Zusammenfassung

Botschaft vom 13. April 2005 über die Beschaffung von Armeematerial (geändertes Rüstungsprogramm 2004)

Ausgangslage

Mit dem geänderten Rüstungsprogramm 2004 beantragt der Bundesrat folgende Materialbeschaffungen:Kredit Mio. Fr.Kredit Mio. Fr.Führung und Aufklärung in allen Lagen268,0- Integration Data Link in FLORAKO268,0Logistik11,0- Betriebsstoff-Betankungs-Container11,0Schutz und Tarnung35,0- Ballistischer Helm 35,035,0Waffenwirkung (Anteil Ausbildung)95,0- Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen (SIMUG)95,0Total geändertes Rüstungsprogramm 2004409,0

Verhandlungen

Auch beim geänderten Rüstungsprogramm 2004 beantragte im Nationalrat eine Minderheit Josef Lang (G, ZG) Nichteintreten. Die Kommissionsminderheit bedauerte, dass der Bundesrat die Ablehnung des Rüstungsprogramms 2004 nicht für ein Rüstungsmoratorium genutzt habe. Denn der Armee fehle es nicht an Waffen, sondern an Argumenten. Die Ratslinke begründete ihre Ablehnung oder Enthaltung damit, dass sie eine andere kleinere Armee wolle und dementsprechend auch das reduzierte Rüstungsprogramm abzulehnen sei. Die bürgerlichen Fraktionen befürworteten vollumfänglich das Rüstungsprogramm. Mit 101 zu 46 Stimmen wurde der Nichteintretensantrag abgelehnt und mit 109 zu 44 Stimmen wurde die Vorlage in der Gesamtabstimmung angenommen.

Im Ständerat war das Eintreten unbestritten, mit 33 zu 2 Stimmen wurde der Bundesbeschluss zum Rüstungsprogramm in der Gesamtabstimmung angenommen.