AS 2007 2885

Verordnung über die Änderung des Zolltarifs in Anhang 1 des Zolltarifgesetzes und über die Anpassung einer Verordnung im Zusammenhang mit dieser Änderung

vom 8. Juni 2007

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 9a des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986¹, verordnet:

Art. 1 Änderung des Zolltarifs Anhang 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 wird gemäss Beilage geändert.

Art. 2 Änderung bisherigen Rechts Der Anhang der Taraverordnung vom 4. November 1987² wird wie folgt geändert: Tarif-Nrn. 2849.9000/2852.0000 ersetzen durch 2849.9010/2852.0090; Tarif-Nr. 2913.0000 ersetzen durch 2913.0010/0090.

Art. 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2007 in Kraft.

8. Juni 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

2007-0930 2885

Änderung des Zolltarifs in Anhang 1 des Zolltarifgesetzes und AS 2007 Anpassung einer Verordnung im Zusammenhang mit dieser Änderung

Beilage3 (Art. 1)

3 Der Generaltarif wird nach Art. 5 Abs. 1 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512) in der Amtlichen Sammlung nicht veröffentlicht. Die Verordnung mit dem Text dieser Änderungen kann bei der Oberzolldirektion, 3003 Bern, eingesehen werden. Ausserdem werden die Änderungen in den Generaltarif aufgenommen, der im Internet unter www.ezv.admin.ch publiziert wird. Sie werden ebenfalls in den gestützt auf Art. 15 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Okt. 1986 herausgegebenen Zolltarif über- nommen, der im Internet unter www.tares.ch konsultiert werden kann.