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10.5025 · Fragestunde. Frage · 2010-03-08

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Am 24. Februar 2010 hat die Schweizer Botschaft in Israel ein E-Mail an die schweizerischen und israelischen Universitäten verschickt und darin über das Vorhaben informiert, ein wissenschaftliches Netzwerk zwischen Israel und der Schweiz (ISSN) aufzubauen. Die Empfänger wurden gebeten, die Namen von Schweizer Wissenschafterinnen und Wissenschaftern in Israel und von israelischen Wissenschafterinnen und Wissenschaftern in der Schweiz zu nennen. Der Internationale Gerichtshof hat in seinem Gutachten vom 9. Juli 2004 daran erinnert, dass jeder Staat verpflichtet ist, mit seinem Handeln die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch die Drittstaaten, in diesem Fall Israel, einzufordern.

Inwiefern könnte mit dem ISSN die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch Israel erwirkt werden?