AS 2017 5195

Verordnung über die Übernahme gebrannter Wasser durch die Alkoholverwaltung

Änderung vom 15. September 2017

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 5. Juni 1989¹ über die Übernahme gebrannter Wasser durch die Alkoholverwaltung wird wie folgt geändert:

Titel Verordnung über die Übernahme gebrannter Wasser durch die Eidgenössische Zollverwaltung

Ersatz eines Ausdrucks In den Artikeln 6 und 7 wird «Alkoholverwaltung» ersetzt durch «EZV».

Art. 1 Kernobstbrand zum Wiederverkauf Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) kann das Destillat aus gegorenen Äpfeln oder Birnen, aus gegorenen Teilen dieser Früchte oder aus Apfel- oder Birnenwein (Kernobstbrand) zum Wiederverkauf übernehmen.

Art. 3 Abs. 3

3 Kernobstbrand hat den in der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung

vom 16. Dezember 2016² und in der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016³ über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher und tierischer Herkunft angegebenen Werten zu entsprechen. Die Zugabe von Zu- cker oder Zuckerarten ist nicht erlaubt. Verunreinigungen sind nicht zulässig.

2017-0376 5195

Übernahme gebrannter Wasser durch die Alkoholverwaltung. V AS 2017

Art. 4 Übernahmepreise Die Übernahmepreise für Kernobstbrand zum Wiederverkauf werden im Anhang 1 der Alkoholverordnung vom 15. September 20174 geregelt.

II Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

15. September 2017 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

4 SR 680.11

5196