09.5042 · Fragestunde. Frage · 2009-03-09
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Die Zeitung "Sonntag" berichtete am 1. März 2009, dass der Bundesrat am 11. Februar 2009 die Ja-Parole zur Abstimmungsvorlage "Zukunft mit Komplementärmedizin" gefasst habe.
Wie ist es möglich, dass die Parlamentsdienste und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Informationen bereits vor dem Bundesratsentscheid auf die Website stellen und der Bundesrat die Kommunikation gleichzeitig nach hinten schiebt?
Die fragliche Website der Parlamentsdienste wurde zuletzt am 6. Februar 2009 und die Website des BAG am 9. Februar 2009 aktualisiert.
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.