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01.5038 · Fragestunde. Frage · 2001-03-19

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

Gemäss Zeitungsberichten beteiligen sich Roche und Novartis mit zahlreichen engagierten Anwälten an der Klage des Verbandes der Pharmaproduzenten (Pharmaceutical Manufacturers Association) gegen die Regierung Südafrikas, die mit preisgünstigen Generika dem nationalen Notstand der Aidsepidemie begegnen möchte.

In Ergänzung zur Frage und Antwort in der Fragestunde vom 12. März 2001 stelle ich dem Bundesrat folgende Zusatzfrage:

Ist der Bundesrat bereit, bei Roche und Novartis vorstellig zu werden, damit sie sich aus der Klägergemeinschaft gegen die südafrikanische Regierung zurückziehen und ihre ethisch zweifelhafte Haltung in Sachen Arzneimittel-Patentschutz und Dritte Welt korrigieren?