AS 2009 4737

Verordnung des UVEK über Radio und Fernsehen

Verordnung des UVEK über Radio und Fernsehen

Änderung vom 16. September 2009

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) verordnet:

I Die Verordnung des UVEK vom 5. Oktober 20071 über Radio und Fernsehen wird wie folgt geändert:

Art. 10 Abs. 1

1 Ein Veranstalter hat Anrecht auf einen Beitrag nach Artikel 57 Absatz 1 RTVG,

wenn sein jährlicher Betriebsaufwand für die Verbreitung des Programms und die Zuführung des Sendesignals mehr als 0.57 Franken je versorgte Person beträgt.

II

Übergangsbestimmung der Änderung vom 16. September 2009 Ein Veranstalter mit einer Konzession nach Artikel 10 Absatz 1 und 3 des Bundes- gesetzes vom 21. Juni 19912 über Radio und Fernsehen hat Anrecht auf einen Bei- trag nach Artikel 57 Absatz 1 RTVG, wenn sein jährlicher Betriebsaufwand für die Verbreitung des Programms und die Zuführung des Sendesignals mehr als

0.75 Franken je versorgte Person ab 15 Jahren beträgt.

III Diese Änderung tritt am 1. Oktober 2009 in Kraft.

16. September 2009 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation: Moritz Leuenberger

1 SR 784.401.11 2 AS 1992 601

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Radio und Fernsehen. V des UVEK AS 2009

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