Wortlaut

Bekanntlich werden alljährlich aus verschiedensten Gründen nicht sämtliche Direktzahlungen an die Landwirtschaft ausbezahlt.

1. Wie viele Franken an Direktzahlungen wurden in den Jahren 2011 und 2012 nicht an die Landwirtschaft ausbezahlt?

2. Welches sind die Gründe, dass die Gelder nicht ausbezahlt werden?

3. Wohin fliessen die Gelder der nichtausbezahlten Direktzahlungen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Direktzahlungskredite wurden 2011 und 2012 bis auf wenige Hundert Franken vollständig ausgeschöpft. Der Mittelbedarf muss jährlich bei der Budgetierung geschätzt werden. Dabei ist die Einschätzung der Beteiligungsentwicklung bei den freiwilligen Programmen (besonders tierfreundliche Stallhaltung, regelmässiger Auslauf im Freien, Ökoqualität usw.) nicht ganz einfach. Das Bundesamt für Landwirtschaft ist stets bestrebt, den Bauern den ganzen Zahlungsrahmen auszubezahlen. Die Tatsache, dass die Kredite nur bis auf kleinste Restbeträge nicht ausgeschöpft werden, ist der Beweis für die grosse Sorgfalt, mit welcher das Bundesamt für Landwirtschaft die Auszahlungen verwaltet. Nach dem Finanzhaushaltgesetz gilt das Jährlichkeitsprinzip. Nichtausgeschöpfte Kredite verfallen und kommen der allgemeinen Bundeskasse zugute. Dies gilt auch für die Direktzahlungen.