08.5222 · Fragestunde. Frage · 2008-09-22
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Am 1. Oktober 2007 hat der Nationalrat als Zweitrat die Motion Schmid-Sutter Carlo 05.3520, "Überschreitung von Achslasten", angenommen.
Wann kann mit der Inkraftsetzung der entsprechend revidierten Verordnung gerechnet werden?
Stellungnahme des Bundesrates
Das Astra wird die Anhörung zur Änderung der Verkehrsregelnverordnung im Herbst dieses Jahres eröffnen. Die Umsetzung der Motion Schmid-Sutter Carlo 05.3520 ist Bestandteil dieser Änderung. Die revidierte Verkehrsregelnverordnung soll Anfang 2010 in Kraft treten.