der Tarif-Nr. 1005.9029 nachzuzahlen.