Wortlaut

Der Bundesrat beurteilt das Projekt der Krankenkasse Visana mit den Hausärzten im Berner Oberland negativ und sieht im leicht höheren Taxpunktwert einen Verstoss gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot. Artikel 46 Absatz 4 KVG verlangt indes auch eine Prüfung nach Billigkeit.

Ich bitte, folgende Fragen zu beantworten:

- Was bedeutet "Billigkeit"?

- Gibt es einen Verhandlungsspielraum bei ambulanten Tarifen?

- Welche kurzfristigen Möglichkeiten haben Tarifpartner zur Förderung der Hausarztmedizin?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.