01.5248 · Fragestunde. Frage · 2001-12-03
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Teilt der Bundesrat die Meinung, dass der Buwal-Entscheid dem Forschungsstandort Schweiz schadet? In den Jahreszielen 2002 des Bundesrates nimmt die Stärkung des Forschungsstandortes Schweiz ja eine zentrale Stelle ein.
Stellungnahme des Bundesrates
Durch den erstinstanzlichen und noch nicht rechtskräftigen Entscheid des Buwal ist die Pflanzenforschung in der Schweiz nicht gefährdet. Der Bundesrat nimmt aus rechtsstaatlichen Gründen zum Entscheid nicht materiell Stellung. Der Vorsteher des UVEK lässt die geltende Kompetenzordnung nochmals auf ihre Zweckmässigkeit überprüfen.