10.5110 · Fragestunde. Frage · 2010-03-15
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Staats- und Militärflugzeuge, die die Schweiz überfliegen wollen, benötigen eine Diplomatic Clearance. Offenbar besitzen etliche Länder und Organisationen eine Jahresbewilligung.
- Wie oft sind diese Jahresbewilligungen seit 2006 von welchen Ländern und Organisationen genutzt worden?
- Wurde die Schweiz auch von Militärflugzeugen ohne Diplomatic Clearance überflogen?
- Falls ja, von wem?
- Wie hat die Schweiz auf solche Souveränitätsverletzungen reagiert?