AS 2010 3543

Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten

Änderung vom 18. August 2010

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 22. Dezember 20041 über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschafts- produkten wird wie folgt geändert:

Art. 3 Abs. 2 2 Sie werden jährlich überprüft und bei Bedarf neu festgesetzt, sofern nicht wesent- liche Preisänderungen oder eine Änderung der Zollansätze der entsprechenden Grundstoffe kürzere Fristen bedingen.

Art. 4 Abs. 2

2 Das Eidgenössische Finanzdepartement kann im Einvernehmen mit dem Eidge-

nössischen Volkswirtschaftsdepartement aufgrund des Unterschiedes zwischen den inländischen und den EU-Marktpreisen oder aufgrund einer Änderung der Zollan- sätze der entsprechenden Grundstoffe die beweglichen Teilbeträge vorübergehend anpassen; dabei dürfen die Grundbeträge nach Tabelle IV des Protokolls Nr. 2 nicht überschritten werden.

II Diese Änderung tritt am 1. September 2010 in Kraft.

18. August 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

1 SR 632.111.722

2010-1837 3543

Industrieschutzelemente und bewegliche Teilbeträge bei der Einfuhr AS 2010 von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten

3544