Wortlaut

Welche Rolle spielt die Qualität eines Geheimdienstes?

Die CIA ist bisher vor allem damit aufgefallen, Falschinformationen zu verbreiten, um militärisch intervenieren oder andere Regierungen stürzen zu können.

Stellungnahme des Bundesrates

Die Qualität der Schweizer Nachrichtendienste ist von grosser Bedeutung. Diese Qualität ihrer Arbeit wird von departementalen Kontrollorganen und auch vom Parlament durch die Geschäftsprüfungsdelegation kontrolliert.

Strenge Datenbearbeitungsvorschriften sorgen zudem beim Inlandnachrichtendienst für einen aktuellen und rechtmässigen Datenbestand. Dieser ist ebenfalls Ausdruck der Qualität.

Der Bundesrat hat im Übrigen am 21. Mai 2008 entschieden, die Nachrichtendienste in einem Departement zusammenzulegen. Damit wollte er die Zusammenarbeit zwischen den Diensten fördern und die Qualität ihrer Arbeit verbessern.