13.5469 · Fragestunde. Frage · 2013-11-26
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat hielt am 26. November eine Pressekonferenz zum neuen Stationierungskonzept der Armee. Dieses sieht die Schliessung des Waffenplatzes Moudon vor.
Der Gemeinderat von Moudon wurde vom Bundesrat über diese Absicht nicht informiert und musste die Neuigkeit aus dem Westschweizer Radio erfahren.
Warum hat der Bundesrat den Gemeinderat von Moudon nicht schon vor der Pressekonferenz über seine Absichten informiert?
Stellungnahme des Bundesrates
Die primären Gesprächspartner des Bundes bezüglich der Stationierung sind die Kantone. Das VBS hat die Kantone im Vorfeld der offiziellen Informationsveranstaltung vom 25. November 2013 über die vorgesehenen Änderungen informiert.