AS 2019 3583

Verordnung des EDI über die Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen

Änderung vom 1. November 2019

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verordnet:

I Die Verordnung des EDI vom 1. Dezember 20151 über die Meldung von Beobach- tungen übertragbarer Krankheiten des Menschen wird wie folgt geändert:

Art. 5a Meldungen von epidemiologischen Befunden

1 Die zu meldenden epidemiologischen Befunde sind in Anhang 5 aufgeführt.

2 Meldepflichtige Personen müssen zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 Fol-

gendes zu ihrer Person übermitteln: a. Vorname und Name; b. Telefon- und Faxnummer; c. Adresse und E-Mail-Adresse.

3 Meldepflichtige Institutionen müssen zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1

Folgendes übermitteln: a. Bezeichnung der Institution, gegebenenfalls der Abteilung und der Funktion der meldenden Person; b. Vorname und Name der zuständigen Ansprechperson für Auskünfte (Art. 12 Abs. 2 EpV); c. Telefon- und Faxnummer; d. Adresse und E-Mail-Adresse.

1 SR 818.101.126

2019-2611 3583

Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen. AS 2019 V des EDI

Art. 8 Meldekriterien Die erregerspezifischen Kriterien für die Meldungen von klinischen Befunden, die Ergänzungsmeldungen von klinischen Befunden, die Meldungen von laboranalyti- schen Befunden und die Meldung von epidemiologischen Befunden sind in den Anhängen 1–3 sowie 5 festgehalten.

Art. 9 Abs. 1

1 Eine Beobachtung muss gemeldet werden, sobald die erregerspezifischen Melde-

kriterien nach Anhang 1, 2, 3 oder 5 erfüllt sind.

Art. 10 Meldefristen 1 Eine Beobachtung ist innerhalb der erregerspezifischen Frist nach Anhang 1, 2, 3 oder 5 zu melden. Meldefristen mit Stundenangaben gelten auch ausserhalb der Werktage.

2 Muss die Kantonsärztin oder der Kantonsarzt eine Meldung an das Bundesamt für

Gesundheit (BAG) weiterleiten, so gelten die folgenden Fristen: a. für Meldungen zu klinischen Befunden: die erregerspezifischen Fristen nach Anhang 1; b. für Ergänzungsmeldungen zu klinischen Befunden: eine Woche; c. für Meldungen zu epidemiologischen Befunden: die spezifischen Fristen in Bezug auf die Beobachtung nach Anhang 5.

Art. 13a Meldewege für epidemiologische Befunde

1 Epidemiologische Befunde müssen der Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt des

Kantons gemeldet werden, in dem sich die Ärztin oder der Arzt, das Spital oder die öffentliche und private Institution des Gesundheitswesens befindet, welche die Beobachtung gemacht hat.

2 Elektronische Meldungen müssen ausschliesslich an das BAG gerichtet werden;

dieses leitet sie unverzüglich an die Kantonsärztinnen und Kantonsärzte weiter.

1 Die Anhänge 1 und 3 werden gemäss Beilage geändert.

2 Diese Verordnung erhält neu Anhang 5 gemäss Beilage.

3584

Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen. AS 2019 V des EDI

III Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

1. November 2019 Eidgenössisches Departement des Innern: Alain Berset

3585

Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen. V des EDI AS 2019

Anhang 1 (Art. 2 Abs. 1)

Meldungen von klinischen Befunden

Ziff. 5, 6, 12, 22 und 32

Beobachtung Meldekriterien Meldefrist, Angaben zur meldepflichtigen Angaben zur betroffenen Meldung Bemerkungen spezifisches Beobachtung Person zusätzlich Meldemittel direkt an das BAG

5 Botulismus Klinischer Verdacht und 2 Stun- – Diagnose und Manifestation – Vorname, Name, Ja Nicht melden: Wund- und Verabreichung des Antito- den, – veranlasste Labordiagnostik Adresse und Tele- Säuglingsbotulismus. xins telefo- – Exposition fonnummer; gege- nisch benenfalls Aufent- Proben sind an eines der – Massnahmen vom BAG empfohlenen haltsort – Geburtsdatum, Laboratorien im Ausland zu Geschlecht, Staats- senden. angehörigkeit – berufliche Tätigkeit 6 Carba- Positiver laboranalytischer 1 Woche – Diagnose und Manifestation – Initialen des Vor- Nein * Nicht melden: positive penemase Befund* – veranlasste Labordiagnostik und Nachnamens, Befunde derselben Spe- bildende – Verlauf Wohnort zies bei derselben Pati- Enterobac- – Exposition – Geburtsdatum, entin bzw. bei demsel- teriaceae – Zugehörigkeit zu einer Perso- Geschlecht, Staats- ben Patienten nach nengruppe mit erhöhtem In- angehörigkeit erfolgter Erstmeldung fektionsrisiko – berufliche Tätigkeit (Verlaufskontrollen) – Risikoverhalten oder Risiko- faktoren – Massnahmen

3586

Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen. V des EDI AS 2019

Beobachtung Meldekriterien Meldefrist, Angaben zur meldepflichtigen Angaben zur betroffenen Meldung Bemerkungen spezifisches Beobachtung Person zusätzlich Meldemittel direkt an das BAG

12 Ebola- Klinischer Verdacht und 2 Stun- – Diagnose und Manifestation – Vorname, Name, Ja Proben sind an das vom Fieber Rücksprache mit Fachärztin den, – veranlasste Labordiagnostik Adresse und Tele- BAG bezeichnete Refe- oder Facharzt für Infektio- telefo- – Exposition fonnummer; gege- renzzentrum zu senden. logie und nisch – Impfstatus benenfalls Aufent- Die Anweisungen des – Massnahmen haltsort Referenzzentrums betref- Veranlassung einer erreger- – Geburtsdatum, spezifischen Labor- fend Verpackungs- und Geschlecht, Staats- Versandbestimmungen sind diagnostik* angehörigkeit einzuhalten * oder bei fehlender, unspezifischer Klinik bzw. einem Zufalls- befund: spätestens bei Vorliegen des positiven laboranalytischen Be- fundes 22 HIV- Bestätigter positiver labor- 1 Woche – Diagnose und Manifestation – Vornamenscode, Nein * gemäss Vorgaben des Infektion analytischer Befund* – veranlasste Labordiagnostik Wohnort HIV-Testkonzepts des – Verlauf – Geburtsdatum, BAG (Laborbefund mit – Exposition Geschlecht, Staats- Viruslast und Resis- – Zugehörigkeit zu einer Perso- angehörigkeit tenz), dazu Anzahl nengruppe mit erhöhtem In- CD4-T-Zellen fektionsrisiko – Risikoverhalten oder Risiko- faktoren – Massnahmen – laboranalytischer Befund*

3587

Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen. V des EDI AS 2019

Beobachtung Meldekriterien Meldefrist, Angaben zur meldepflichtigen Angaben zur betroffenen Meldung Bemerkungen spezifisches Beobachtung Person zusätzlich Meldemittel direkt an das BAG

32 MERS- Klinischer Verdacht* und 24 Stun- – Diagnose und Manifestation – Vorname, Name, Nein Proben sind an das vom Coronavirus Veranlassung einer erreger- den – veranlasste Labordiagnostik Adresse und Tele- BAG bezeichnete Refe- spezifischen Labordiagnos- – Exposition fonnummer; gege- renzzentrum zu senden. tik und – Massnahmen benenfalls Aufent- * oder bei fehlender, haltsort unspezifischer Klinik Epidemiologischer Zusam- – Geburtsdatum, menhang** bzw. einem Zufallsbe- Geschlecht, Staats- fund: spätestens bei angehörigkeit Vorliegen des positiven – berufliche Tätigkeit laboranalytischen Be- fundes. ** Kriterien werden in Abhängigkeit der Epi- demie definiert.

3588

Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen. V des EDI AS 2019

Anhang 3 (Art. 4 Abs. 1)

Meldungen von laboranalytischen Befunden

Ziff. 9 und 31

Beobachtung Meldekriterien Meldefrist Angaben zum laboranaly- Angaben zur betroffenen Person Weiterleitung von Bemerkungen tischen Befund Proben

9 Clostridium botulinum Positiver Befund* 2 Stunden, – Resultat mit – Vorname, Name und Proben sind an * Nicht melden: telefonisch Interpretation Adresse; gegebenenfalls eines der vom Wund- und – Untersuchung: Aufenthaltsort BAG empfohlenen Säuglings- Material, – Geburtsdatum, Geschlecht Laboratorien im botulismus Methode Ausland weiter- zuleiten. Negativer 2 Stunden, – Resultat mit – Vorname, Name und Befund* telefonisch Interpretation Adresse; gegebenenfalls – Untersuchung: Aufenthaltsort Material, – Geburtsdatum, Geschlecht Methode 31 MERS-Coronavirus Positiver Befund 2 Stunden, – Resultat mit – Vorname, Name und Proben sind an das telefonisch Interpretation Adresse; gegebenenfalls vom BAG – Untersuchung: Aufenthaltsort bezeichnete Material, – Geburtsdatum, Geschlecht Referenzzentrum Methode weiterzuleiten. Negativer Befund 2 Stunden, – Resultat mit – Vorname, Name und Proben sind an das telefonisch Interpretation Adresse; gegebenenfalls vom BAG – Untersuchung: Aufenthaltsort bezeichnete Material, – Geburtsdatum, Geschlecht Referenzzentrum Methode weiterzuleiten.

3589

Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen. V des EDI AS 2019

Anhang 5 (Art. 5a Abs. 1)

Meldungen von epidemiologischen Befunden

Liste der Beobachtungen, die Ärztinnen und Ärzte, Spitäler und andere öffentliche und private Institutionen des Gesundheitswesens den zuständi- gen Kantonsärztinnen und Kantonsärzten melden müssen.

Beobachtung Meldekriterien Meldefrist Angaben zur meldepflichtigen Beobachtung Meldung Bemerkungen zusätzlich direkt an das BAG

1 Ausbruch von ≥ 3 Patientinnen und 24 Stun- – Epidemiologische Merkmale: Nein Auf Anfrage der Kantonsärztin oder des Vancomycin- Patienten mit den* – Beginn des Ausbruchs Kantonsarztes ist über die Entwicklung der resistenten – positiven laborana- – Typisierung des Erregers epidemiologischen Situation im Spital zu Enterokokken lytischen Befunden – Exposition informieren. Dies betrifft insbesondere: (VRE) in Spitä- für VRE – Anzahl der betroffenen Patientin- – die Anzahl der betroffenen Patientinnen lern nen und Patienten und Patienten und – die getroffenen Massnahmen – einem epidemiolo- – getroffene Massnahmen – das Ende des Ausbruchs gischen Zusammen- – Name und Adresse der betroffenen * nach Vorliegen des Befundes der dritten hang Einrichtung Patientin oder des dritten Patienten

3590