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06.5017 · Fragestunde. Frage · 2006-03-13

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Das EJPD brüstet sich damit, dass es seine Betriebskosten stark gesenkt und dadurch wesentliche Einsparungen in seinen Diensten realisiert habe. Der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) scheint unter dieser Sparpolitik zu leiden. Wie kann man die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger und der Güter unseres Landes verbessern wollen und gleichzeitig die für diese Aufgabe bestimmten Mittel drastisch kürzen?

Hat der Bundesrat Kenntnis von diesem Sachverhalt, und ist er bereit, dagegen anzugehen und dem DAP die zwingend nötigen Finanz- und Sachmittel zur Verfügung zu stellen, damit dieser seine Aufgabe im Dienste der Sicherheit unseres Landes erfüllen kann?