04.1017 · Anfrage · 2004-03-16
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
In Erfüllung der Postulate 93.3597 sowie 98.3611 unterbreitete der Bundesrat dem Parlament bereits zweimal einen Bericht zu seiner Abrüstungspolitik. Mit der Annahme des Postulates 02.3541 hat sich der Bundesrat verpflichtet, in Zukunft periodisch, d. h. einmal pro Legislatur, in einem Bericht zuhanden des Parlamentes die Perspektiven, Ziele, Prioritäten, Mittel und statistischen Grundlagen seiner Abrüstungspolitik im Verbund mit der Vertrauens- und Sicherheitsbildung darzulegen. Dieser Bericht soll sich in Struktur und Ausführlichkeit an den Bericht zum Postulat 98.3611 anlehnen, um so eine kontinuierliche Berichterstattung und Diskussion der Abrüstungspolitik der Schweiz sicherzustellen.
Ich frage deshalb den Bundesrat an, wann mit der Publikation des nächsten Abrüstungsberichtes gerechnet werden kann.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat sieht vor, den Entwurf des "Berichtes 2004 zur schweizerischen Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik" vor der Herbstsession 2004 zu genehmigen, sodass der Bericht dem Erstrat in der Wintersession 2004 vorgelegt werden kann.
Antwort des Bundesrates.