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06.5039 · Fragestunde. Frage · 2006-03-20

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Am 14. und 15. März 2006 weilten der Staatspräsident, die Arbeits- und Sozialministerin sowie der Aussenminister von Bulgarien in Bern. Diese Persönlichkeiten wurden von Herrn Bundespräsident Leuenberger und von den Bundesräten Couchepin und Calmy-Rey jeweils separat zu Audienzen, Gesprächen oder Arbeitsessen empfangen. Der bulgarische Präsident hatte sogar das Vergnügen, dass ihm sowohl Herr Bundespräsident Leuenberger als auch Herr Bundesrat Couchepin die Aufwartung machten.

Was waren Ziel und Zweck dieser verschiedenen Treffen aus schweizerischer Sicht?

Waren schweizerische "Solidaritätszahlungen" an Bulgarien ein Thema, nachdem aus Brüssel bereits Forderungen nach weiteren solchen Zahlungen bei künftigen EU-Erweiterungen gekommen sind?

Warum war bei diesen Treffen nicht in erster Linie Herr Wirtschaftsminister Deiss in der Absicht zugegen, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Bulgarien zu stärken?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.

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