Wortlaut

Am 30. November 2011 teilte der Bundesrat mit, dass das VBS trotz einer Budgeterhöhung zwingend sparen muss, sonst könne der Armeebetrieb mittel- und langfristig nicht gewährleistet werden.

- Hat der Bundesrat diesbezüglich schon konkrete Entscheidungen gefällt?

- Hat das VBS schon entschieden, wo es strukturelle Einsparungen vornehmen will, um die Militärausgaben zu senken, oder sind schon Einsparungen vorgenommen worden?

Stellungnahme des Bundesrates

Mit Bundesbeschluss vom 29. September 2011 zum Armeebericht wurde der Bundesrat beauftragt, dem Parlament bis spätestens Ende 2013 eine Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee vorzulegen. Am 30. November 2011 hat der Bundesrat Beschlüsse zur Typenwahl Tiger-Teilersatz und zur Art der Finanzierung gefasst. Entscheide über allfällige Sparmassnahmen - auch struktureller Art - stehen noch aus. Das VBS ist zurzeit daran, im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee die entsprechenden Grundlagen auszuarbeiten.