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10.5260 · Fragestunde. Frage · 2010-06-07

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Die Aussagen des Direktors des Bundesamtes für Migration (BFM) über die in der Schweiz lebenden Nigerianer fördern Xenophobie und Rassismus. Gewisse Äusserungen vor der Presse, wie beispielsweise die Behauptung, die vorgeschlagene Revision des Asylgesetzes sei in keiner Weise eine Abschreckung für die Nigerianer, scheinen dies zu bestätigen.

Ist der Bundesrat nicht der Ansicht, ein hoher Beamter sollte bei seinen Äusserungen Zurückhaltung üben, um zu verhindern, dass bestimmte Ausländergruppen stigmatisiert und zum Sündenbock erklärt werden?