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12.5134 · Fragestunde. Frage · 2012-03-07

Finanzdepartement

Erledigt

Wortlaut

Gemäss einer Untersuchung der Revisionsgesellschaft KPMG zog der damalige Nationalbankpräsident Philipp Hildebrand sein bereits gegebenes Rücktrittsversprechen auf Drängen von Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf zurück.

- Welches waren die Gründe für dieses Drängen?

- Besass die Finanzministerin dazu die Unterstützung des Bundesrates?

Stellungnahme des Bundesrates

Vorab gilt es festzuhalten, dass die Revisionsgesellschaft KPMG keine Untersuchung rund um den Rücktritt von Philipp Hildebrand als Nationalbankpräsident durchgeführt hat, sondern im Auftrag des Bankrates die Finanztransaktionen des Nationalbankdirektoriums überprüfte.

Vom Rücktrittsentscheid des damaligen Nationalbankpräsidenten hat der Bundesrat erst am Montag, 9. Januar 2012, erfahren. Der Entscheid betreffend Rücktritt lag allein bei Philipp Hildebrand. Weder die Finanzministerin noch der Bundesrat haben Philipp Hildebrand in seinem Entscheid in irgendeiner Form beeinflusst. Über eine allfällige Abberufung von Philipp Hildebrand hätte der Bundesrat zudem nur auf Antrag des Bankrates entscheiden können. Ein solcher Antrag wurde jedoch nicht gestellt.