AS 2008 1813

Verordnung des UVEK über die Gefährdungsannahmen und Sicherungsmassnahmen für Kernanlagen und Kernmaterialien

vom 16. April 2008

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, gestützt auf Artikel 9 Absatz 3 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20041 (KEV), verordnet:

1. Abschnitt: Gegenstand und Schutzziele

Art. 1 Gegenstand Diese Verordnung legt die Grundsätze für die Gefährdungsannahmen und für die baulichen, technischen, organisatorischen und administrativen Anforderungen an Sicherungsmassnahmen zur Erreichung der Schutzziele fest.

Art. 2 Schutzziele

1 Schutzziele sind:

a. Schutz der Kernanlagen vor unbefugter Einwirkung; b. Schutz der Kernmaterialien vor Entwendung und unbefugter Einwirkung; c. Schutz von Mensch und Umwelt vor radiologischer Schädigung verursacht durch unbefugte Einwirkung. 2 Der Inhaber einer Betriebsbewilligung für eine Kernanlage oder einer Transport- bewilligung für Kernmaterialien hat nachzuweisen, dass mit den getroffenen Siche- rungsmassnahmen die Schutzziele eingehalten werden.

2. Abschnitt: Gefährdungsannahmen

Art. 3

1 Die Gefährdungsannahmen dienen als Grundlage und Massstab für die Sicherung

von Kernanlagen und Kernmaterialien.

SR 732.112.1 1 SR 732.11

2007-1449 1813

Gefährdungsannahmen und Sicherungsmassnahmen AS 2008 für Kernanlagen und Kernmaterialien

2 Die Gefährdungsannahmen beruhen insbesondere auf:

a. dem weltweiten Terrorismus und gewalttätigen Extremismus; b. der spezifischen Bedrohungslage in der Schweiz; c. dem Gefährdungspotential der zu schützenden Objekte; d. dem Stand der Angriffstechnik; e. dem möglichen Täterverhalten.

3 Die Aufsichtsbehörde gemäss Artikel 6 der KEV (Aufsichtsbehörde) wird beauf-

tragt, die massgebenden Gefährdungsannahmen unter Berücksichtigung der Katego- rien von Kernmaterialien und der radiologischen Auswirkungen in einer geheimen Richtlinie zu regeln.

3. Abschnitt: Sicherungsmassnahmen

Art. 4 Sicherungsmassnahmen Die Sicherungsmassnahmen haben insbesondere zum Zweck: a. potenzielle Täter von unerlaubten Handlungen gegen Kernmaterialien oder Kernanlagen abzuhalten; b. den kontrollierten Zutritt von Personen und Fahrzeugen zu Kernanlagen zu gewährleisten; c. den Materialfluss in und aus den Sicherungszonen zu kontrollieren; d. den unerlaubten Zutritt zu Sicherungszonen zu detektieren und zu verhin- dern; e. gute Voraussetzungen für den Einsatz der Polizei zu schaffen.

Art. 5 Bauliche und technische Sicherungsmassnahmen

1 Fürdie baulichen Sicherungsmassnahmen gelten die Anforderungen nach

Anhang 2 der KEV.

2 Die

technischen Sicherungsmassnahmen umfassen insbesondere Detektions-, Kommunikations- und Zutrittskontrollsysteme. 3 Die Aufsichtsbehörde wird beauftragt, die weiteren Einzelheiten in einer geheimen Richtlinie zu regeln.

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Gefährdungsannahmen und Sicherungsmassnahmen AS 2008 für Kernanlagen und Kernmaterialien

Art. 6 Organisatorische und administrative Sicherungsmassnahmen

1 Die organisatorischen und administrativen Sicherungsmassnahmen umfassen ins-

besondere: a. die Sicherungsorganisation; b. Regelungen betreffend Kontrollen des Personen-, Fahrzeug- und Material- verkehrs in und aus der Anlage; c. Vereinbarungen und Übungen mit der Polizei; d. Absprachen und Übungen mit der Armee. 2 Die Aufsichtsbehörde wird beauftragt, die weiteren Einzelheiten in einer geheimen Richtlinie zu regeln.

4. Abschnitt: Zusammenarbeit von Bundesstellen

Art. 7 Nachrichtendienste

1 Die schweizerischen Nachrichtendienste stellen der Aufsichtsbehörde die Grund-

lagen für die Gefährdungsannahmen zur Verfügung.

2 Sie informieren die Aufsichtsbehörde regelmässig über die Bedrohungslage. Bei

kurzfristiger, wesentlicher Änderung der Bedrohungslage informieren sie die Auf- sichtsbehörde umgehend.

3 Die Aufsichtsbehörde regelt die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch

mit den Nachrichtendiensten in einer Vereinbarung.

Art. 8 Nationale Alarmzentrale Die Aufsichtsbehörde regelt die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch mit der Nationalen Alarmzentrale insbesondere betreffend Transporte von Kern- materialien in einer Vereinbarung.

5. Abschnitt: Inkrafttreten

Art. 9 Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2008 in Kraft.

16. April 2008 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation: Moritz Leuenberger

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