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08.5313 · Fragestunde. Frage · 2008-09-29

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Die EU-Chemikalienverordnung Reach schreibt vor, dass alle chemischen Stoffe, welche im EU-Raum in Verkehr sind, bis zum 30. November 2008 registriert werden müssen. Damit soll der Industrie eine grössere Verantwortung für die Beherrschung der Gesundheits- und Umweltrisiken übertragen werden. Die Mehrheit der Schweizer Unternehmen im Chemikalienbereich exportiert ihre Produkte auch in die EU.

a. Mit welchen konkreten Problemen sehen sich die Schweizer Exporteure bis zum 30. November 2008 und längerfristig konfrontiert? Welche Schritte plant der Bundesrat?

b. Inwiefern plant der Bundesrat eine EU-Harmonisierung des Schweizer Chemikalienrechtes?