03.5040 · Fragestunde. Frage · 2003-03-10
Finanzdepartement
Erledigt
Wortlaut
Wie hoch sind die Arbeitspensen, die Gehälter, die Zulagen und allfällige weitere geldwerte Bezüge des Preisüberwachers, des Präsidenten der Weko, des Präsidenten der Comcom und anderer Präsidenten von Aufsichtsbehörden und -kommissionen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Präsidien von ausgewählten Aufsichtsbehörden erhalten die folgenden Entschädigungen:
- Preisüberwacher: 40 Prozent Arbeitspensum; 92 918 Franken Jahresgehalt bzw. Jahrespauschale; Betreuungszulage;
- Präsident der WEKO: 30 bis 50 Prozent; 100 000 Franken; 150 Franken Taggeld;
- Präsident der Comcom: 80 Prozent; 180 000 Franken; 1000 Franken pro Monat (pauschal) für Kosten für auswärtige Übernachtungen;
- Datenschutzbeauftragter: 50 Prozent; 116 148 Franken; Ortszuschlag (2528 Franken);
- Präsident der Eidgenössischen Bankenkommission: 100 Prozent; 250 000 Franken; 200 Franken Taggeld und 200 Franken für Aktenstudium;
- Präsident der Eidgenössischen Spielbankenkommission: 50 Prozent; 100 000 Franken.
Wo nichts anderes vermerkt ist, gelten die Spesen- bzw. Auslagenregelungen der Bundesverwaltung.