Wortlaut

Im Rahmen der Auseinandersetzung um die Mohammed-Karikaturen führten die Aussenministerin und der Bundespräsident das Argument der Neutralität ins Feld.

- Ist der Bundesrat der Meinung, dass es sich bei dieser Auseinandersetzung um einen neutralitätsrelevanten Konflikt handelt und dass deshalb die Erwähnung der Neutralität zweckmässig ist?

- Kann er darlegen, welches die Parteien sind, zwischen denen sich die Schweiz neutral verhalten soll?

- Ist ein unmissverständliches Einstehen für die Freiheitsrechte im Allgemeinen und für die Meinungsfreiheit im Speziellen nicht mehr mit der von der Schweiz praktizierten Neutralität vereinbar?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.