AS 2012 477

Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung

Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung

Änderung Angenommen am 30. Januar 2004 In Kraft getreten für die Schweiz am 14. Oktober 2006

Artikel 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wieder- aufbau und Entwicklung1 wird um die im Folgenden kursiv gedruckten Worte ergänzt:

Art. 1 Zweck Zweck der Bank ist es, durch Unterstützung des wirtschaftlichen Fortschritts und Wiederaufbaus in den mittel- und osteuropäischen Ländern, die sich zu den Grundsätzen der Mehrparteiendemokratie, des Pluralismus und der Marktwirtschaft bekennen und diese anwenden, den Übergang zur offenen Marktwirtschaft zu begünstigen sowie die private und unternehmerische Initiative zu fördern. Unter den gleichen Bedingungen darf die Bank ihren Zweck auch in der Mongolei verfolgen. Übereinstimmend damit gelten alle Passagen in diesem Übereinkommen und seinen Anlagen, die sich auf «mittel- und osteuropäische Länder», «Empfängerland (bzw. -länder)» oder «Empfängermitgliedsland (bzw. -länder)» beziehen, auch für die Mongolei.

1 SR 0.972.1; AS 1991 1525

2004-1458 477

Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung AS 2012